Rechtsprechung
   VGH Baden-Württemberg, 17.12.2020 - A 11 S 2042/20   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2020,46510
VGH Baden-Württemberg, 17.12.2020 - A 11 S 2042/20 (https://dejure.org/2020,46510)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 17.12.2020 - A 11 S 2042/20 (https://dejure.org/2020,46510)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 17. Dezember 2020 - A 11 S 2042/20 (https://dejure.org/2020,46510)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2020,46510) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • justiz-bw.de (Pressemitteilung)

    Asyl Afghanistan: Abschiebungsverbot für alleinstehende gesunde Männer im arbeitsfähigen Alter ohne soziales oder familiäres Netzwerk und ohne Vorliegen sonstiger begünstigender Umstände

  • lto.de (Kurzinformation)

    Afghane darf nicht abgeschoben werden

Sonstiges

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Corona: Rechtsprechungsübersichten

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (55)

  • VG Freiburg, 05.03.2021 - A 8 K 3716/17
    Auch angesichts der gravierenden Verschlechterung der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen in Afghanistan infolge der COVID-19-Pandemie sind im Falle eines leistungsfähigen, erwachsenen Mannes ohne Unterhaltsverpflichtungen bei Rückkehr aus dem westlichen Ausland unter Berücksichtigung der zur Verfügung stehenden Rückkehrhilfen die hohen Anforderungen eines Abschiebungsverbots nach § 60 Abs. 5 AufenthG selbst dann nicht regelmäßig erfüllt, wenn in seiner Person keine besonderen begünstigenden Umstände vorliegen (a. A. VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 17.12.2020 - A 11 S 2042/20 -).

    Bei ihr steht das Element der Demütigung oder Entwürdigung im Vordergrund (Urteil der Kammer vom 08.09.2020 - A 8 K 10988/17 - juris, Rn. 19 unter Hinweis auf Grabenwarter/Pabel, a.a.O., Rn. 49; vgl. nun auch VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 17.12.2020 - A 11 S 2042/20 - juris, Rn. 22).

    Stellen die dortigen Verhältnisse einen Verstoß gegen Art. 3 EMRK dar, ist zu prüfen, ob auch in anderen Landesteilen derartige Umstände vorliegen (vgl. VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 17.12.2020 - A 11 S 2042/20 - juris, Rn. 28; OVG Bremen, Urteil vom 24.11.2020 - 1 LB 351/20 - juris, Rn. 27; Urteil vom 22.09.2020 - 1 LB 258/20 - juris, Rn. 27).

    Es ist nicht festzustellen, dass der afghanische Staat, die in Afghanistan (noch) aktiven internationalen Streitkräfte oder ein sonstiger nichtstaatlicher Akteur die maßgebliche Verantwortung hierfür trügen, insbesondere, dass etwa die notwendige medizinische oder humanitäre Versorgung gezielt vorenthalten würde (zutr. VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 17.12.2020 - A 11 S 2042/20 - juris, Rn. 25 m.w.N. zur insoweit einheitlichen obergerichtlichen Rechtsprechung).

    Mit Urteil vom 17.12.2020 (- A 11 S 2042/20 - juris) hat der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg seine frühere Rechtsprechung geändert und nimmt nunmehr - als bislang einziges Oberverwaltungsgericht - an, angesichts der gravierenden Verschlechterung der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen in Afghanistan infolge der COVID-19-Pandemie seien auch im Falle eines leistungsfähigen, erwachsenen Mannes ohne Unterhaltsverpflichtungen bei Rückkehr aus dem westlichen Ausland die hohen Anforderungen eines Abschiebungsverbots nach § 60 Abs. 5 AufenthG in Verbindung mit Art. 3 EMRK derzeit regelmäßig erfüllt, wenn in seiner Person keine besonderen begünstigenden Umstände vorlägen.

    Ohne finanzielle Mittel oder Unterstützung aus einem tragfähigen Netzwerk sei die Deckung der einfachsten Grundbedürfnisse auf niedrigem Niveau ("Bett, Brot, Seife") nicht gewährleistet (VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 17.12.2020, a.a.O., juris, Rn. 106 ff.).

    Die finanziellen Hilfen, die ein freiwilliger Rückkehrer erhalten könne, würden seine Existenz im Falle eines fehlenden Netzwerks nicht nachhaltig sichern, sondern bestenfalls eine anfängliche Unterstützung bzw. eine nur vorübergehende Bedarfsdeckung schaffen können (VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 17.12.2020, a.a.O., juris, Rn. 110 ff.).

    Die erkennende Kammer kann sich dem Urteil des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg vom 17.12.2020 (- A 11 S 2042/20 - juris) nicht anschließen und weicht hiervon insoweit ab, als darin der Rechtssatz aufgestellt wird, angesichts der gravierenden Verschlechterung der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen in Afghanistan infolge der COVID-19-Pandemie seien auch im Falle eines leistungsfähigen, erwachsenen Mannes ohne Unterhaltsverpflichtungen bei Rückkehr aus dem westlichen Ausland die hohen Anforderungen eines Abschiebungsverbots nach § 60 Abs. 5 AufenthG in Verbindung mit Art. 3 EMRK derzeit regelmäßig erfüllt, wenn in seiner Person keine besonderen begünstigenden Umstände vorlägen.

    Wegen der Einzelheiten der Rückkehrprogramme und der Auszahlungsmodalitäten kann auf das Urteil des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg vom 17. Dezember 2020 (a.a.O., juris, Rn. 91 ff.) Bezug genommen werden.

    Denn grundsätzlich bedarf derjenige keines Schutzes in der Bundesrepublik Deutschland, der eine geltend gemachte Gefährdung in seinem Heimatland durch zumutbares eigenes Verhalten abwenden kann, wozu insbesondere die freiwillige Ausreise und Rückkehr in den Heimatstaat gehört (BVerwG, Urteil vom 15.04.1997 - 9 C 38.96 - juris, Rn. 27; VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 17.12.2020 - A 11 S 2042/20 - juris, Rn. 110).

    Obgleich die Gewährung der Rückkehrhilfen nicht als formeller Rechtsanspruch ausgestaltet ist, können sie einer lebensnahen Rückkehrprognose zugrunde gelegt werden (allg. Auffassung, vgl. etwa VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 17.12.2020 - A 11 S 2042/20 - juris, Rn. 26, 111; Urteil vom 12.10.2018 - A 11 S 316/17 - juris, Rn. 349 ff.; Urteil vom 11.04.2018 - A 11 S 1729/17 - juris, Rn. 282 ff.; OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 30.11.2020 - 13 A 11421/19 - juris, Rn. 138).

    Denn die Verwaltungspraxis weist darauf hin, dass die Rückkehrhilfen - mit Ausnahme von Missbrauchsfällen und für aus dem Bundesgebiet ausgewiesene Ausländer (vgl. IOM, REAG/GARP-Programm 2017, S. 6; BAMF/IOM, StarthilfePlus-Programm 2017, S. 3; vgl. auch BT-Drs. 18/9648) - für afghanische Rückkehrer bewilligt worden sind und es deutet nichts darauf hin, dass dies künftig nicht mehr der Fall sein wird (vgl. näher auch Vernehmungsprotokoll der Sachverständigen Schwörer im Verfahren A 11 S 2042/20 vor dem VGH Baden-Württemberg, dort S. 22; ferner BT-Drs. 19/10559 S. 2 - Rückkehrhilfe für 1.390 afghanische Asylbewerber seit 2014; BT-Drs. 19/18201 S. 39: Rückkehrhilfe nach REAG/GARP 2018: 403 afghanische Staatsangehörige; Rückkehrhilfe nach REAG/GARP 2019: 325 afghanische Staatsangehörige).

    Die Rechtsprechung der Oberverwaltungsgerichte überträgt diesen Maßstab auf die Fälle, in denen die Gefährdung der körperlichen Unversehrtheit nicht auf einer Vorerkrankung, sondern einer fehlenden Befriedigung der existenziellen Bedürfnisse, insbesondere Nahrung und Unterkunft, beruht (OVG Bremen, Urteil vom 12.02.2020 - 1 LB 276/19 - juris, Rn. 48; VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 17.12.2019 - A 11 S 2042/20 - juris, Rn. 25; Urteil vom 26.06.2019 - A 11 S 2108/18 - juris, Rn. 30; OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 18.06.2019 - 13 A 3930/18.A - juris, Rn. 106).

    Soweit in der Rechtsprechung teilweise anklingt, die Existenzsicherung müsse "nachhaltig sein" (so etwa VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 17.12.2020 - A 11 S 2042/20 - juris, Rn. 110; ähnlich auch OVG Bremen, Urteil vom 24.11.2020 - 1 LB 351/20 - juris, Rn. 46: Versorgung mit Lebensmitteln und Unterkunft durch Rückkehrhilfen "nicht nachhaltig gesichert"; Bayerischer VGH, Beschluss vom 17.12.2020 - 13a B 19.34211 - juris, Rn. 28: nicht dazu geeignet sind, auf Dauer eine menschenwürdige Existenz zu gewährleisten) oder - noch weitergehend - bemängelt wird, das Verwaltungsgericht setze sich "jedoch nicht damit auseinander, ob es dem Antragsteller unter den aktuellen wirtschaftlichen und gesundheitlichen Bedingungen in Afghanistan (...) überhaupt möglich sein wird, sich dauerhaft durch eigene Arbeit ein Existenzminimum zu erwirtschaften" (so BVerfG [Kammer], Beschluss vom 09.02.2021 - 2 BvQ 8/21 - juris, Rn. 8), wird der Maßstab des Art. 3 EMRK in Verbindung mit § 60 AufenthG zur Überzeugung der Kammer jedenfalls dann verfehlt, wenn damit eine mehrjährige Gewährleistungspflicht der Vertragsstaaten für die Existenzsicherung in Nicht-Vertragsstaaten statuiert und aus Art. 3 EMRK hergeleitet werden sollte.

    3.5 Unter Berücksichtigung der verfügbaren Rückkehrhilfen droht leistungsfähigen, gesunden und erwachsenen Männern ohne Unterhaltsverpflichtungen alsbald nach ihrer Rückkehr nach Afghanistan auch dann kein § 60 Abs. 5 AufenthG in Verbindung mit Art. 3 EMRK widersprechender Zustand der Verelendung, wenn sie in Afghanistan kein hinreichend tragfähiges und erreichbares familiäres oder soziales Netzwerk haben, keine nachhaltige finanzielle oder materielle Unterstützung durch Dritte erfahren und über kein ausreichendes Vermögen verfügen (a. A. VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 17.12.2020 - A 11 S 2042/20 - juris, Rn. 104 ff.).

    Deren Einwohnerzahl hat sich binnen der letzten zwanzig Jahre verzehnfacht (vgl. VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 17.12.2020 - A 11 S 2042/20 - juris, Rn. 35).

    Zudem leben in Kabul seit jeher Menschen aus einer Vielzahl von Ethnien sowie mit unterschiedlichen Volks- und Religionszugehörigkeiten (vgl. wiederum VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 17.12.2020, a.a.O., juris, Rn. 35) und es bieten sich gerade deshalb wiederum vielfältige Anknüpfungspunkte für Kontakte.

    Nach der mündlichen Verhandlung ist die erkennende Kammer ferner davon überzeugt, dass der Kläger in Afghanistan derzeit über kein tragfähiges soziales oder familiäres Netzwerk verfügt (vgl. zur Überzeugungsbildung und Beweislastverteilung VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 17.12.2020 - A 11 S 2042/20 - juris, Rn. 114 ff.).

    Die Zulassung der Berufung ist dem erkennenden Gericht verwehrt, obwohl es mit seiner Entscheidung von dem Urteil des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg vom 17. Dezember 2020 - A 11 S 2042/20 - abweicht und das Urteil auf dieser Abweichung beruht.

  • OVG Hamburg, 25.03.2021 - 1 Bf 388/19

    Kein nationales Abschiebungsverbot bzgl. Afghanistan für junge, gesunde und

    Der vorgenannten Rechtsprechung des EGMR folgen auch die deutschen Verwaltungsgerichte (vgl. BVerwG, Urt. v. 4.7.2019, 1 C 45.18, BVerwGE 166, 113, juris Rn. 12 m.w.N.; Beschl. v. 13.2.2019, 1 B 2.19, juris Rn. 6, 9 f. m.w.N., 10; Urt. v. 31.1.2013, 10 C 15.12, BVerwGE 146, 12, juris Rn. 22 ff.; OVG Bremen, Urt. v. 24.11.2020, 1 LB 351/20, juris Rn. 24, 26; OVG Lüneburg, Urt. v. 29.1.2019, 9 LB 93/18, juris Rn. 45 ff.; VGH Mannheim, Urt. v. 17.12.2020, A 11 S 2042/20, juris Rn. 23 ff.; OVG Münster, Urt. v. 18.6.2019, 13 A 3930/18.A, juris Rn. 97 ff.; VG Freiburg, Urt. v. 8.9.2020, A 8 K 10988/17, juris Rn. 25 ff., 32; VG Hannover, Urt. v. 9.7.2020, 19 A 11909/17, juris Rn. 17 ff.; VG Karlsruhe, Urt. v. 6.7.2020, A 12 K 9279/18, n.v., UA S. 18 ff.).

    In der Rechtsprechung herrscht Einigkeit, dass bezogen auf den Abschiebungszielstaat Afghanistan die vorgenannten (hohen) Anforderungen maßgeblich sind, weil die dortigen humanitären Verhältnisse nicht einem bestimmten verantwortlichen Akteur zuzuordnen sind, sondern auf einer Vielzahl von Faktoren beruhen, darunter die allgemeine wirtschaftliche Lage, Umweltbedingungen wie Klima und Naturkatastrophen sowie die Sicherheitslage (vgl. nur VGH Kassel, Urt. v. 23.8.2019, 7 A 2750/15.A, juris Rn. 48; OVG Koblenz, Urt. v. 30.11.2020, 13 A 11421/19, juris Rn. 112; VGH Mannheim, Urt. v. 17.12.2020, A 11 S 2042/20, juris Rn. 25; OVG Münster, Urt. v. 18.6.2019, 13 A 3930/18.A, juris Rn. 108 ff.; VG Karlsruhe, Urt. v. 6.7.2020, A 12 K 9279/18, n.v., UA S. 22; vgl. auch BVerwG, Beschl. v. 13.2.2019, 1 B 2.19, juris Rn. 10; Urt. v. 31.1.2013, 10 C 15.12, BVerwGE 146, 12, juris Rn. 25).

    Dabei bedarf keiner Entscheidung, ob der Kläger - wie er dies geltend macht, woran aber angesichts von Glaubhaftigkeitsdefiziten einiger von ihm im Rahmen der mündlichen Verhandlung gemachter Angaben zu seinem familiären Umfeld und dessen Einbindung in seine Flucht aus dem Iran Zweifel bestehen (vgl. zur Beweislast für gefahrenprognoserelevante Umstände BVerwG, Urt. v. 4.7.2019, 1 C 33.18, NVwZ 2020, 161, juris Rn. 25 ff.; VGH Mannheim, Urt. v. 17.12.2020, A 11 S 2042/20, juris Rn. 112 ff.) - nach einer Rückkehr nach Afghanistan tatsächlich weder über finanzielle Unterstützung aus dem Ausland noch - insbesondere - über ein unterstützungsbereites und -fähiges familiäres Netzwerk im Herkunftsland verfügen würde.

    Der Senat hält damit an der bislang überwiegenden Rechtsprechung insbesondere der Oberverwaltungsgerichte fest (vgl. OVG Bautzen, Urt. v. 18.3.2019, 1 A 198/18.A, juris Rn. 78 ff.; VGH Kassel, Urt. v. 23.8.2019, 7 A 2750/15.A, juris Rn. 147 ff.; OVG Koblenz, Urt. v. 30.11.2020, 13 A 11421/19, juris Rn. 114 ff., 136; Urt. v. 22.1.2020, 13 A 11356/19, juris Rn. 64 ff.; OVG Lüneburg, Urt. v. 29.1.2019, 9 LB 93/18, juris Rn. 55 f., 96 ff.; VGH München, Beschl. v. 17.12.2020, 13a B 20.30957, juris Rn. 18 ff. m.w.N.; Urt. v. 1.10.2020, 13a ZB 20.31004, juris Rn. 24 m.w.N.; Urt. v. 6.7.2020, 13a B 18.32817, juris Rn. 47; Urteile v. 14.11.2019, 13a B 19.31153, 13a B 19.33508 und 13a B 19.33359, alle juris; OVG Münster, Urt. v. 18.6.2019, 13 A 3930/18.A, juris Rn. 198 ff.; VG Aachen, Urt. v. 18.9.2020, 7 K 157/20.A, juris Rn. 97; VG Ansbach, Urt. v. 3.9.2020, AN 18 K 17.30328, juris Rn. 59 ff., 63, 84; VG Düsseldorf, Urt. v. 9.3.2021, 25 K 1234/19.A, juris Rn. 243 ff., 286; VG Dresden, Urt. v. 3.3.2021, 11 K 5756/17.A, juris Rn. 41 ff.; eingehend VG Freiburg, Urt. v. 5.3.2021, A 8 K 3716/17, juris Rn. 45 ff.; Urt. v. 8.9.2020, A 8 K 10988/17, juris Rn. 36 ff., 57 m.w.N.; VG Karlsruhe, Urt. v. 6.7.2020, A 12 K 9279/18, n.v., UA S. 23 ff., 29 ff.; VG Köln, Beschl. v. 4.3.2021, 21 L 153/21.A, juris Rn. 55 ff., 111; Urt. v. 25.8.2020, 14 K 1041/17.A, juris Rn. 59, 67, 119 ff.; fortgeführt in Urt. v. 10.11.2020, 14 K 4210/17.A, juris Rn. 28, 33, und Urt. v. 8.12.2020, 14 K 4963/17.A, juris Rn. 27, 32; VG München, Beschl. v. 26.1.2021, M 31 S 20.33367, juris Rn. 40; Beschl. v. 23.10.2020, M 18 S 20.32512, juris Rn. 36; Urt. v. 28.9.2020, M 24 K 17.38700, juris Rn. 25 ff.; VG Würzburg, Urt. v. 26.11.2020, W 1 K 20.31152, juris Rn. 39, 45; Urt. v. 2.9.2020, W 1 K 20.30872, juris Rn. 21, 41; so auch noch OVG Bremen, Urt.e v. 12.2.2020, 1 LB 276/19, juris Rn. 55 ff., und 1 LB 305/18, juris Rn. 71 ff.; VGH Mannheim, Urt. v. 12.10.2018, 11 S 316/17, juris Rn. 391 ff.; Urt. v. 12.12.2018, A 11 S 1923/17, juris Rn. 190 ff.; Urt. v. 26.6.2019, 11 S 2108/18, juris Rn. 105 ff.; Urt. v. 29.10.2019, A 11 S 1203/19, juris Rn. 48, 102; a.A. - für Erfordernis der Feststellung weiterer begünstigender Umstände im Einzelfall - OVG Bremen, Urt. v. 22.9.2020, 1 LB 258/20, juris Rn. 28 ff., 41 ff.; fortgeführt in Urt. v. 24.11.2020, 1 LB 351/20, juris Rn. 28 ff.; 41 ff., und Beschl. v. 1.12.2020, 1 LA 348/20, juris Rn. 5 f.; VGH Mannheim, Urt. v. 17.12.2020, A 11 S 2042/20, juris Rn. 104 ff.; VG Cottbus, Urt. v. 24.2.2021, 9 K 1515/20.A, juris Rn. 45 f.; Urt. v. 9.10.2020, 3 K 1489/16.A, juris Rn. 41 ff.; VG Düsseldorf, GB v. 5.5.2020, 21 K 19075/17.A, juris, Rn. 256 f., 266; VG Freiburg, Urt. v. 22.5.2020, A 10 K 573/17, n.v., UA S. 8 ff.; VG Hamburg, Urt. v. 7.8.2020, 1 A 3562/17, juris Rn. 53 ff., fortgeführt in GB v. 26.2.2021, 1 A 53/19, juris Rn. 30 ff.; VG Hannover, Urt. v. 9.7.2020, 19 A 11909/17, juris Rn. 21 ff.; VG Karlsruhe, Urt. v. 15.5.2020, A 19 K 16467/17, juris Rn. 88 ff., 107; VG Köln, Urt. v. 19.2.2021, 14 K 3838/17.A, juris Rn. 55; VG Lüneburg, Urt. v. 5.2.2021, 3 A 190/16, juris Rn. 53; VG Potsdam, Urt. v. 25.2.2021, 13 K 3478/17.A, juris Rn. 24 f.).

    Am 25. März 2020 wurden die Grenzen zu den für Handel und Verkehr wichtigen Nachbarländern Iran und Pakistan geschlossen (vgl. Schwörer, Gutachten v. 30.11.2020 für den VGH Baden-Württemberg in den Verfahren A 11 S 2091/20 und A 11 S 2042/20 (im Folgenden: Gutachten), S. 3).

    Gegenwärtig gelten insbesondere in Kabul keine Ausgangsbeschränkungen (vgl. BFA, COI v. 16.12.2020, S. 12; Schwörer, Anhörung durch den VGH Mannheim in der mündlichen Verhandlung v. 15.12.2020 in den Verfahren A 11 S 2042/20, A 11 S 2091/20, Anlage zum Sitzungsprotokoll (im Folgenden: Anhörung), S. 1; vgl. auch OCHA, Strategic Situation Report v. 11.3.2021, S. 1 ff.).

    Wenngleich auch Tagelöhnerarbeiten in Afghanistan teilweise nach persönlichen Beziehungen vergeben werden (vgl. Schwörer, Anhörung, S. 8), bilden familiäre oder sonstige soziale Verbindungen grundsätzlich keine Voraussetzung dafür, auf einem öffentlichen Tagelöhnermarkt engagiert zu werden (vgl. AAN/Kazemi, Daily-Wage Labour as a Window into Afghan Society (Stand 3.12.2020); EASO, Afghanistan Networks, Februar 2018, S. 28; so auch VGH Mannheim, Urt. v. 17.12.2020, A 11 S 2042/20, juris Rn. 108; VG Hamburg, GB v. 26.2.2021, 1 A 53/19, juris Rn. 40).

    Auch in anderen Quellen angeführte Wohnungsmieten zwischen 100 und 150 USD (so nunmehr Schwörer, Anhörung, S. 2; hierauf gestützt VGH Mannheim, Urt. v. 17.12.2020, A 11 S 2042/20, juris Rn. 71; vgl. auch Urt. v. 12.10.2018, A 11 S 316/17, juris Rn. 277 f. m.w.N.; VG Freiburg, Urt. v. 5.3.2021, A 8 K 3716/17, juris Rn. 75) sind an diesem Maßstab noch übersetzt, da sie, jedenfalls regelhaft, 1-Zimmer-Apartments mit Küche und Badezimmer und damit einen zumindest bescheidenen europäischen Verhältnissen vergleichbaren Wohnstandard zugrunde legen.

  • VGH Bayern, 07.06.2021 - 13a B 21.30342

    Asylrecht (Afghanistan), nationales Abschiebungsverbot, Rückkehrmöglichkeit für

    Diese Rechtsprechung bezieht sich zwar auf eine Erkrankung, kann aber auf die hier maßgebliche Befriedigung der elementarsten Bedürfnisse bzw. den Zustand der Verelendung übertragen werden (so auch OVG Hamburg, U.v. 25.3.2021 - 1 Bf 388/19.A - juris Rn. 49; OVG Bremen, U.v. 12.2.2020 - 1 LB 276/19 - juris Rn. 48; a.A. VGH BW, U.v. 17.12.2020 - A 11 S 2042/20 - juris Rn. 110 f., der eine nachhaltige Existenzsicherung fordert).

    Ein somit vorliegend maßgeblicher freiwilliger Rückkehrer nach Afghanistan erhält zum Urteilszeitpunkt bei Mittellosigkeit auf die Reintegration im Heimatland bezogene Rückkehrhilfen allein in Form direkter Geldleistungen in Höhe von insgesamt 4.200,- EUR (vgl. hierzu VGH BW, U.v. 17.12.2020 - A 11 S 2042/20 - juris Rn. 91-98; OVG Hamburg, U.v. 25.3.2021 - 1 Bf 388/19.A - juris Rn. 126-131; siehe zum Ganzen: www.returningfromgermany.de/de/countries/afghanistan sowie www.lfar.bayern.de/lfar_im_ueberblick/aufgabenbereiche/freiwilligerueckkehr):.

    Es ist vielmehr erforderlich, aber auch ausreichend, dass das Existenzminimum nach der Rückkehr bzw. Rückführung über einen absehbaren Zeitraum gesichert ist (so auch OVG Hamburg, U.v. 25.3.2021 - 1 Bf 388/19.A - juris Rn. 49; OVG Bremen, U.v. 12.2.2020 - 1 LB 276/19 - juris Rn. 48; a.A. VGH BW, U.v. 17.12.2020 - A 11 S 2042/20 - juris Rn. 110 f., der eine nachhaltige Existenzsicherung fordert - siehe hierzu unten Nr. 11. 1. b).

    Auch aktuell ist das für die Abwicklung der Rückkehrhilfe-Programme zuständige IOM-Büro in Kabul trotz der Coronavirus-Pandemie für Rückkehrer erreichbar (vgl. VGH BW, U.v. 17.12.2020 - A 11 S 2042/20 - juris Rn. 94 unter Bezugnahme auf Schwörer, Anlage zum dortigen Sitzungsprotokoll, S. 8 f.).

    Neuerdings hält der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg (U.v. 17.12.2020 - A 11 S 2042/20 - juris) zumindest vorerst nicht mehr an seiner bisherigen Rechtsprechung, die mit der vorliegenden übereinstimmte, fest.

  • VG Saarlouis, 24.02.2021 - 5 K 796/19

    Widerruf des subsidiären Schutzstatus gegenüber einem Afghanen; Situation für

    Ein beachtlicher Teil der neueren verwaltungsgerichtlichen und zunehmend auch der obergerichtlichen Rechtsprechung vertritt die Auffassung, dass nach der aktuellen Erkenntnislage derzeit nicht mehr an dem Grundsatz festzuhalten ist, dass jeder alleinstehende, gesunde junge Mann im Falle einer Rückkehr nach Afghanistan in der Lage sein wird, dort wenigstens ein Leben am Rande des Existenzminimums zu führen (vgl. OVG Bremen, Urteile vom 24.11.2020 - 1 LB 351/20 - und vom 22.09.2020 - 1 LB 258/20 -, jew. juris; ebenso wohl OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 30.11.2020 - 13 A 11421/19 -, juris, Rz. 136; ähnlich bzw. teilweise noch weitergehend: VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 17.12.2020 - A 11 S 2042/20 -, juris, Rz. 104 ff.).

    30 vgl. OVG Bremen, Urteil vom 24.11.2020 - 1 LB 351/20 -, juris, Rz. 39 f., m.w.N.; VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 17.01.2020 - A 11 S 2042/20 -, juris, Rz. 50 ff.-; siehe auch Schwörer, Sachverständigenanhörung vor dem VGH Baden-Württemberg in Sachen A 11 S 2042/20 u.a., wonach es auf dem Tagelöhnermarkt regelmäßig nur um körperliche Arbeit geht und das Netzwerk wichtiger ist als Berufserfahrung und Fähigkeiten (Anlage zum Protokoll der mündlichen Verhandlung vom 15.12.2020, S. 3 ff.) vgl. OVG Bremen, Urteil vom 24.11.2020 - 1 LB 351/20 -, juris, Rz. 39 f., m.w.N.; VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 17.01.2020 - A 11 S 2042/20 -, juris, Rz. 50 ff.-; siehe auch Schwörer, Sachverständigenanhörung vor dem VGH Baden-Württemberg in Sachen A 11 S 2042/20 u.a., wonach es auf dem Tagelöhnermarkt regelmäßig nur um körperliche Arbeit geht und das Netzwerk wichtiger ist als Berufserfahrung und Fähigkeiten (Anlage zum Protokoll der mündlichen Verhandlung vom 15.12.2020, S. 3 ff.).

    64 so ausdrücklich OVG Bremen, Urteile vom 24.11.2020 - 1 LB 351/20 - und vom 22.09.2020 - 1 LB 258/20 -, jew. juris; ebenso wohl OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 30.11.2020 - 13 A 11421/19 -, juris, Rz. 136; ähnlich bzw. teilweise noch weitergehend: VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 17.12.2020 - A 11 S 2042/20 -, juris, Rz. 104 ff.; VG Düsseldorf, Gerichtsbescheid vom 05.05.2020 - 21 K 19075/17.A -, juris, Rn. 265 ff.; VG Karlsruhe, Urteil vom 15.05.2020 - A 19 K 16467/17 -, juris, Rn. 99 ff.; VG Cottbus, Urteil vom 29.05.2020 - 3 K 633/20 A -, juris, Rn. 45 ff., und Urteil vom 21.08.2020 - 2 K 1561/16.A -, juris, Rn. 48 ff.; VG Arnsberg, Urteil vom 02.07.2020 - 6 K 2576/17.A -, juris, Rz. 48 ff.; VG Hannover, Urteil vom 09.07.2020 - 19 A 11909/17 -, juris, Rn. 21 ff.; VG Hamburg, Urteil vom 07.08.2020 - 1 A 3562/17 -, juris, Rz. 53 ff., und Urteil vom 30.09.2020 - 1 A 2533/20 -, juris, Rz. 64 ff.; vgl. auch VG Stuttgart, Urteil vom 18.05.2020 - A 1 K 18261/17 - VG Freiburg, Urteil vom 22.05.2020 - A 10 K 573/17 -, und Urteil vom 27.08.2020 - A 15 K 2954/17 - VG Sigmaringen, Urteil vom 22.05.2020 - A 2 K 7775/17 - sowie Urteil vom 08.06.2020 - A 10 K 9182/17 - VG Magdeburg, Urteil vom 28.05.2020 - 4 A 123/20 MD - VG Wiesbaden, Urteil vom 19.08.2020 - 7 K 5030/17.WI.A -, UA S. 11, jew. n.v. so ausdrücklich OVG Bremen, Urteile vom 24.11.2020 - 1 LB 351/20 - und vom 22.09.2020 - 1 LB 258/20 -, jew. juris; ebenso wohl OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 30.11.2020 - 13 A 11421/19 -, juris, Rz. 136; ähnlich bzw. teilweise noch weitergehend: VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 17.12.2020 - A 11 S 2042/20 -, juris, Rz. 104 ff.; VG Düsseldorf, Gerichtsbescheid vom 05.05.2020 - 21 K 19075/17.A -, juris, Rn. 265 ff.; VG Karlsruhe, Urteil vom 15.05.2020 - A 19 K 16467/17 -, juris, Rn. 99 ff.; VG Cottbus, Urteil vom 29.05.2020 - 3 K 633/20 A -, juris, Rn. 45 ff., und Urteil vom 21.08.2020 - 2 K 1561/16.A -, juris, Rn. 48 ff.; VG Arnsberg, Urteil vom 02.07.2020 - 6 K 2576/17.A -, juris, Rz. 48 ff.; VG Hannover, Urteil vom 09.07.2020 - 19 A 11909/17 -, juris, Rn. 21 ff.; VG Hamburg, Urteil vom 07.08.2020 - 1 A 3562/17 -, juris, Rz. 53 ff., und Urteil vom 30.09.2020 - 1 A 2533/20 -, juris, Rz. 64 ff.; vgl. auch VG Stuttgart, Urteil vom 18.05.2020 - A 1 K 18261/17 - VG Freiburg, Urteil vom 22.05.2020 - A 10 K 573/17 -, und Urteil vom 27.08.2020 - A 15 K 2954/17 - VG Sigmaringen, Urteil vom 22.05.2020 - A 2 K 7775/17 - sowie Urteil vom 08.06.2020 - A 10 K 9182/17 - VG Magdeburg, Urteil vom 28.05.2020 - 4 A 123/20 MD - VG Wiesbaden, Urteil vom 19.08.2020 - 7 K 5030/17.WI.A -, UA S. 11, jew. n.v. Vielmehr ergeben sich etwa nach der jüngeren Rechtsprechung der Oberverwaltungsgerichte Bremen und Rheinland-Pfalz 65 a.a.O. a.a.O. aus den seit März 2020 weiter erheblich verschlechterten humanitären Lebensbedingungen in Afghanistan auch für junge, alleinstehende und arbeitsfähige Rückkehrer höhere Anforderungen an die individuelle Belastbarkeit und Durchsetzungsfähigkeit, um ihre elementarsten Bedürfnisse an Nahrung und Obdach zu befriedigen, und ist im Rahmen einer sorgfältigen Betrachtung aller Umstände des Einzelfalls, die nachteilige Faktoren, aber auch begünstigende Umstände des jeweils Betroffenen berücksichtigt, zu ermitteln, ob eine solche Belastbarkeit und Durchsetzungsfähigkeit vorliegt.

    66 Urteil vom 17.12.2020 - A 11 S 2042/20 -, juris, Rz. 104 ff. Urteil vom 17.12.2020 - A 11 S 2042/20 -, juris, Rz. 104 ff.

    71 vgl. etwa VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 17.12.2020 - A 11 S 2042/20 -, juris, Rz. 90, m.w.N. vgl. etwa VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 17.12.2020 - A 11 S 2042/20 -, juris, Rz. 90, m.w.N. Illegale Existenzsicherungswege wie etwa das Anheuern bei aufständischen Gruppierungen und/oder das Abgleiten in die Kriminalität mögen hingegen in tatsächlicher Hinsicht geeignet sein, drohende Verelendungen zunächst abzuwenden, sind aber schon im Rahmen der nach § 60 Abs. 5 AufenthG i.V.m. Art. 3 EMRK anzustellenden Prognose nicht zu berücksichtigen und erscheinen außerdem auch wenig nachhaltig.

    74 vgl. OVG Bremen, Urteil vom 24.11.2020 - 1 LB 351/20 -, juris, Rz. 46, m.z.w.N.; ebenso VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 17.12.2020 - A 11 S 2042/20 -, juris, Rz. 110 f., m.w.N. vgl. OVG Bremen, Urteil vom 24.11.2020 - 1 LB 351/20 -, juris, Rz. 46, m.z.w.N.; ebenso VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 17.12.2020 - A 11 S 2042/20 -, juris, Rz. 110 f., m.w.N. Eine nachhaltige Existenzsicherung, wie sie aber für eine Widerrufsentscheidung vorauszusetzen ist, vermögen diese Hilfen daher mit Blick auf die insoweit festzustellenden besonderen individuell erschwerenden und erst recht nicht begünstigenden Umstände, aber auch die seine Durchsetzungsfähigkeit nachteilig beeinflussenden Faktoren, nicht hinreichend zuverlässig zu gewährleisten.

    30) vgl. OVG Bremen, Urteil vom 24.11.2020 - 1 LB 351/20 -, juris, Rz. 39 f., m.w.N.; VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 17.01.2020 - A 11 S 2042/20 -, juris, Rz. 50 ff.-; siehe auch Schwörer, Sachverständigenanhörung vor dem VGH Baden-Württemberg in Sachen A 11 S 2042/20 u.a., wonach es auf dem Tagelöhnermarkt regelmäßig nur um körperliche Arbeit geht und das Netzwerk wichtiger ist als Berufserfahrung und Fähigkeiten (Anlage zum Protokoll der mündlichen Verhandlung vom 15.12.2020, S. 3 ff.).

    64) so ausdrücklich OVG Bremen, Urteile vom 24.11.2020 - 1 LB 351/20 - und vom 22.09.2020 - 1 LB 258/20 -, jew. juris; ebenso wohl OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 30.11.2020 - 13 A 11421/19 -, juris, Rz. 136; ähnlich bzw. teilweise noch weitergehend: VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 17.12.2020 - A 11 S 2042/20 -, juris, Rz. 104 ff.; VG Düsseldorf, Gerichtsbescheid vom 05.05.2020 - 21 K 19075/17.A -, juris, Rn. 265 ff.; VG Karlsruhe, Urteil vom 15.05.2020 - A 19 K 16467/17 -, juris, Rn. 99 ff.; VG Cottbus, Urteil vom 29.05.2020 - 3 K 633/20 A -, juris, Rn. 45 ff., und Urteil vom 21.08.2020 - 2 K 1561/16.A -, juris, Rn. 48 ff.; VG Arnsberg, Urteil vom 02.07.2020 - 6 K 2576/17.A -, juris, Rz. 48 ff.; VG Hannover, Urteil vom 09.07.2020 - 19 A 11909/17 -, juris, Rn. 21 ff.; VG Hamburg, Urteil vom 07.08.2020 - 1 A 3562/17 -, juris, Rz. 53 ff., und Urteil vom 30.09.2020 - 1 A 2533/20 -, juris, Rz. 64 ff.; vgl. auch VG Stuttgart, Urteil vom 18.05.2020 - A 1 K 18261/17 - VG Freiburg, Urteil vom 22.05.2020 - A 10 K 573/17 -, und Urteil vom 27.08.2020 - A 15 K 2954/17 - VG Sigmaringen, Urteil vom 22.05.2020 - A 2 K 7775/17 - sowie Urteil vom 08.06.2020 - A 10 K 9182/17 - VG Magdeburg, Urteil vom 28.05.2020 - 4 A 123/20 MD - VG Wiesbaden, Urteil vom 19.08.2020 - 7 K 5030/17.WI.A -, UA S. 11, jew. n.v.

    66) Urteil vom 17.12.2020 - A 11 S 2042/20 -, juris, Rz. 104 ff.

    71) vgl. etwa VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 17.12.2020 - A 11 S 2042/20 -, juris, Rz. 90, m.w.N.

    74) vgl. OVG Bremen, Urteil vom 24.11.2020 - 1 LB 351/20 -, juris, Rz. 46, m.z.w.N.; ebenso VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 17.12.2020 - A 11 S 2042/20 -, juris, Rz. 110 f., m.w.N.

  • VG Düsseldorf, 09.03.2021 - 25 K 1234/19
    vgl. OVG NRW, Beschlüsse vom 7. September 2020 - 13 A 4088/18.A - und vom 17. September 2018 - 13 A 2914/18.A - , jeweils juris (m.w.N.); VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 17. Dezember 2020 - A 11 S 2042/20 (Rn. 89) - , Urteil vom 5. Dezember 2017 - A 11 S 1144/17 (Rn. 228 ff.) - sowie Urteil vom 17. Januar 2018, a.a.O. (Rn. 495 ff., m.w.N.); OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 30. November 2020, 13 A 11421/19, juris; Bayerischer VGH, Beschluss vom 28. Oktober 2020 - 13a ZB 20.31934 - , Urteil vom 26. Oktober 2020 - 13a B 20.31087 - sowie Beschluss vom 11. April 2017 - 13a ZB 17.30294 - , jeweils juris; OVG Bremen, Beschluss vom 1. Dezember 2020, 1 LA 98/20, juris; Nds. OVG, Beschluss vom 4. Januar 2018, 9 LA 160/17, juris (Rn. 19 ff.); VG Köln, Urteil vom 8. Dezember 2020, 14 K 4963/17.A, juris.

    vgl. Joint Market Monitoring Initiative (JMMI), Afghanistan Price and Seasonality Snapshot (März bis Dezember 2020), abrufbar unter https://reliefweb.int/sites/reliefweb.int/files/resources/AFG_REACH_ CVWG_JMMI_snapshot_priceseapricesea.pdf; vgl. auch VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 17. Dezember 2020, A 11 S 2042/20, juris (Rn. 69), sowie Schwörer, a.a.O., S. 13.

    vgl. UN-OCHA, Afghanistan: C-19 Access Impediment Report, sowie Afghanistan: COVID-19 Multi-Sectoral Response / Operational Situation Report, jeweils vom 29. April 2020; UN-OCHA, Afghanistan: C-19 Access Impediment Report (10. Juni 2020, 24. August 2020); UN-OCHA, Afghanistan: COVID-19 Multi-Sectoral Response / Operational Situation Report (10. Juni 2020, 26. August 2020); UN-OCHA / WHO, Afghanistan, Strategic Situation Report (27. August 2020); vgl. zu den Auswirkungen der Corona-Pandemie auch VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 17. Dezember 2020, A 11 S 2042/20, juris (Rn. 41 ff.).

    vgl. im Einzelnen auch VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 17. Dezember 2020, A 11 S 2042/20, juris (Rn. 91 ff.).

    vgl. https://www.returningfromgermany.de/de/programmes?programm=1, sowie OVG NRW, Urteil vom 18. Juni 2019, 13 A 3741/18.A, juris (Rn. 257 ff., m.w.N.), und VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 17. Dezember 2020, A 11 S 2042/20, juris (Rn. 96).

    vgl. VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 17. Dezember 2020, A 11 S 2042/20, juris (Rn. 105); anders noch Urteile vom 17. Januar 2018 - A 11 S 241/17 (Rn. 470 ff.) - und vom 12. Oktober 2018 - A 11 S 316/17 (Rn. 391 ff.) - jeweils juris.

    so T. in der mündlichen Verhandlung am 17. Dezember 2020, vgl. VGH Mannheim, Urteil vom 17. Dezember 2020, A 11 S 2042/20, juris (Rn. 71), beziffert.

  • VG Saarlouis, 27.01.2021 - 5 K 174/19

    Widerruf eines Abschiebungsverbots bezüglich Afghanistan; alleinstehender, junger

    Ein beachtlicher Teil der neueren verwaltungsgerichtlichen und zunehmend auch der obergerichtlichen Rechtsprechung vertritt die Auffassung, dass nach der aktuellen Erkenntnislage derzeit nicht mehr an dem Grundsatz festzuhalten ist, dass jeder alleinstehende, gesunde junge Mann im Falle einer Rückkehr nach Afghanistan in der Lage sein wird, dort wenigstens ein Leben am Rande des Existenzminimums zu führen (vgl. OVG Bremen, Urteile vom 24.11.2020 - 1 LB 351/20 - und vom 22.09.2020 - 1 LB 258/20 -, jew. juris; ebenso wohl OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 30.11.2020 - 13 A 11421/19 -, juris, Rz. 136; ähnlich bzw. teilweise noch weitergehend: VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 17.12.2020 - A 11 S 2042/20 -, juris, Rz. 104 ff.).

    64 so ausdrücklich OVG Bremen, Urteile vom 24.11.2020 - 1 LB 351/20 - und vom 22.09.2020 - 1 LB 258/20 -, jew. juris; ebenso wohl OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 30.11.2020 - 13 A 11421/19 -, juris, Rz. 136; ähnlich bzw. teilweise noch weitergehend: VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 17.12.2020 - A 11 S 2042/20 -, juris, Rz. 104 ff.; VG Düsseldorf, Gerichtsbescheid vom 05.05.2020 - 21 K 19075/17.A -, juris, Rn. 265 ff.; VG Karlsruhe, Urteil vom 15.05.2020 - A 19 K 16467/17 -, juris, Rn. 99 ff.; VG Cottbus, Urteil vom 29.05.2020 - 3 K 633/20 A -, juris, Rn. 45 ff., und Urteil vom 21.08.2020 - 2 K 1561/16.A -, juris, Rn. 48 ff.; VG Arnsberg, Urteil vom 02.07.2020 - 6 K 2576/17.A -, juris, Rz. 48 ff.; VG Hannover, Urteil vom 09.07.2020 - 19 A 11909/17 -, juris, Rn. 21 ff.; VG Hamburg, Urteil vom 07.08.2020 - 1 A 3562/17 -, juris, Rz. 53 ff., und Urteil vom 30.09.2020 - 1 A 2533/20 -, juris, Rz. 64 ff.; vgl. auch VG Stuttgart, Urteil vom 18.05.2020 - A 1 K 18261/17 - VG Freiburg, Urteil vom 22.05.2020 - A 10 K 573/17 -, und Urteil vom 27.08.2020 - A 15 K 2954/17 - VG Sigmaringen, Urteil vom 22.05.2020 - A 2 K 7775/17 - sowie Urteil vom 08.06.2020 - A 10 K 9182/17 - VG Magdeburg, Urteil vom 28.05.2020 - 4 A 123/20 MD - VG Wiesbaden, Urteil vom 19.08.2020 - 7 K 5030/17.WI.A -, UA S. 11, jew. n.v. so ausdrücklich OVG Bremen, Urteile vom 24.11.2020 - 1 LB 351/20 - und vom 22.09.2020 - 1 LB 258/20 -, jew. juris; ebenso wohl OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 30.11.2020 - 13 A 11421/19 -, juris, Rz. 136; ähnlich bzw. teilweise noch weitergehend: VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 17.12.2020 - A 11 S 2042/20 -, juris, Rz. 104 ff.; VG Düsseldorf, Gerichtsbescheid vom 05.05.2020 - 21 K 19075/17.A -, juris, Rn. 265 ff.; VG Karlsruhe, Urteil vom 15.05.2020 - A 19 K 16467/17 -, juris, Rn. 99 ff.; VG Cottbus, Urteil vom 29.05.2020 - 3 K 633/20 A -, juris, Rn. 45 ff., und Urteil vom 21.08.2020 - 2 K 1561/16.A -, juris, Rn. 48 ff.; VG Arnsberg, Urteil vom 02.07.2020 - 6 K 2576/17.A -, juris, Rz. 48 ff.; VG Hannover, Urteil vom 09.07.2020 - 19 A 11909/17 -, juris, Rn. 21 ff.; VG Hamburg, Urteil vom 07.08.2020 - 1 A 3562/17 -, juris, Rz. 53 ff., und Urteil vom 30.09.2020 - 1 A 2533/20 -, juris, Rz. 64 ff.; vgl. auch VG Stuttgart, Urteil vom 18.05.2020 - A 1 K 18261/17 - VG Freiburg, Urteil vom 22.05.2020 - A 10 K 573/17 -, und Urteil vom 27.08.2020 - A 15 K 2954/17 - VG Sigmaringen, Urteil vom 22.05.2020 - A 2 K 7775/17 - sowie Urteil vom 08.06.2020 - A 10 K 9182/17 - VG Magdeburg, Urteil vom 28.05.2020 - 4 A 123/20 MD - VG Wiesbaden, Urteil vom 19.08.2020 - 7 K 5030/17.WI.A -, UA S. 11, jew. n.v. Vielmehr ergeben sich etwa nach der jüngeren Rechtsprechung der Oberverwaltungsgerichte Bremen und Rheinland-Pfalz 65 a.a.O. a.a.O. aus den seit März 2020 weiter erheblich verschlechterten humanitären Lebensbedingungen in Afghanistan auch für junge, alleinstehende und arbeitsfähige Rückkehrer höhere Anforderungen an die individuelle Belastbarkeit und Durchsetzungsfähigkeit, um ihre elementarsten Bedürfnisse an Nahrung und Obdach zu befriedigen, und ist im Rahmen einer sorgfältigen Betrachtung aller Umstände des Einzelfalls, die nachteilige Faktoren, aber auch begünstigende Umstände des jeweils Betroffenen berücksichtigt, zu ermitteln, ob eine solche Belastbarkeit und Durchsetzungsfähigkeit vorliegt.

    66 Urteil vom 17.12.2020 - A 11 S 2042/20 -, juris, Rz. 104 ff. Urteil vom 17.12.2020 - A 11 S 2042/20 -, juris, Rz. 104 ff.

    76 vgl. etwa VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 17.12.2020 - A 11 S 2042/20 -, juris, Rz. 90, m.w.N. vgl. etwa VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 17.12.2020 - A 11 S 2042/20 -, juris, Rz. 90, m.w.N. Illegale Existenzsicherungswege wie etwa das Anheuern bei aufständischen Gruppierungen und/oder das Abgleiten in die Kriminalität mögen hingegen in tatsächlicher Hinsicht geeignet sein, drohende Verelendungen zunächst abzuwenden, sind aber schon im Rahmen der nach § 60 Abs. 5 AufenthG i.V.m. Art. 3 EMRK anzustellenden Prognose nicht zu berücksichtigen und erscheinen außerdem auch wenig nachhaltig.

    79 vgl. OVG Bremen, Urteil vom 24.11.2020 - 1 LB 351/20 -, juris, Rz. 46, m.z.w.N.; ebenso VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 17.12.2020 - A 11 S 2042/20 -, juris, Rz. 110 f., m.w.N. vgl. OVG Bremen, Urteil vom 24.11.2020 - 1 LB 351/20 -, juris, Rz. 46, m.z.w.N.; ebenso VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 17.12.2020 - A 11 S 2042/20 -, juris, Rz. 110 f., m.w.N. Eine nachhaltige Existenzsicherung, wie sie aber für eine Widerrufsentscheidung vorauszusetzen ist, vermögen diese Hilfen daher mit Blick auf die insoweit festzustellenden besonderen individuell erschwerenden und erst recht nicht begünstigenden Umstände, aber auch die seine Durchsetzungsfähigkeit nachteilig beeinflussenden Faktoren, nicht hinreichend zuverlässig zu gewährleisten.

    64) so ausdrücklich OVG Bremen, Urteile vom 24.11.2020 - 1 LB 351/20 - und vom 22.09.2020 - 1 LB 258/20 -, jew. juris; ebenso wohl OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 30.11.2020 - 13 A 11421/19 -, juris, Rz. 136; ähnlich bzw. teilweise noch weitergehend: VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 17.12.2020 - A 11 S 2042/20 -, juris, Rz. 104 ff.; VG Düsseldorf, Gerichtsbescheid vom 05.05.2020 - 21 K 19075/17.A -, juris, Rn. 265 ff.; VG Karlsruhe, Urteil vom 15.05.2020 - A 19 K 16467/17 -, juris, Rn. 99 ff.; VG Cottbus, Urteil vom 29.05.2020 - 3 K 633/20 A -, juris, Rn. 45 ff., und Urteil vom 21.08.2020 - 2 K 1561/16.A -, juris, Rn. 48 ff.; VG Arnsberg, Urteil vom 02.07.2020 - 6 K 2576/17.A -, juris, Rz. 48 ff.; VG Hannover, Urteil vom 09.07.2020 - 19 A 11909/17 -, juris, Rn. 21 ff.; VG Hamburg, Urteil vom 07.08.2020 - 1 A 3562/17 -, juris, Rz. 53 ff., und Urteil vom 30.09.2020 - 1 A 2533/20 -, juris, Rz. 64 ff.; vgl. auch VG Stuttgart, Urteil vom 18.05.2020 - A 1 K 18261/17 - VG Freiburg, Urteil vom 22.05.2020 - A 10 K 573/17 -, und Urteil vom 27.08.2020 - A 15 K 2954/17 - VG Sigmaringen, Urteil vom 22.05.2020 - A 2 K 7775/17 - sowie Urteil vom 08.06.2020 - A 10 K 9182/17 - VG Magdeburg, Urteil vom 28.05.2020 - 4 A 123/20 MD - VG Wiesbaden, Urteil vom 19.08.2020 - 7 K 5030/17.WI.A -, UA S. 11, jew. n.v.

    66) Urteil vom 17.12.2020 - A 11 S 2042/20 -, juris, Rz. 104 ff.

    76) vgl. etwa VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 17.12.2020 - A 11 S 2042/20 -, juris, Rz. 90, m.w.N.

    79) vgl. OVG Bremen, Urteil vom 24.11.2020 - 1 LB 351/20 -, juris, Rz. 46, m.z.w.N.; ebenso VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 17.12.2020 - A 11 S 2042/20 -, juris, Rz. 110 f., m.w.N.

  • VG Freiburg, 16.03.2021 - A 15 K 9379/17

    Afghanistan; Abschiebungsverbot; "faktischer Iraner"; Corona-Pandemie;

    Zu den weiteren Einzelheiten des Sachverhalts wird auf die Gerichtsakte, die beigezogene Verwaltungsakte der Beklagten (1 Heft) und die Erkenntnismittel zu Afghanistan in der Erkenntnismittelliste des Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg, Stand 1. Quartal 2021 sowie auf die Anlage zum Protokoll der mündlichen Verhandlung am 15.12.2020 beim Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg zu den Aktenzeichen A 11 S 2042/20 und A 11 S 2091/20 - Anhörung der Gutachterin -, die Briefing Notes des Bundesamtes vom 15.03.2021 und den Bericht von Thomas Ruttig vom 02.03.2021 zur Sicherheitslage in Afghanistan verwiesen.

    Die Abschiebung trotz schlechter humanitärer Verhältnisse kann dabei auch in sehr außergewöhnlichen Einzelfällen als unmenschliche oder erniedrigende Behandlung zu bewerten sein und die Voraussetzungen des § 60 Abs. 5 AufenthG i.V.m. Art. 3 EMRK erfüllen (vgl. EGMR, Urteil vom 28.06.2011 - 8319/07 und 11449/07 [Sufi and Elmi v. The United Kingdom] - Rn.282; siehe auch BVerwG, Urteil vom 31. Januar 2013 - 10 C 15.12 - BVerwGE 146, 12 ; VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 24.07.2013 - A 11 S 697/13 - juris Rn. 82 und Urteil vom 17.12.2020 - A 11 S 2042/20 - juris), wenn diese Umstände das Maß an Schwere erreichen, das seiner Intensität den unmittelbar als Folge einer absichtlichen Handlung an Leib und Leben entstehenden Schäden gleichkommt (vgl. Hailbronner, Ausländerrecht, 114. Lfg. 2020, § 60 AufenthG Rn. 62).

    Stellen die dortigen Verhältnisse einen Verstoß gegen Art. 3 EMRK dar, ist zu prüfen, ob auch in anderen Landesteilen derartige Umstände vorliegen (vgl. VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 17.12.2020, a.a.O. Rn. 28).

    Die vom Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg zu den Verfahren A 11 S 2091/20 und A 11 S 2042/20 mit einem Gutachten beauftragten Sachverständigen Schwörer gab die Kosten für eine einfache Wohnung ohne Heizung und Komfort, aber mit Zugang zu fließendem Wasser, sporadisch verfügbarer Elektrizität, einer einfachen Toilette und einer Kochgelegenheit in ihrem Gutachten mit 80 bis 100 USD an (Gutachten Auswirkungen der COVID-19 Pandemie auf die Lage in Afghanistan, vom 30.11.2020, S. 22) und hat diese Angabe in der mündlichen Verhandlung vor dem 11. Senat des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg auf 130 bis 150 USD korrigiert (vgl. Protokoll der Anhörung S. 2).

    Deren Einwohnerzahl hat sich binnen der letzten zwanzig Jahre verzehnfacht (vgl. VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 17.12.2020, a.a.O., Rn. 35).

    Grundsätzlich stehen Rückkehrern nach Afghanistan zwar verschiedene finanzielle und nicht-finanzielle Unterstützungsmöglichkeiten zur Verfügung (vgl. ausführlich zum Stand Anfang des Jahres 2020 VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 17.12.2020, a.a.O.; s.a. VG Freiburg, Urteil vom 05.03.2021, a.a.O.).

  • VG Köln, 04.03.2021 - 21 L 153/21
    EGMR (Erste Sektion), Entscheidung vom 16. Juni 2020 - 42255/18 -, BeckRS 2020, 15216 Rn. 52 ff. So auch - BayVGH, Urteil vom 26. Oktober 2020 - 13a B 20.31087 -, juris Rn. 47; OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 30. November 2020 - 13 A 11421/19 -, juris Rn. 108 ff.; VG Köln, Urteil vom 25. August 2020 - 14 K 1041/17.A -, juris Rn. 49 ff. Anderer Ansicht, soweit vor Ort kein hinreichend tragfähiges familiäres oder soziales Netzwerk besteht, VGH B.-W., Urteil vom 17. Dezember 2020 - VGH A 11 S 2042/20 -, juris Rn. 104 ff. und OVG Bremen, Urteil vom 22. September 2020 - 1 LB 258/20 -, juris Rn. 51 ff.

    Bei den Rückkehrhilfen wurden die sogenannten Corona-Zusatzzahlungen, deren Fortführung über Dezember 2020 hinaus zunächst offen war, vgl. VGH B.-W., Urteil vom 17. Dezember 2020 - A 11 S 2042/20 -, juris Rn. 94, nunmehr nach den aktuellen Angaben auf den Internetseiten der Antragsgegnerin jedenfalls bis 31. März 2021 verlängert, so dass ein alleinstehender freiwilliger Rückkehrer derzeit finanzielle Hilfen in Höhe von insgesamt bis zu 3.700 Euro erhalten kann, und zwar verteilt über folgenden Zeitraum: 1.200 Euro kurz vor Ausreise, weitere 1.000 Euro acht Wochen nach Ausreise und weitere 1.500 Euro sechs bis acht Monate nach Ausreise.

    vgl. im Einzelnen VGH B.-W., Urteil vom 17. Dezember 2020 - A 11 S 2042/20 -, juris Rn. 94 ff. Siehe BMIBH, BAMF und IOM, StarthilfePlus, Ergänzende Reintegrationsunterstützung, Januar 2021, S. 3 unter III.).

    vgl. VGH B.-W., Urteil vom 17. Dezember 2020 - A 11 S 2042/20 -, juris Rn. 97.

    BVerwG, Urteil vom 15.04.1997 - 9 C 38.96 -, juris Rn. 27; VGH B.-W., Urteil vom 17. Dezember 2020 - A 11 S 2042/20 -, juris Rn. 110. Siehe auch BVerfG, Beschluss vom 15.12.2020 - 2 BvR 2187/20 -, juris Rn. 3.

    So zutreffend VGH B.-W., Urteil vom 17. Dezember 2020 - A 11 S 2042/20 -, juris Rn. 111 und OVG Bremen, Urteil vom 22. September 2020 - 1 LB 258/20 -, juris Rn. 46; VG Hannover, Urteil vom 9. Juli 2020 - 19 A 11909/17 -, juris Rn. 53 ff.

  • VG Hamburg, 06.07.2021 - 1 AE 2981/21

    Zu den Voraussetzungen eines Abschiebungsverbots gemäß § 60 Abs.5/Abs. 7 Satz 1

    Dies gilt auch bei Nichterweislichkeit behaupteter negativer Tatsachen wie der, dass er keinen Zugang zu einem tragfähigen und erreichbaren familiären oder sozialen Netzwerk habe (VGH Mannheim, Urt. v. 17.12.2020, A 11 S 2042/20, juris Rn. 111).
  • VG Cottbus, 23.04.2021 - 3 K 794/17
    Viele Haushalte haben Kredite aufgenommen, um Nahrungsmittel kaufen zu können (vgl. zu den vorstehenden Angaben Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, Briefing Notes vom 15. März 2021; vgl. zu den Auswirkungen der Corona-Pandemie auch VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 17. Dezember 2020 - A 11 S 2042/20 - juris Rn. 41 ff.).

    Über die Kriterien der Belastbarkeit und Durchsetzungsstärke hinaus kommt es nicht darauf an, dass in der Person des Schutzsuchenden besonders begünstigende Umstände vorliegen (entgegen VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 17. Dezember 2020 - A 11 S 2042/20 - juris Leitsatz 1 und Rn. 104 ff.; wie hier zumindest im Ergebnis auch VG Hamburg, Gerichtsbescheid vom 26. Februar 2021 - 1 A 53/19 - juris Rn. 38 ff.; VG Freiburg (Breisgau), Urteil vom 05. März 2021 - A 8 K 3716/17 - juris Rn. 46, 69 ff.; VG Bremen, Urteil vom 12. März 2021 - 3 K 341/17 - juris Rn. 31; VG Düsseldorf, Urteil vom 9. März 2021 - 25 K 1234/19.A).

    Zwar ist das Bestehen eines familiären oder sonstigen sozialen Netzwerks für das Finden jedenfalls einer stetigen, zumal einer besser entlohnten Beschäftigung in Afghanistan bzw. Kabul von besonderer Bedeutung, während die Qualifikation des Bewerbers demgegenüber oftmals eine nachrangige Rolle spielt (vgl. BFA, Afghanistan Country of Origin Information, 16. Dezember 2020, S. 301, 322 f.; EASO, Afghanistan Networks, Februar 2018, S. 27 f.; Schwörer, Anhörung durch den VGH Mannheim in der mündlichen Verhandlung vom 15. Dezember 2020 in den Verfahren A 11 S 2042/20, A 11 S 2091/20, Anlage zum Sitzungsprotokoll [im Folgenden: Anhörung], S. 6).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 10.05.2021 - 9 A 570/20

    Kein Flüchtlingsstatus für irakische Jesiden

  • VG Cottbus, 10.02.2021 - 3 K 2904/17
  • VG Cottbus, 10.02.2021 - 3 K 1656/18
  • VG Sigmaringen, 07.06.2021 - A 4 K 3124/19

    Familie, Abschiebungsandrohung

  • VG Stade, 06.05.2021 - 3 A 2556/17

    Asylrecht (Afghanistan)

  • OVG Saarland, 06.08.2021 - 2 A 59/21

    Afghanistan; Widerruf eines Abschiebungsverbotes; Berufungszulassungsantrag;

  • VG Cottbus, 23.04.2021 - 3 K 2514/17
  • BVerfG, 22.03.2021 - 2 BvR 353/21

    Ablehnung eines Antrags auf Prozesskostenhilfe und Nichtannahme einer

  • VG Potsdam, 31.03.2021 - 13 K 1078/17
  • VG Cottbus, 24.02.2021 - 9 K 1515/20
  • VG Köln, 25.03.2021 - 14 K 7043/17

    Inländische Fluchtmöglichkeit, Iran, Zwangsrekrutierung

  • VG Köln, 02.03.2021 - 14 K 13119/17
  • VG Berlin, 26.04.2021 - 9 L 100.21
  • VG München, 31.03.2021 - M 6 K 17.35458

    Asylrecht, Herkunftsland: Afghanistan, Folgen der Corona-Pandemie, Kein

  • VG Köln, 03.03.2021 - 14 K 6161/20
  • VGH Baden-Württemberg, 16.03.2021 - A 11 S 123/20

    Zulassung der Berufung wegen Divergenz in Asylverfahren unabhängig von der

  • VG Hamburg, 26.02.2021 - 1 A 53/19

    Zu den Voraussetzungen eines nationalen Abschiebungsverbots aus § 60 Abs. 5

  • VG München, 14.05.2021 - M 6 K 17.36379

    Asylrecht, Herkunftsland: Afghanistan, Folgen der Corona-Pandemie, Kein

  • VG München, 26.03.2021 - M 6 K 17.35452

    Asylrecht, Herkunftsland: Afghanistan, Folgen der Corona-Pandemie, Afghanistan im

  • VG Köln, 19.02.2021 - 14 K 3838/17
  • VG Köln, 18.02.2021 - 14 K 378/17
  • VG Köln, 18.02.2021 - 14 K 3724/17
  • VG Cottbus, 18.06.2021 - 6 K 928/17
  • VG Hamburg, 19.02.2021 - 14 A 3392/17
  • VG Saarlouis, 27.01.2021 - 5 K 84/19

    Widerruf eines Abschiebungsverbots bezüglich Afghanistan; Auswirkung der

  • VG Lüneburg, 05.02.2021 - 3 A 190/16

    Asylrecht - Hauptsacheverfahren (Afghanistan)

  • VG Stuttgart, 11.03.2021 - A 4 K 2983/19

    Widerruf; Asylanerkennung; Sri Lanka; Gruppenverfolgung; Krankheit;

  • VG München, 12.03.2021 - M 15 K 21.30288

    Asylrecht, Herkunftsland: Afghanistan, alleinstehende junge Frau,

  • VG Potsdam, 25.02.2021 - 13 K 3478/17
  • VG München, 12.03.2021 - M 15 K 21.30258

    Asylrecht, Herkunftsland: Afghanistan, Widerruf Abschiebungsverbot, Aufgewachsen

  • VGH Baden-Württemberg, 15.04.2021 - 12 S 2505/20

    Einreise- und Aufenthaltsverbot; Inlandsbezogene Ausweisung; Folgeantrag;

  • VG Köln, 13.07.2021 - 2 K 15223/17
  • VG München, 07.06.2021 - M 6 K 17.36480

    Asylrecht, Herkunftsland: Afghanistan, Folgen der Corona-Pandemie, Kein

  • VG München, 07.06.2021 - M 6 K 17.36400

    Asylrecht, Herkunftsland: Afghanistan, Folgen der Corona-Pandemie, Kein

  • VG Hamburg, 12.07.2021 - 1 A 3155/18

    Zum internen Schutz nach § 4 Abs. 3 i.V.m. § 3e AsylG bei Verfolgung durch einen

  • VG Hamburg, 11.06.2021 - 1 A 1132/19
  • VGH Baden-Württemberg, 08.06.2021 - A 11 S 635/20

    Berufungszulassungsverfahren; Rüge der Gehörsverletzung; Ablehnung Beweisantrag;

  • VG Karlsruhe, 11.05.2021 - A 8 K 13288/17

    Afghanistan; Folgeantragsverfahren; Abschiebungsverbot; Wiederaufgreifen des

  • OVG Niedersachsen, 23.08.2021 - 9 LA 143/20

    Keine Zulassung der Berufung trotz Machtübernahme der Taliban in Afghanistan

  • VG Lüneburg, 27.07.2021 - 3 A 701/17

    Asyl

  • VG Frankfurt/Main, 27.07.2021 - 6 K 1862/17

    Abschiebungsverbot wegen Sicherheitslage in Afghanistan

  • BVerwG, 24.06.2021 - 1 C 54.20

    Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft

  • BVerwG, 24.06.2021 - 1 C 27.20

    Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft

  • VG München, 21.05.2021 - M 6 K 17.36367

    Afghanistan, Abschiebungsverbot (verneint), Auswirkungen der Corona-Pandemie

  • BVerwG, 18.02.2021 - 1 C 4.20

    Gewährleistung des wirtschaftlichen Existenzminimums am Ort des internen Schutzes

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht