Rechtsprechung
   VGH Baden-Württemberg, 18.11.2015 - 8 S 2322/12   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    Bindungsumfang des Normenkontrollgerichts bei Ablauf der Frist aus BauGB § 215 Abs 1

  • Justiz Baden-Württemberg

    Bindungsumfang des Normenkontrollgerichts bei Ablauf der Frist aus BauGB § 215 Abs 1

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    § 1 Abs 7 BauGB, § 2 Abs 3 BauGB, § 9 Abs 1 Nr 11 BauGB, § 215 Abs 1 BauGB
    Bindungsumfang des Normenkontrollgerichts bei Ablauf der Frist aus BauGB § 215 Abs 1

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Normenkontrolle ist nicht auf das ermittelte und bewertete Abwägungsmaterial beschränkt!

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Prüfung der Unwirksamkeit eines Bebauungsplans wegen eines Fehlers im Abwägungsergebnis im Normenkontrollverfahren; Ausbau und Verlängerung der Saarlandstraße (Bundesstrasse 39); Berücksichtigung des geschützten Interesses an der Wahrung gesunder Wohnverhältnisse bei der Aufstellung des Bebauungsplans; Unbeachtlichkeit von formellen Fehlern für die Rechtswirksamkeit eines Bebauungsplans; Vermeidung von schädlichen Umwelteinwirkungen durch Verkehrsgeräusche

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Jurion (Kurzinformation)

    Keine Beschränkung auf gemeindliches Abwägungsmaterial bei Überprüfung von Bebauungsplänen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Prüfung der Unwirksamkeit eines Bebauungsplans wegen eines Fehlers im Abwägungsergebnis im Normenkontrollverfahren; Ausbau und Verlängerung der Saarlandstraße (Bundesstrasse 39); Berücksichtigung des geschützten Interesses an der Wahrung gesunder Wohnverhältnisse bei der Aufstellung des Bebauungsplans; Unbeachtlichkeit von formellen Fehlern für die Rechtswirksamkeit eines Bebauungsplans; Vermeidung von schädlichen Umwelteinwirkungen durch Verkehrsgeräusche

Papierfundstellen

  • DÖV 2016, 265
  • BauR 2016, 548



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (8)  

  • VGH Baden-Württemberg, 27.11.2018 - 8 S 286/17

    Bebauungsplan- Lärmkonflikt beim Heranrücken einer Wohnbebauung an einen

    Bei der Prüfung, ob danach ein Fehler im Abwägungsergebnis vorliegt, ist das Normenkontrollgericht nicht auf das von der Antragsgegnerin ermittelte und bewertete Abwägungsmaterial beschränkt, insbesondere sind die von der Antragsgegnerin ermittelten Tatsachen bei der Überprüfung des Abwägungsergebnisses nicht zwingend als richtig zugrunde zu legen (vgl. Senatsurteil vom 18.11.2015 - 8 S 2322/12 -, juris Rn. 142).
  • VGH Baden-Württemberg, 15.06.2016 - 5 S 1375/14

    Nachfragen nach ausliegenden Planunterlagen ist dem Bürger zumutbar

    Ausreichend ist vielmehr, dass der betroffene Gemeinderat einer von wenigen anderen in gleicher Weise Betroffenen ist und sich sein Interesse dadurch von allgemeinen oder Gruppeninteressen deutlich abhebt (VGH Baden-Württ., Urteil vom 18.11.2015 - 8 S 2322/12 -, juris Rn. 73).

    Diese unterschiedlichen Regelungen sind sachlich gerechtfertigt, da der Prozess der politischen Willensbildung in der Gemeinde unangemessen erschwert würde, wenn bereits die politische Festlegung in einer bestimmten Angelegenheit vor der Beratung und Entscheidung zur Befangenheit führte (VGH Baden-Württ., Urteil vom 18.11.2015 - 8 S 2322/12 -, juris Rn. 75).

  • VGH Baden-Württemberg, 26.03.2019 - 4 S 177/19

    Ernennung des DHBW-Vizepräsidenten: Konkurrentenanträge zweier Mitbewerber in

    Dies ist hinsichtlich der Regelungen des § 20 und § 21 LVwVfG dann der Fall, wenn die Ausschluss- und Befangenheitsgründe in einem besonderen Verfahren abschließend geregelt sind (vgl. hierzu VGH Bad.-Württ., Urteile vom 29.07.2015 - 3 S 2492/13 -, vom 18.11.2015 - 8 S 2322/12 - und vom 15.06.2016 - 5 S 1375/14 -, jeweils Juris zu § 18 GemO).
  • VGH Baden-Württemberg, 01.07.2016 - 5 S 1375/14

    Auslegung; Öffentlichkeitsbeteiligung; Auflassungsvormerkung; Ausfertigung;

    Ausreichend ist vielmehr, dass der betroffene Gemeinderat einer von wenigen anderen in gleicher Weise Betroffenen ist und sich sein Interesse dadurch von allgemeinen oder Gruppeninteressen deutlich abhebt ( VGH Baden-Württ., Urteil vom 18.11.2015 - 8 S 2322/12 -, [...] Rn. 73).

    Diese unterschiedlichen Regelungen sind sachlich gerechtfertigt, da der Prozess der politischen Willensbildung in der Gemeinde unangemessen erschwert würde, wenn bereits die politische Festlegung in einer bestimmten Angelegenheit vor der Beratung und Entscheidung zur Befangenheit führte ( VGH Baden-Württ., Urteil vom 18.11.2015 - 8 S 2322/12 -, [...] Rn. 75).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 05.12.2017 - 10 D 97/15

    Zunahme der Lärmbelastung der Bewohner eines Wohngebiets bzgl.

    vgl. BVerwG, Beschluss vom 15. März 2013 - 9 B 30.12 -, juris, Rn. 10; OVG NRW, Urteile vom 24. Februar 2016 - 7 D 87/14.NE -, juris, Rn. 61, und vom 1. Dezember 2015 - 10 D 91/13.NE -, juris, Rn. 123; VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 18. November 2015 - 8 S 2322/12 -, juris, Rn. 101.
  • VGH Baden-Württemberg, 22.10.2018 - 8 S 647/13

    Lauf der Einwendungsfrist des § 215 Abs. 1 S. 1 Nr. 3 BauGB - Beachtlichkeit von

    Bei der Prüfung, ob danach ein Fehler im Abwägungsergebnis vorliegt, wäre das Normenkontrollgericht nicht auf das von der Antragsgegnerin ermittelte und bewertete Abwägungsmaterial beschränkt, insbesondere wären die von der Antragsgegnerin ermittelten Tatsachen bei der Überprüfung des Abwägungsergebnisses nicht zwingend als richtig zu Grunde zu legen (vgl. Senatsurt. v. 18.11.2015 - 8 S 2322/12 -, juris Rn. 142).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 26.06.2018 - 10 D 51/16

    Erfolgsaussichten eines Normenkontrollantrags gegen einen Bebauungsplan über die

    vgl. BVerwG, Beschluss vom 15. März 2013 - 9 B 30.12 -, juris, Rn. 10; OVG NRW, Urteile vom 24. Februar 2016 - 7 D 87/14.NE -, juris, Rn. 61, und vom 1. Dezember 2015 - 10 D 91/13.NE -, juris, Rn. 123; VGH Bad.-Württ., Urteil vom 18. November 2015 - 8 S 2322/12 -, juris, Rn. 101.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 12.04.2016 - 10 D 44/14

    Verbesserung der Wohn- und Versorgungsangebot für pflegebedürftige Menschen durch

    vgl. BVerwG, Beschluss vom 15. März 2013 - 9 B 30.12 -, juris, Rn. 10; OVG NRW, Urteile vom 24. Februar 2016 - 7 D 87/14.NE -, juris, Rn. 61, und vom 1. Dezember 2015 - 10 D 91/13.NE -, juris, Rn. 123; VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 18. November 2015 - 8 S 2322/12 -, juris, Rn. 101.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht