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   VGH Baden-Württemberg, 19.07.2007 - 3 S 1654/06   

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https://dejure.org/2007,3049
VGH Baden-Württemberg, 19.07.2007 - 3 S 1654/06 (https://dejure.org/2007,3049)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 19.07.2007 - 3 S 1654/06 (https://dejure.org/2007,3049)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 19. Juli 2007 - 3 S 1654/06 (https://dejure.org/2007,3049)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de

    Nachbarrechtsschutz; Blendwirkung durch glasierte Dachziegel; Lichtimmission; sozialadäquate Abwendungsmöglichkeit

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rücksichtslosigkeit einer von einer baulichen Anlage ausgehenden Blendwirkung als Voraussetzung eines Anspruchs auf baubehördliches Einschreiten; Abwägung der tatsächlichen und rechtlichen Schutzwürdigkeit von Bauherr und Nachbar als Aufgabe einer Behörde vor Erlass ...

  • Judicialis

    LBO § 47 Abs. 1; ; LBO § 65 Satz 1; ; BauNVO § 15 Abs. 1 Satz 2

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Nachbarrechtliche Abwehransprüche gegen die Blendwirkung eines das Sonnenlicht reflektierenden Ziegeldachs

  • rechtsportal.de

    Nachbarrechtliche Abwehransprüche gegen die Blendwirkung eines das Sonnenlicht reflektierenden Ziegeldachs

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Nachbarschutz gegen Blendwirkung eines Daches

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • advogarant.de (Kurzinformation)

    Blendung durch reflektierende Dacheindeckung des Nachbarn

  • ar-law.de (Kurzinformation)

    Dachziegel und das nachbarliche Rücksichtsnahmegebot

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Pflicht zur Neudeckung des Daches aufgrund erheblicher Blendung des Nachbarn wegen lasierter Dachziegel - Lasierte Dachziegel waren baurechtswidrig und daher unzulässig

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ESVGH 58, 62
  • NVwZ-RR 2008, 162
  • VBlBW 2008, 184
  • BauR 2007, 1865
  • BauR 2009, 1532
  • ZfBR 2008, 195 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (19)Neu Zitiert selbst (4)

  • VGH Baden-Württemberg, 01.02.1993 - 8 S 1594/92

    Änderung eines sachdienlichen Klageantrags auf Empfehlung des Ausgangsgerichts;

    Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 19.07.2007 - 3 S 1654/06
    Ein Anspruch auf Einschreiten besteht nur, wenn das Vorhaben des Bauherrn gegen eine dem Schutz des Nachbar dienende Vorschrift verstößt und das der Behörde eröffnete Ermessen auf Null reduziert ist (vgl. VGH Bad.-Württ., Urteil vom 01.02.1993 - 8 S 1594/92 -, VBlBW 1993, 431, ).
  • BVerwG, 28.10.1993 - 4 C 5.93

    Rücksichtnahmegebot gebietsübergreifend?

    Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 19.07.2007 - 3 S 1654/06
    Abzuwägen ist, was einerseits dem Rücksichtnahmebegünstigten und andererseits dem Rücksichtnahmepflichtigen nach Lage der Dinge zuzumuten ist (vgl. BVerwG, Urt. v. 28.10.1993 - 4 C 5.93 -, DVBl 1994, 697, ).
  • BVerwG, 02.11.1973 - IV C 55.70

    Bundesbahnrechtliche Planfeststellung - Durch Planfeststellungsbeschluss

    Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 19.07.2007 - 3 S 1654/06
    Wie das Verwaltungsgericht bereits festgestellt hat, richtet sich die Klage aufgrund der Bekanntmachung des Regierungspräsidiums Stuttgart über die Zuständigkeit der Gemeinde Remseck am Neckar, Landkreis Ludwigsburg, als untere Baurechtsbehörde (vgl. GBl. 2003, S. 267) gegen die Beklagte im Wege gesetzlichen Parteiwechsels (vgl. dazu BVerwG, Urteil vom 02.11.1973 - IV C 55.70 - BVerwGE 44, 148, 150).
  • BVerwG, 17.03.1999 - 4 B 14.99
    Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 19.07.2007 - 3 S 1654/06
    Dies folgt auch daraus, dass Lichtimmissionen oft gleichsam zwangsläufige Folge typischer Wohnformen sind und von daher auch akzeptiert werden (vgl. hierzu BVerwG, Beschluss vom 17.03.1999 - 4 B 14.99 - ).
  • VGH Baden-Württemberg, 24.03.2014 - 8 S 1938/12

    Rückbauverpflichtung wegen eines Verstoßes gegen Abstandsflächen

    In diesem Fall begründet § 65 Satz 1 LBO einen subjektiven öffentlich-rechtlichen Anspruch des Dritten, dass die Behörde über seinen Antrag, den teilweisen oder vollständigen Abbruch der Anlage anzuordnen, nach pflichtgemäßem Ermessen entscheidet, das unter besonderen Voraussetzungen aber auch auf eine Pflicht zum Einschreiten i. S. eines Rechtsanspruchs des Dritten ("auf Null") reduziert sein kann (st. Rspr., vgl. VGH Baden-Württemberg, Urteile vom 19.07.2007 - 3 S 1654/06 - VBlBW 2008, 184 und vom 20.05.2003 - 5 S 2750/01 - VBlBW 2003, 470; Senatsbeschluss vom 26.10.1994 - 8 S 2763/94 - ESVGH 45, 105; Sauter, a.a.O. § 65 Rn. 77; Schlotterbeck, a.a.O. § 65 Rn. 29 i.V.m. § 47 Rn. 109 ff. m.w.N.).
  • VGH Baden-Württemberg, 24.02.2021 - 3 S 2373/20

    Geltendmachung von öffentlich-rechtlichen Nachbaransprüchen als "geborene"

    Verstößt eine bauliche Anlage gegen eine drittschützende Vorschrift, die unzumutbare Beeinträchtigungen verbietet oder dem drittschützenden Rücksichtnahmegebot dient, ist die Baurechtsbehörde auf Antrag des Dritten in der Regel zum Einschreiten verpflichtet, es sei denn, es stünden ihr sachliche Gründe für eine Untätigkeit zur Seite (Senatsurt. v. 19.07.2007 - 3 S 1654/06 - juris; Senatsbeschl. v.13.12.1991 - 3 S 2358/91 - VBlBW 1992, 148; VGH Baden-Württemberg, Urt. v. 24.03.2014 - 8 S 1938/12 - juris, und Urt. v. 20.05.2003 - 5 S 2750/01 - VBlBW 2003, 470).
  • VG Augsburg, 05.10.2012 - Au 4 K 12.399

    Nachbar-Anspruch auf bauaufsichtliches Einschreiten (bejaht)

    Maßgebend ist der jeweilige Einzelfall (BVerwG vom 17.3.1999, 4 B 14/99, juris - Rdnr. 8; VGH BW vom 19.7.2007, 3 S 1654/06, juris - Rdnr. 25; Landmann/Rohmer, a.a.O., Rdnrn. 14c und 20k zu § 3 BImSchG).

    Miteinzubeziehen sind ferner wertende Elemente, wie Herkömmlichkeit, soziale Adäquanz, allgemeine Akzeptanz (Schröer, a.a.O.; Landmann/Rohmer, a.a.O., Rdnr. 13d zu § 3 BImSchG), ein zumutbarer Eigenschutz des Nachbarn (BVerwG vom 17.3.1999, 4 B 14/99, juris - Rdnr. 8; VGH BW vom 19.7.2007, 3 S 1654/06, juris - Rdnr. 26; Landmann/Rohmer, a.a.O., Rdnr. 13d zu § 3 BImSchG) sowie die vorhandene Grundstückssituation und die tatsächlichen örtlichen Verhältnisse (Simon/Busse, a.a.O., Rdnr. 4 zu Art. 11; Landmann/Rohmer, a.a.O., Rdnr. 15c zu § 3 BImSchG).

    Je empfindlicher und schutzwürdiger die Stellung desjenigen ist, dem Rücksichtnahme zugute kommt, umso mehr kann er an Rücksichtnahme verlangen (VGH BW vom 19.7.2007, 3 S 1654/06, juris - Rdnr. 25).

    Unerheblich ist ferner, dass die Blendung nicht durch die Anlage selbst, sondern vielmehr erst durch ein "Zurückstrahlen von Licht", das heißt durch Reflexion eintritt (VGH BW vom 19.7.2007, 3 S 1654/06, juris - Rdnr. 23).

    Selbst unter Berücksichtigung, dass die Photovoltaikanlage auf dem Dach der Garage weitere 1, 88 m (im östlichen Teil) auf der schrägen Dachfläche nach innen versetzt angebracht ist, liegen jedenfalls kleinräumige Verhältnisse vor (vgl. VGH BW vom 19.7.2007, 3 S 1654/06, juris - Rdnr. 28).

  • VGH Baden-Württemberg, 27.03.2012 - 3 S 2658/10

    Nachbarschutz gegen von einer Videowerbeanlage ausgehende Lichtimmissionen

    Ob und in welchem Umfang innerhalb dieses Rahmens Abschirmmaßnahmen möglich und im Verhältnis zwischen Grundstücksnachbarn zumutbar sind, ist eine Frage des konkreten Einzelfalls (vgl. zu alledem VGH Bad.-Württ., Urteil v. 19.07.2007 - 3 S 1654/06 -, VBlBW 2008, 184).
  • VG Karlsruhe, 02.05.2019 - 4 K 7609/17

    Schutz des Nachbarn vor Luftverunreinigung durch Kaminofen

    Zu diesen öffentlich-rechtlichen nachbarschützenden Vorschriften gehört auch das Gebot der Rücksichtnahme in seiner drittschützenden Funktion (vgl. VGH Bad.-Württ., Urt. v. 19.07.2007 - 3 S 1654/06 - juris Rn. 22 mwN).
  • VGH Baden-Württemberg, 18.11.2010 - 5 S 2112/09

    Lichtimmissionen einer Flutlichtanlage gegenüber Gärtnereibetrieb

    Zu berücksichtigen ist die durch die Gebietsart und die tatsächlichen Verhältnisse bestimmte Schutzwürdigkeit und Schutzbedürftigkeit der betroffenen Nachbarschaft (VGH Bad.-Württ., Urt. v. 19.07.2007 - 3 S 1654/06 -, juris Rdnr. 26; OVG Nordrhein-Westfalen, Beschl. v. 27.02.2009 - 7 B 1647/08 -, juris Rdnr. 46).

    Das Maß der Schutzwürdigkeit in tatsächlicher Hinsicht kann davon abhängen, ob und inwieweit der Nachbar ohne größeren Aufwand im Rahmen des Ortsüblichen und Sozialadäquaten zumutbare Eigenschutzmaßnahmen - bei Lichtimmissionen insbesondere in Form von Abschirmmaßnahmen - ergreifen kann (VGH Bad.-Württ., Urt. v. 19.07.2007 a.a.O.).

  • VG Freiburg, 26.09.2017 - 3 K 2517/15

    Anspruch des Nachbarn auf bauaufsichtsrechtliches Einschreiten zur Durchsetzung

    Das Entschließungsermessen der Baurechtsbehörde ist in der Regel auf Null reduziert, wenn eine bauliche Anlage gegen eine drittschützende Vorschrift verstößt, die unzumutbare Beeinträchtigungen verbietet, es sei denn, ihr stünden sachliche Gründe für eine Untätigkeit zur Seite (VGH Bad.-Württ., Urteil vom 24.03.2014 - 8 S 1938/12 - VBlBW 2015, 31; s. auch Urteile vom 19.07.2007 - 3 S 1654/06 - und vom 20.05.2003 - 5 S 2750/01 - jew. juris ; Beschluss vom 13.12.1991 - 3 S 2358/91 - VBlBW 1992, 148).
  • VG Stuttgart, 13.07.2018 - 2 K 13099/17

    Bauaufsichtliches Einschreiten; Baulast; Brandwand; Instandhaltung;

    Sind diese Voraussetzungen erfüllt, hat die zuständige Behörde nach pflichtgemäßem Ermessen unter Abwägung der betroffenen öffentlichen und privaten Belange zu entscheiden (VGH Bad.-Württ., Urt. v. 24.03.2014 - 8 S 1938/12 - BauR 2014, 1752; Urt. v. 19.07.2007 - 3 S 1654/06 - VBlBW 2008.184).
  • VGH Bayern, 07.12.2010 - 15 CS 10.2432

    Nachbarrechtsbehelf; Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung;

    3.1 Zwar kann die von einer Photovoltaikanlage ausgehende Blendwirkung einen Nachbarn vom Grundsatz her in seinen Rechten beeinträchtigen (BayVGH vom 1.2.2007 ZUR 2007, 260, VGH Baden-Württemberg vom 19.7.2007 NVwZ-RR 2008, 162).
  • OVG Niedersachsen, 18.07.2014 - 1 LA 168/13

    Anzahl der Wohnungen in einem Gebäude als Merkmal der Art der baulichen Nutzung;

    Soweit die - den Senat im Übrigen nicht bindende - Rechtsprechung anderer Gerichte die Verwendung glasierter Ziegel beanstandet hat, lagen besondere Fallkonstellationen vor; so befand sich das Dach in dem vom VGH Mannheim mit Urteil vom 19.7.2007 - 3 S 1654/06 -, NVwZ-RR 2008, 162 = juris) entschiedenen Fall aufgrund einer Abgrabung auf Augenhöhe, die Verwendung glasierter Ziegel war bereits nach einer einschlägigen örtlichen Bauvorschrift unzulässig, die Blendwirkung trat von 11.00 - 15.00 Uhr auf, und denkbare Sichtschutzmaßnahmen hätten dem ohnehin engen südlichen Freibereich des dortigen Klägergrundstücks vollends Sonne und Aussicht genommen.
  • VG Regensburg, 14.05.2019 - RN 6 K 17.2047

    Verlust eines Anspruchs wegen Zeitablaufs nach Treu und Glauben

  • VG Würzburg, 31.01.2008 - W 5 K 07.1055

    Photovoltaikanlage; Lichtreflexionen; Blendwirkung; Nachbarschutz

  • VG Neustadt, 17.10.2012 - 4 K 481/12

    Blendwirkung eines das Sonnenlicht reflektierenden Ziegeldachs; Lichtimmission

  • VGH Hessen, 26.08.2010 - 4 C 1726/09

    Sondergebiet Photovoltaikanlage neben einem Wohngebiet

  • VG Würzburg, 18.02.2016 - W 5 K 15.585

    Baurechtliche Nachbarklage, Baugenehmigung für Stadionumbau, "...Arena",

  • VG Würzburg, 18.02.2016 - W 5 K 15.582
  • VG Würzburg, 18.02.2016 - W 5 K 15.581

    Baurechtliche Nachbarklage, Baugenehmigung für Stadionumbau, "...-Arena",

  • VG Stuttgart, 15.03.2022 - 11 K 14594/17

    Bauaufsichtliches Einschreiten gegenüber einer vom Nachbarn betriebenen

  • VG Minden, 14.06.2016 - 1 K 1197/15

    Verpflichtung eines Hauseigentümers zur Beseitigung der von dem Dach seines

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