Rechtsprechung
   VGH Baden-Württemberg, 19.07.2011 - 5 S 2718/09   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de

    Überplanung eines faktischen Gewerbegebietes; Abwägungsrelevanz einer im Plangebiet vorhandenen selbständigen Wohnnutzung

  • Justiz Baden-Württemberg

    Überplanung eines faktischen Gewerbegebietes; Abwägungsrelevanz einer im Plangebiet vorhandenen selbständigen Wohnnutzung

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    § 1 Abs 3 BauGB, § 1 Abs 7 BauGB, § 2 Abs 3 BauGB, § 214 Abs 1 BauGB, § 215 Abs 1 BauGB
    Überplanung eines faktischen Gewerbegebietes; Abwägungsrelevanz einer im Plangebiet vorhandenen selbständigen Wohnnutzung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BauGB § 2 Abs. 3; BauGB § 214 Abs. 1 S. 1 Nr. 1
    Vorliegen eines Bewertungsfehlers einer Gemeinde bei der Überplanung eines bestehenden faktischen Gewerbegebiets i.R.e. im Plangebiet vorhandenen selbstständigen Wohnnutzung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Bewertungsfehler bei Überplanung eines Gewerbegebiets

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Vorliegen eines Bewertungsfehlers einer Gemeinde bei der Überplanung eines bestehenden faktischen Gewerbegebiets i.R.e. im Plangebiet vorhandenen selbstständigen Wohnnutzung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • DVBl 2012, 116
  • DÖV 2011, 982
  • BauR 2011, 1860
  • ZfBR 2012, 156



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Wird zitiert von ... (6)  

  • VGH Baden-Württemberg, 29.07.2015 - 3 S 2492/13  

    Anlagenbezogene Festsetzungen im Bebauungsplan - Beschränkung der Freisetzung von

    Es bedarf also einer rechtlichen Bewertung des Nutzungsbefunds (so auch Urt. des Senats vom 14.9.2011 - 3 S 1570/10 - VGH Bad.-Württ., Urt. v. 19.7.2011 - 5 S 2718/09 - ZfBR 2012, 156 juris Rn. 31 ff.).
  • VGH Baden-Württemberg, 09.12.2014 - 3 S 1227/12  

    Normenkontrolle eines Bebauungsplans; Festsetzung eines Gewerbegebiets:

    Die Abwägungsbeachtlichkeit beschränkt sich ferner auf solche Betroffenheiten, die in ihrem Eintritt zumindest wahrscheinlich sind und für die planende Stelle bei der Entscheidung über den Plan als abwägungsbeachtlich erkennbar waren (BVerwG, Urt. v. 9.4.2008 - 4 CN 1.07 - BVerwGE 131, 100; Beschl. v. 9.11.1979 - 4 N 1.78 u.a. - BVerwGE 59, 87; Urt. d. Senats v. 9.2.2010 - 3 S 3064/07 - NuR 2010, 736; Urt. v. 4.2.2014 - 3 S 207/13 - juris; VGH Bad.-Württ., Urt. v. 19.7.2011 - 5 S 2718/09 - juris; Urt. v. 7.5.2008 - 3 S 2602/06 - VBlBW 2009, 143).

    Diese Bestandserhebung gehört zur Ermittlung des wesentlichen Abwägungsmaterials insbesondere dann, wenn es um potenzielle Konflikte zwischen Nutzungen unterschiedlicher Immissionsempfindlichkeit in Gemengelagen sowie um die Schaffung von Beurteilungsgrundlagen bei planungsbedingten Veränderungen der zulässigen Nutzungen und damit einhergehenden Eigentumsbeeinträchtigungen geht (vgl. VGH Bad.-Württ., Urt. v. 19.7.2011 - 5 S 2718/09 - juris; Urt. v. 7.5.2008 - 3 S 2602/06 - VBlBW 2009, 143; OVG Nordrhein-Westfalen, Urt. v. 18.5.2010 -10 D 92/08.NE - juris).

  • OVG Sachsen, 30.05.2013 - 1 C 4/13  

    Wasserrechtliches Verbot der Ausweisung "neuer Baugebiete" in festgesetzten

    29 Aufgrund des durch das Europarechtsanpassungsgesetz Bau - EAG Bau - vom 24. Juni 2006 (BGBl. I. S. 1359) vollzogenen "Wechsels vom materiellrechtlichen Abwägungsvorgang zu den verfahrensrechtlichen Elementen des Ermittelns und Bewertens" ist mit Blick auf § 215 Abs. 1 Nr. 3 BauGB zu beachten, dass auch insoweit keine materiellen Mängel des Abwägungsvorgangs mehr in Rede stehen, sondern formelle Mängel, was durch § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB deutlich wird (vgl. VGH BW, Urt. v. 19. Juli 2011 - 5 S 2718/09 -, juris Rn. 28; BayVGH, Urt. v. 19. Juni 2009, BayVBl. 2010, 247; Lemmel, in: Berliner Kommentar zum BauGB, 3. Aufl., Stand Mai 2009, § 215 Rn. 2; Battis, in: Battis/Krautzberger/Löhr, BauGB, 11. Aufl., Vorb §§ 214-216 Rn. 2).

    Darauf hat der Senat bereits im Rechtsgespräch in der ersten mündlichen Verhandlung hingewiesen.49 Das Abwägungsergebnis ist erst zu beanstanden, wenn selbst eine abwägungsfehlerfrei durchgeführte Abwägung schlechterdings nicht zu einem bestimmten Ergebnis führen könnte, weil anderenfalls der Ausgleich zwischen den von der Planung berührten Belangen in einer Weise vorgenommen würde, der zur objektiven Gewichtigkeit einzelner Belange außer Verhältnis steht (BVerwG, Urt. 22. September 2010, DVBl. 2011, 105, m. w. N.; Urt. v. 5. Juli 1974, BVerwGE 45, 309; VGH BW, Urt. v. 19. Juli 2011 a. a. O.).

  • VGH Baden-Württemberg, 24.02.2016 - 3 S 1256/15  

    Abwägungsfehlerhafte Ermittlung des Stellplatzbedarfs für Festhalle - zum

    Die Abwägungsbeachtlichkeit beschränkt sich ferner auf solche Betroffenheiten, die in ihrem Eintritt zumindest wahrscheinlich sind und für die planende Stelle bei der Entscheidung über den Plan als abwägungsbeachtlich erkennbar waren (BVerwG, Urt. v. 9.4.2008 - 4 CN 1.07 -BVerwGE 131, 100; Beschl. v. 9.11.1979 - 4 N 1.78 u.a. - BVerwGE 59, 87; Urt. d. Senats v. 9.2.2010 - 3 S 3064/07 - NuR 2010, 736; Urt. v. 4.2.2014 - 3 S 207/13 - juris; VGH Bad.-Württ., Urt. v. 19.7.2011 - 5 S 2718/09 - juris; Urt. v. 7.5.2008 - 3 S 2602/06 - VBlBW 2009, 143).
  • VGH Hessen, 25.09.2014 - 4 C 1328/12  
    Dem Bestandsschutz kann daher ein Gewicht zukommen, welches den von Art. 14 Abs. 3 GG erfassten Fällen vergleichbar ist und einen Entschädigungsanspruch begründet (BVerfG, Beschluss vom 22.02.1999, Az.: 1 BvR 565/91, zitiert nach Juris Rdnr. 10; VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 19.07.2011, Az.: 5 S 2718/09, zitiert nach Juris Rdnr. 30).
  • VGH Hessen, 31.01.2011 - 4 C 495/11  
    Ein etwaiger Entzug von bislang vorhandenen Nutzungsmöglichkeiten kann sich nämlich für einen Grundstückseigentümer wie eine Teilenteignung auswirken und dem Bestandsschutz ein Gewicht zukommen lassen, das einer Enteignung mit Entschädigungspflicht gemäß Art. 14 Abs. 3 GG vergleichbar ist (BVerfG, Beschluss vom 22.02.1999, Az.: 1 BvR 565/91, zitiert nach Juris Rdnr. 10; VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 19.07.2011, Az.: 5 S 2718/09, zitiert nach Juris Rdnr. 30).
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