Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de

  Disziplinarrecht - Entfernung eines Lehrers aus dem Dienst - Besitz kinderpornographischen Materials

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Wertung einer geringen Größe von im Besitz eines verbeamteten Lehrers befindlichen kinderpornografischen Bilddateien zugunsten des Lehrers

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Wertung einer geringen Größe von im Besitz eines verbeamteten Lehrers befindlichen kinderpornografischen Bilddateien zugunsten des Lehrers

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

• justiz-bw.de (Pressemitteilung)

  Lehrer wegen Besitz von Kinderpornographie aus Dienst entfernt; Autoritäts- und Ansehensverlust trotz Therapie irreparabel

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Der therapierte Lehrer mit den Kinderpornos

• rechtsindex.de (Kurzinformation)

  Lehrer wegen Besitz von Kinderpornographie aus Dienst entfernt

 
• strafrecht-bundesweit.de (Kurzmitteilung)

  Entlassung eines Lehrers wegen Besitz von Kinderpornografie

• onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

  Studienrat lud Kinderpornografie auf seinen PC - Als Lehrer ist er damit untragbar und wird aus dem Dienst entfernt

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Entfernung eines Lehrers aus dem Beamtendienst bei Besitz von Kinderpornografie rechtmäßig

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Lehrer wegen Besitz von Kinderpornographie aus Dienst entfernt - Autoritäts- und Ansehensverlust trotz Therapie irreparabel

• 123recht.net (Kurzinformation)

  Entfernung aus dem Beamtendienst bei Besitz von Kinderpornografie rechtmäßig // Entfernung eines Lehrers aus dem Dienst.

Wird zitiert von ... (14)Neu Zitiert selbst (23)

• BVerwG, 25.05.2012 - 2 B 133.11

  Außerdienstlicher Besitz kinderpornografischen Materials; Dienstbezug …

  Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 20.06.2012 - DL 13 S 155/12

  Der auf Grund des Besitzes kinderpornographischen Materials eingetretene Autoritäts- und Ansehensverlust eines Lehrers kann durch eine Therapie nicht rückgängig gemacht werden (wie BVerwG, Beschluss vom 25.05.2012 - 2 B 133.11 - Urteil des Senats vom 24.08.2011 - DL 13 S 583/11 -).

  Diese Einschätzung wird bestätigt durch die jüngere Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zum Disziplinarmaß beim (außerdienstlichen) Besitz kinderpornographischer Schriften (…vgl. Urteile vom 19.08.2010, a.a.O., Beschluss vom 22.12.2010 - 2 B 18.10 -, Buchholz 235.2 LDisziplinarG Nr. 14; Beschluss vom 25.05.2012 - 2 B 133.11 -).

  Demnach kommt die Entfernung aus dem Beamtenverhältnis in Betracht, wenn das strafbare Verhalten auf Grund der Tatumstände als besonders verwerflich einzustufen ist und dem Beamten keine entlastenden Umstände von erheblichem Gewicht zu Gute kommen (BVerwG, Beschluss vom 25.05.2012, a.a.O.).

  45 In seinem Beschluss vom 25.05.2012, a.a.O., mit dem die Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision gegen dieses Urteil zurückgewiesen wurde, hat das Bundesverwaltungsgericht dazu ausgeführt, dass der Autoritäts- und Ansehensverlust bei einem Lehrer im Gegensatz zu den Fällen, in denen der Besitz kinderpornographischen Materials keinen dienstlichen Bezug aufweist, durch eine Therapie nicht rückgängig gemacht werden kann.

• BVerwG, 19.08.2010 - 2 C 5.10

  Außerdienstliches Dienstvergehen; Disziplinarwürdigkeit; Besitz …

  Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 20.06.2012 - DL 13 S 155/12

  Aus dem Inkrafttreten des Beamtenstatusgesetzes (BeamtStG) vom 17.06.2008 (BGBl. I S. 1010) am 01.04.2009 und des neugefassten Landesbeamtengesetzes vom 09.11.2010 (GBl. S. 793, 794) am 01.01.2011 ergibt sich für den Beamten kein materiell-rechtlich günstigeres und nach dem Rechtsgedanken des § 2 Abs. 3 StGB anwendbares Recht (vgl. BVerwG, Urteil vom 19.08.2010 - 2 C 5.10 -, NVwZ 2011, 303).

  Bereits zum Tatzeitpunkt ging die Rechtsprechung bei der Auslegung des Merkmals "Ansehen des Berufsbeamtentums" davon aus, dass es insoweit allein um die Erfüllung eines allgemeinen Vertrauens in eine rechtsstaatliche Verwaltung geht (BVerwG, Urteil vom 19.08.2010, a.a.O. m.w.N.).

  Ein solches Verhalten ist im besonderen Maße geeignet, Achtung und Vertrauen in einer für das Amt des Lehrers bedeutsamen Weise zu beeinträchtigen (BVerwG, Urteil vom 19.08.2010, a.a.O.; Urteil des Senats vom 24.08.2011 - DL 16 S 583/11 -, juris; Niedersächs. OVG, Urteil vom 01.03.2011 - 20 LD 1/09 -, juris; OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 18.11.2009 - 3d A 3353/08 -).

  Diese Einschätzung wird bestätigt durch die jüngere Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zum Disziplinarmaß beim (außerdienstlichen) Besitz kinderpornographischer Schriften (vgl. Urteile vom 19.08.2010, a.a.O., Beschluss vom 22.12.2010 - 2 B 18.10 -, Buchholz 235.2 LDisziplinarG Nr. 14; Beschluss vom 25.05.2012 - 2 B 133.11 -).

• OVG Niedersachsen, 01.03.2011 - 20 LD 1/09

  Entfernung aus dem Beamtenverhältnis wegen Kinderpornographie

  Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 20.06.2012 - DL 13 S 155/12

  Ein solches Verhalten ist im besonderen Maße geeignet, Achtung und Vertrauen in einer für das Amt des Lehrers bedeutsamen Weise zu beeinträchtigen (BVerwG…, Urteil vom 19.08.2010, a.a.O.; Urteil des Senats vom 24.08.2011 - DL 16 S 583/11 -, juris; Niedersächs. OVG, Urteil vom 01.03.2011 - 20 LD 1/09 -, juris; OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 18.11.2009 - 3d A 3353/08 -).

  OVG, Urteil vom 18.11.2004 - 3 LD 1/03 -, NVwZ 2005, 350 und vom 01.03.2011, a.a.O.; Saarl.

 
• VGH Bayern, 12.07.2006 - 16a D 05.981

  Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 20.06.2012 - DL 13 S 155/12

  Er ist aber ebenfalls für die mit der Herstellung von Kinderpornographie zwangsläufig verbundenen gravierenden Verletzungen an Leib und Seele der hierbei missbrauchten Kinder verantwortlich (vgl. zum Gewicht des Pflichtenverstoßes: Urteile des Disziplinarsenats vom 24.08.2011…, vom 18.06.2009 - DL 16 S 71/09 -, juris a.a.O., vom 02.04.2009 - DL 16 S 3290/08 -, vom 14.02.2008 - DL 16 S 29/06 -, und vom 03.07.2002 - DL 17 S 24/01 -, jew. juris; Bay. VGH, Urteil vom 12.07.2006 - 16a D 05.981 -, juris; Niedersächs.

  Hat ein Lehrer - wie hier - das Vertrauen in seine pflichtgemäße Amtsführung auf Grund des Verschaffens und Besitzes kinderpornographischen Materials, das nach Abwägung aller be- und entlastenden Umstände als schweres Dienstvergehen im Sinne des § 31 LDG zu qualifizieren ist, endgültig verloren, lässt sich dieser Vertrauensverlust jedenfalls nicht nur durch die nachträgliche Änderung einer früheren negativen Lebensphase oder durch eine Therapie, die zum Ausschluss einer Wiederholungsgefahr aufgenommen wurde, rückgängig machen (vgl. Urteile des Disziplinarsenats vom 02.04.2009, vom 18.06.2009 …und vom 30.07.2009, jew. a.a.O.; BayVGH, Urteil vom 12.07.2006, a.a.O.; Saarl. VG, Urteil vom 27.02.2009 - 4 K 2118/07 -, juris; OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 18.11.2009).

• BVerwG, 03.05.2007 - 2 C 9.06

  Disziplinarbefugnis der Verwaltungsgerichte; Zugriffsdelikt; …

  Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 20.06.2012 - DL 13 S 155/12

  Dem entspricht es, wenn das Bundesverwaltungsgericht (Urteil vom 29.05.2008 - 2 C 59.07 -, Buchholz 235.1 § 70 BDG Nr. 3; Urteil vom 03.05.2007 - 2 C 9.06 -, NVwZ-RR 2007, 695) verlangt, dass das Beamtenverhältnis nicht nur dann disziplinarrechtlich zu beenden ist, wenn von dem Beamten auch zukünftig die Gefahr eines Verstoßes gegen Dienstpflichten in erheblicher Weise besteht, sondern auch dann, wenn bereits die durch sein Fehlverhalten herbeigeführte Schädigung des Ansehens des Berufsbeamtentums bei einer Fortsetzung des Beamtenverhältnisses nicht wieder gutzumachen ist.".
• BVerwG, 29.05.2008 - 2 C 59.07

  Entfernung eines Beamten aus dem Beamtenverhältnis wegen einer rechtskräftigen …

  Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 20.06.2012 - DL 13 S 155/12

  Dem entspricht es, wenn das Bundesverwaltungsgericht (Urteil vom 29.05.2008 - 2 C 59.07 -, Buchholz 235.1 § 70 BDG Nr. 3; Urteil vom 03.05.2007 - 2 C 9.06 -, NVwZ-RR 2007, 695) verlangt, dass das Beamtenverhältnis nicht nur dann disziplinarrechtlich zu beenden ist, wenn von dem Beamten auch zukünftig die Gefahr eines Verstoßes gegen Dienstpflichten in erheblicher Weise besteht, sondern auch dann, wenn bereits die durch sein Fehlverhalten herbeigeführte Schädigung des Ansehens des Berufsbeamtentums bei einer Fortsetzung des Beamtenverhältnisses nicht wieder gutzumachen ist.".
• BVerwG, 19.08.2010 - 2 C 13.10

  Disziplinarbefugnis der Verwaltungsgerichte; außerdienstliches Fehlverhalten; …

  Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 20.06.2012 - DL 13 S 155/12

  "Zwar ist in der Rechtsprechung (vgl. BVerwG, Urteil vom 19.08.2010 - 2 C 13.10 -, a.a.O. für den Fall, dass die Zurückstufung den sog. Orientierungsrahmen bildet) anerkannt, dass auch das Verhalten des Beamten nach der Tat relevant sein kann und nachträgliche Therapiemaßnahmen bei der Bemessung der Disziplinarmaßnahme berücksichtigt werden können.
• BVerwG, 22.12.2010 - 2 B 18.10

  Besitz kinderpornographischer Bild- und Videodateien; außerdienstliche …

  Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 20.06.2012 - DL 13 S 155/12

  Diese Einschätzung wird bestätigt durch die jüngere Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zum Disziplinarmaß beim (außerdienstlichen) Besitz kinderpornographischer Schriften (vgl. Urteile vom 19.08.2010, a.a.O., Beschluss vom 22.12.2010 - 2 B 18.10 -, Buchholz 235.2 LDisziplinarG Nr. 14; Beschluss vom 25.05.2012 - 2 B 133.11 -).
• OVG Nordrhein-Westfalen, 18.11.2009 - 3d A 3353/08

  Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 20.06.2012 - DL 13 S 155/12

  Ein solches Verhalten ist im besonderen Maße geeignet, Achtung und Vertrauen in einer für das Amt des Lehrers bedeutsamen Weise zu beeinträchtigen (BVerwG…, Urteil vom 19.08.2010, a.a.O.; Urteil des Senats vom 24.08.2011 - DL 16 S 583/11 -, juris; Niedersächs. OVG, Urteil vom 01.03.2011 - 20 LD 1/09 -, juris; OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 18.11.2009 - 3d A 3353/08 -).
• OVG Saarland, 06.09.2007 - 7 B 346/07

  Dienstenthebung eines Beamten wegen Besitzes Kinderpornographischer Schriften

  Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 20.06.2012 - DL 13 S 155/12

  OVG, Beschluss vom 06.09.2007 - 7 B 346/07 -, NVwZ 2008, 107; OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 18.11.2009, a.a.O.).
• VG Saarlouis, 27.02.2009 - 4 K 2118/07

  Disziplinarmaßnahme bei Besitz von Kinderpornographie
• OLG Hamburg, 11.11.2008 - 1 Ss 180/08

  Besitz von Kinderpornographie durch Aufruf im Browser
• BGH, 10.10.2006 - 1 StR 430/06

  Besitz von Dateien mit kinderpornographischen Inhalten durch bloße Speicherung …
• BVerwG, 06.07.2000 - 2 WD 9.00

  Zuständigkeit eines Gerichts im Wehrdisziplinarrecht - Bindung eines …
• BVerwG, 14.02.2007 - 1 D 12.05

  Beamter des gehobenen Dienstes (Verwaltungsleiter); sexuelle Beleidigung einer im …
• BVerwG, 25.08.2009 - 1 D 1.08

  Posthauptsekretär (Schalterbeamter); Verstoß gegen Kassenvorschriften durch …
• OVG Niedersachsen, 18.11.2004 - 3 LD 1/03

  Entlassung aus dem Dienst wegen des Besitzes kinderpornografischer Darstellungen
• VGH Baden-Württemberg, 03.07.2002 - DL 17 S 24/01

  Strafbefehl - keine Bindungswirkung für Disziplinarverfahren; Dienstentfernung - …
• VGH Baden-Württemberg, 07.12.2006 - DL 16 S 15/06

  Verbreitung kinderpornografischer Dateien durch einen beamteten Lehrer
• VGH Baden-Württemberg, 14.02.2008 - DL 16 S 29/06

  Entfernung eines Polizeibeamten aus dem Dienst wegen Kinderpornographie
• VGH Baden-Württemberg, 02.04.2009 - DL 16 S 3290/08

  Entfernung eines Polizeibeamten mit Vorgesetztenstellung aus dem Dienst wegen des …
• VGH Baden-Württemberg, 24.08.2011 - DL 13 S 583/11

  Besitz kinderpornografischer Dateien durch Lehrer; Disziplinarmaß
• VGH Baden-Württemberg, 18.06.2009 - DL 16 S 71/09

  Entfernung eines Lehrers aus dem Dienst wegen Verschaffung und Besitz …

• VGH Bayern, 18.03.2015 - 16a D 09.3029

  Besitz kinderpornographischer Bilddateien (reale Fotos und Comics) auf privatem …

  Insoweit ist auch unerheblich, dass die Bilddateien ggf. nur als Vorschaubilder gespeichert wurden (vgl. VGH BW, U.v. 20.6.2012 - DL 13 S 155/12 - juris Rn. 40).
• OVG Schleswig-Holstein, 14.11.2019 - 14 LB 1/19

  In den USA verurteilter Lehrer ist aus dem Beamtenverhältnis entfernt

  Vor dem Hintergrund des auf den heruntergeladenen kinderpornografischen Bildern erkennbaren schweren sexuellen Missbrauchs von (Kleinst)Kindern fällt der Umstand, dass die über 680 Fotos - nur noch - im Thumbcache aufgefunden (und daher die Ursprungsdateien ggf. von dem Beklagten bereits gelöscht wurden), nicht erheblich zu Gunsten des Beamten ins Gewicht (vgl. VGH Mannheim, Urteil vom 20.06.2012 - DL 13 S 155/12 -, Rn. 40, juris).
• OVG Nordrhein-Westfalen, 30.04.2019 - 3d A 1816/17

  Entfernung eines Lehrers aus dem Beamtenverhältnis; Disziplinarklage wegen eines …

  vgl. BVerwG, Beschluss vom 25.05.2012 - 2 B 133.11 -, juris Rn. 17; Schl.-H. OVG, Urteil vom 14.03.2016 - 14 LB 8/13 -, juris Rn. 85; Bay. VGH, Urteil vom 05.11.2014 - 16a D 13.1568 -, juris Rn. 82; Nds. OVG, Urteil vom 12.03.2013- 6 LD 4/11 -, juris Rn. 58; VGH Bad.-Württ.,Urteil vom 20.06.2012 - DL 13 S 155/12 -, juris Rn. 44.

 
• OVG Niedersachsen, 12.03.2013 - 6 LD 4/11

  Aberkennung des Ruhegehalts gegenüber einem Polizeibeamten nach Begehen eines …

  Dies gilt jedoch nicht, wenn auf diese Weise der Ansehens- und Autoritätsverlust nicht rückgängig gemacht werden kann, wie dies bei Bestehen eines Dienstbezugs der Fall ist (…so für Lehrer: BVerwG, Beschl. v. 25.5.2012, a. a. O., Rdnr. 17; VGH BW, Urt. v. 20.6.2012 - DL 13 S 155/12 -, juris, Rdnr. 45).
• VGH Bayern, 05.11.2014 - 16a D 13.1568

  Disziplinarrecht; Oberstudienrat (BesGr. A 14) für Latein/Katholische …

  Insoweit fällt auch der Umstand, dass die 97 kinderpornographischen Bilddateien lediglich (noch) in Thumbnail-Größe auf dem PC des Beklagten vorhanden waren, nicht maßgeblich ins Gewicht (vgl. VGH BW, U.v. 20.6.2012 - DL 13 S 155/12 - juris Rn. 40).

  Dabei fällt der Umstand, dass die Bilddateien ggf. nur als Thumbnails gespeichert waren, nicht entscheidend ins Gewicht (VGH BW, U.v. 20.6.2012 a.a.O. Rn. 40).

• OVG Nordrhein-Westfalen, 19.09.2018 - 3d A 963/16
  vgl. BVerwG, Beschluss vom 25. Mai 2012 - 2 B 133.11 -, juris Rdn. 17; Schl.-H. OVG, Urteil vom 14. März 2016 - 14 LB 8/13 -, juris Rdn. 85; Bay. VGH, Urteil vom 5. November 2014 - 16a D 13.1568 -, juris Rdn. 82; Nds. OVG, Urteil vom 12. März 2013 - 6 LD 4/11 -, juris Rdn. 58; VGH Bad.-Württ., Urteil vom 20. Juni 2012 - DL 13 S 155/12 -, juris Rdn. 44.
• OVG Nordrhein-Westfalen, 26.09.2018 - 3d A 1455/16
  13/7385, S. 36; vgl. auch OVG NRW, Urteil vom 16. November 2011 - 3d A 128/11.O -, S. 18 des Urteilsabdrucks; VGH Bad.-Württ., Urteil vom 20. Juni 2011 - DL 13 S 155/12 -, juris Rn. 32; BGH, Urteil vom 27. Juni 2001 - 1 StR 66/01 - BGHSt 47, 55 = juris Rn. 29, OLG Hamburg, Urteil vom 15. Februar 2010 - 2 - 27/09 (REV), 2- 27/09 - 1 Ss 86/09 -, NJW 2010, 1893 = juris Rn. 35 ff., also auch Arbeits- und Grafikspeicher des Computers.
• OVG Nordrhein-Westfalen, 11.01.2017 - 3d A 204/16

  Entlassung eines Lehrers aus dem Beamtenverhältnis wegen eines sehr …

  vgl. BVerwG, Beschluss vom 25. Mai 2012 - 2 B 133.11 -, Rn. 17, juris; VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 20. Juni 2012 - DL 13 S 155/12 -, Rn. 44, juris; OVG Lüneburg, Urteil vom 12. März 2013 - 6 LD 4/11 -, Rn. 58, juris.
• VG Magdeburg, 05.06.2013 - 8 A 10/12

  Disziplinarrecht (Disziplinarklage); Entfernung

  Damit mach er sich aber ebenfalls für die mit der Herstellung von Kinderpornografie zwangsläufig verbundenen gravierenden Verletzungen an Leib und Seele der hierbei missbrauchten Kinder verantwortlich (absolut herrschende Rechtsprechung: vgl. nur: BVerwG…, Urt. vom 06.07.2000, 2 WD 9.00; BVerwG…, Urt. vom 19.08.2010, 2 C 13.10; OVG Lüneburg…, Urt. vom 08.02.2012, 19 LD 10/09; VGH Baden-Württemberg, Urt. vom 20.06.2012, DL 13 S 155/12; BayVGH…, Urt. vom 17.11.2011, 16 a D 10.2504; jeweils m. w. N. und alle juris).
• OVG Nordrhein-Westfalen, 08.11.2017 - 3d A 325/14

  Entfernung eines Beamten aus dem Dienstverhältnis wegen eines sehr …

  vgl. BVerwG, Beschluss vom 25. Mai 2012 - 2 B 133.11 -, juris, Rdnr. 17, juris; VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 20. Juni 2012 - DL 13 S 155/12 -, juris, Rdnr. 44; OVG Lüneburg, Urteil vom 12. März 2013 - 6 LD 4/11 -, juris, Rdnr. 58.
• OVG Schleswig-Holstein, 09.10.2020 - 14 LB 1/19

  Disziplinarrecht: Entfernung eines Lehrers aus dem Beamtenverhältnis bei Besitz …
• LAG Köln, 02.09.2015 - 11 Sa 357/15

  Lehrer; Straftäter; Resozialisierung
• OVG Nordrhein-Westfalen, 27.01.2016 - 3d A 2381/13
• VG Magdeburg, 13.12.2012 - 8 A 11/11

  Disziplinarrecht; Entfernung aus dem Dienst