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   VGH Baden-Württemberg, 20.06.2017 - 10 S 739/16   

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https://dejure.org/2017,25379
VGH Baden-Württemberg, 20.06.2017 - 10 S 739/16 (https://dejure.org/2017,25379)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 20.06.2017 - 10 S 739/16 (https://dejure.org/2017,25379)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 20. Juni 2017 - 10 S 739/16 (https://dejure.org/2017,25379)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Maßgeblicher Zeitpunkt der Beurteilung der Rechtmäßigkeit einer landwirtschaftsrechtlichen Wiederherstellungsanordnung; Keine Erledigung durch Außerkrafttreten von § 27a LLG a. F; Verfassungsmäßigkeit des Gebots der Wiederherstellung von in Ackerland umgewandeltem ...

  • rechtsportal.de

    Klage gegen die Versagung einer nachträglichen Ausnahmegenehmigung für die Umwandlung von Grünland in Ackerland und gegen eine Anordnung der Rückumwandlung; Verfassungsgemäßigkeit des Grünlandumbruchsverbots; Beurteilung der Frage einer unzumutbaren Belastung durch das ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Klage gegen die Versagung einer nachträglichen Ausnahmegenehmigung für die Umwandlung von Grünland in Ackerland und gegen eine Anordnung der Rückumwandlung; Verfassungsgemäßigkeit des Grünlandumbruchsverbots; Beurteilung der Frage einer unzumutbaren Belastung durch das ...

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Grünlandumbruchverbot in Baden-Württemberg verfassungsgemäß

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DÖV 2017, 922 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • VGH Bayern, 11.12.2017 - 19 N 14.1022

    Normenkontrollantrag gegen verlängerte Jagdzeiten zur Schutzwaldsanierung

    Klima-, Natur- und Gewässerschutz sind Konkretisierungen des von Art. 20a GG angemahnten Schutzes der natürlichen Lebensgrundlagen (vgl. VGH BW, U.v. 20.6.2017 - 10 S 739/16 - juris Rn. 64 m.w.N.).
  • VG Sigmaringen, 27.03.2020 - 5 K 3036/19

    Eilantrag eines Umweltverbands gegen immissionsschutzrechtliche Genehmigung für

    Der Geltungsbereich der Verordnung wird vor diesem Hintergrund für Wasserschutzgebiete zum Schutz von Grundwasser nach § 51 Abs. 1 Satz 1 WHG und für als solche vorgesehene Gebiete, in denen vorläufige Anordnungen nach § 52 Abs. 2 WHG getroffen worden sind, definiert (§ 2 Abs. 1 SchALVO); auch der Schutzzweck der damit in Bezug genommenen Wasserschutzgebietsverordnungen - die hier konkret ihrerseits wiederum auf die SchALVO verweisen (vgl. jeweils § 2 WSG-VO S. und WSG-VO A.) - besteht gerade darin, zum Schutz von Rohwässern der öffentlichen Wasserversorgung deren Belastungen zu minimieren (VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 24.03.2014 - 3 S 280/10 -, juris; Urteil vom 20.06.2017 - 10 S 739/16 -, NuR 2018, 126, sowie nachgehend BVerwG, Beschluss vom 13.12.2018 - 3 B 37.17 -, AUR 2019, 152).
  • OVG Niedersachsen, 02.02.2022 - 4 ME 231/21

    Naturschutzrechtliche Wiederherstellungsanordnung bei Grünlandumbruch auf einem

    Für Wiederherstellungsanordnungen, die auf die Vornahme einer bestimmten Handlung - etwa einer Neuanpflanzung oder einer Verfüllung von Gräben - gerichtet sind, ist anerkannt, dass es grundsätzlich auf die Rechtslage im Zeitpunkt des Erlasses der (letzten) Behördenentscheidung ankommt (vgl. Senatsbeschl. v. 4.12.2017 - 4 LA 335/16 -, juris Rn. 5; Bay. VGH, Urt. v. 25.9.2021 - 14 B 10.1550 -, juris Rn. 22; VGH Baden-Württemberg, Urt. v. 20.6.2017 - 10 S 739/16 -, juris Rn. 39; Schleswig-Holsteinisches OVG, Urt. v. 17.4.1998 - 2 L 2/98 -, juris Rn. 20).

    Ob im Einzelfall zur Wahrung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes bei einer naturschutzrechtlichen Anordnung zur Wiederherstellung eines früheren Zustands durch die Vornahme einer konkreten Handlung Rechtsänderungen zugunsten des Betroffenen bis zum Zeitpunkt der gerichtlichen Entscheidung zu berücksichtigen sind, wenn die Behörde zu diesem Zeitpunkt materiell-rechtlich zum Erlass einer inhaltsgleichen Wiederherstellungsanordnung nicht befugt wäre (vgl. hierzu VGH Baden-Württemberg, Urt. v. 20.6.2017 - 10 S 739/16 -, juris Rn. 40 unter Hinweis auf die teilweise in der Rechtsprechung zu baurechtlichen Abbruchsanordnungen vertretenen Ansicht, bei noch nicht vollzogenen Verwaltungsakten aus Gründen der Verhältnismäßigkeit bzw. wegen Art. 14 Abs. 1 GG Rechtsänderungen zugunsten des Betroffenen bis zum Zeitpunkt der gerichtlichen Entscheidung zu berücksichtigen), kann hier offen bleiben.

  • VGH Bayern, 13.02.2019 - 19 N 15.420

    Weiterer Normenkontrollantrag gegen verlängerte Jagdzeiten zur

    Klima-, Natur- und Gewässerschutz sind Konkretisierungen des von Art. 20a GG angemahnten Schutzes der natürlichen Lebensgrundlagen (vgl. VGH BW, U.v. 20.6.2017 - 10 S 739/16 - juris Rn. 64 m.w.N.).
  • VG Karlsruhe, 13.12.2018 - 12 K 5670/16

    Untersagung des Erwerbs und Besitzes von Waffen und Munition

    Wenn das materielle Recht - wie hier - keine eigenen Bestimmungen dazu trifft, ist bei Anfechtungsklagen zwar grundsätzlich auf den Zeitpunkt der letzten Verwaltungsentscheidung abzustellen (BVerwG, Urteil vom 21.06.2006 - 6 C 19.06 -, juris Rn. 33; VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 20.06.2017 - 10 S 739/16 -, juris Rn. 38).
  • VG Karlsruhe, 18.10.2018 - 12 K 6041/17

    Waffenrechtliche Untersagung des Erwerbs und des Besitzes von Waffen und

    Wenn das materielle Recht - wie hier - keine eigenen Bestimmungen dazu trifft, ist bei Anfechtungsklagen zwar grundsätzlich auf den Zeitpunkt der letzten Verwaltungsentscheidung abzustellen (BVerwG, Urteil vom 21.06.2006 - 6 C 19.06 -, juris Rn. 33; VGH Bad.-Württ., Urteil vom 20.06.2017 - 10 S 739/16 -, juris Rn. 38).
  • OLG Stuttgart, 11.11.2020 - 101 W 1/20
    Denkbar wäre eine Berechnung in einem solchen Fall und bei entsprechendem Sachvortrag - was auch das Landwirtschaftsgericht herausstellt - auch nach der Differenz zwischen dem Ertrag eines Ackergrundstückes und dem Ertrag eines Dauergrünlandgrundstückes bzw. nach dem Gewinnausfall (vgl. für eine Klage auf Ausnahmegenehmigung für eine bereits durchgeführte Umwandlung von Grünland in Ackerland: VG Freiburg [Breisgau], Urteil vom 11. Februar 2016 - 6 K 2574/14 -, juris zu Rn. 84; Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg, Urteil vom 20. Juni 2017 - 10 S 739/16 -, juris zu Rn. 102).
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