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   VGH Baden-Württemberg, 21.07.2017 - 1 S 1240/16   

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https://dejure.org/2017,26368
VGH Baden-Württemberg, 21.07.2017 - 1 S 1240/16 (https://dejure.org/2017,26368)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 21.07.2017 - 1 S 1240/16 (https://dejure.org/2017,26368)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 21. Juli 2017 - 1 S 1240/16 (https://dejure.org/2017,26368)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Aufenthaltsbestimmungsrecht; Allgemeinheit der Wahl; Demokratieprinzip; Einheit der Rechtsordnung; Einschätzungsspielraum; Freiheit der Wahl; Gleichheit der Wahl; Minderjährige; Staatsvolk; Verstandesreife; Wahlalter

  • rechtsportal.de

    Vereinbarkeit der Absenkung des aktiven Wahlalters für Kommunalwahlen in Baden-Württemberg auf 16 Jahre mit höherrangigem Recht; Vermittlung der Zugehörigkeit zum Staatsvolk der Bundesrepublik durch die Staatsangehörigkeit; Anknüpfung der Ausübung des Wahlrechts an die ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • justiz-bw.de (Pressemitteilung)

    Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre für Kommunalwahlen verfassungsgemäß; Heidelberger Gemeinderatswahl 2014 gültig

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Vereinbarkeit der Absenkung des aktiven Wahlalters für Kommunalwahlen in Baden-Württemberg auf 16 Jahre mit höherrangigem Recht; Vermittlung der Zugehörigkeit zum Staatsvolk der Bundesrepublik durch die Staatsangehörigkeit; Anknüpfung der Ausübung des Wahlrechts an die ...

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre für Kommunalwahlen verfassungsgemäß - Heidelberger Gemeinderatswahl 2014 gültig


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • justiz-bw.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Gültigkeit der Gemeinderatswahl 2014 in Heidelberg

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2018, 404
  • VBlBW 2018, 63
  • DÖV 2017, 876
  • DÖV 2017, 876 JuS 2018, 501 (Leitsatz, Kurzwiedergabe)
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • VGH Baden-Württemberg, 21.02.2018 - 1 S 1468/17

    Zulässigkeit einer polizeilichen Personenkontrolle im Grenzgebiet

    Hierfür muss der Berufungskläger zumindest eine bestimmte tatsächliche Feststellung, eine rechtliche Sachverhaltswürdigung oder eine allgemeine Rechtsauffassung des Verwaltungsgerichts, die dessen Urteil tragen, angreifen (st. Rspr., vgl. nur BVerwG, Beschl. v. 17.12.2015 - 6 B 24/15 - juris; Senat, Urt. v. 21.07.2017 - 1 S 1240/16 - juris).
  • VerfGH Thüringen, 25.09.2018 - VerfGH 24/17

    Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre im Bereich des Kommunalwahlrechts,

    Auch bei den volljährigen Wählern ist anerkannt, dass eine umfassende Prüfung in allen Fällen, in denen die Frage der Einsichts- und Wahlfähigkeit zu Zweifeln Anlass gibt, schon aus Praktikabilitätsgründen nicht rechtssicher durchgeführt werden könnte (VerfGHE BY 55, 85 [94 f.] = juris Rn. 60; VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 21. Juli 2017 - 1 S 1240/16 -, juris Rn. 47).
  • VGH Baden-Württemberg, 19.02.2021 - 2 S 14/20
    Berufungsgründe sind dann hinreichend dargelegt, wenn sie sich mit dem angefochtenen Urteil im Einzelnen auseinandersetzen und in tatsächlicher sowie rechtlicher Hinsicht ausführen, weshalb das angefochtene Urteil nach der Auffassung des Berufungsführers unrichtig ist und geändert werden muss (BVerwG, Urteil vom 23.04.2001 - 1 C 33.00 - NVwZ 2001, 1029; Beschluss vom 12.06.2006 - 5 C 26.05 - NJW 2006, 3081; Beschluss vom 09.07.2019 - 9 B 29.18 - NVwZ-RR 2019, 924; BGH, Beschluss vom 28.07.2016 - III ZB 127/15 - NJW 2016, 2890; Beschluss vom 07.06.2018 - I ZB 57/17 - NJW 2018, 2894; VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 21.07.2017 - 1 S 1240/16 - NVwZ-RR 2018, 404 Rn. 22).
  • VerfGH Thüringen, 20.03.2018 - VerfGH 5/18

    Einstweilige Anordnung

    g) Mit Schreiben vom 12. März 2018 hat die Antragstellerin die Revisionsbegründung im Verfahren gegen das Urteil des VGH Baden-Württemberg vom 21. Juli 2017 - 1 S 1240/16 - übersandt, das sich auf eine mit Thüringen vergleichbare Rechtslage beziehe.
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