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   VGH Baden-Württemberg, 21.07.2020 - 8 S 702/19   

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https://dejure.org/2020,23795
VGH Baden-Württemberg, 21.07.2020 - 8 S 702/19 (https://dejure.org/2020,23795)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 21.07.2020 - 8 S 702/19 (https://dejure.org/2020,23795)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 21. Juli 2020 - 8 S 702/19 (https://dejure.org/2020,23795)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rewis.io
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Baugrundstück wird abgegraben: Bezugspunkt für die Bestimmung der Wandhöhe?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Einhaltung von Abstandsflächen bei der Errichtung einer Grenzgarage

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

Sonstiges

  • VGH Baden-Württemberg (Verfahrensmitteilung)

    M. gegen Land Baden-Württemberg wegen erteilter Baugenehmigung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2021, 100
  • BauR 2021, 64
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • VG Stuttgart, 13.10.2020 - 2 K 2945/20
    In der obergerichtlichen Rechtsprechung ist weiter geklärt, dass es dem Satzungsgeber freisteht, baurechtliche Vorschriften, die nicht schon kraft Bundesrecht dem Nachbarschutz dienen, mit solchem anzureichern (vgl. BVerwG, Urt. v. 09.08.2018 - 4 C 7.17 - BauR 2019, 70; Beschl. v. 19.10.1995 - 4 B 215.95 - BauR 1996, 82; VGH Bad.-Württ., Urt. v. 21.07.2020 - 8 S 702/19 - juris).

    Ob das der Fall ist, ist durch Auslegung des Bebauungsplans im Einzelfall zu ermitteln (vgl. VGH Bad.-Württ, Urt. v. 21.07.2020, a.a.O.; OVG NRW, Beschl. v. 27.01.2014 - 2 A 1674/13 - BauR 2014, 969 juris Rn. 12).

  • OVG Rheinland-Pfalz, 25.02.2021 - 8 B 10077/21

    Eilantrag gegen Erweiterung des Logistikzentrums in Pirmasens erfolglos

    Bei der Ausfüllung dieses Streitwertrahmens nimmt der Senat im "Normalfall" für das Verfahren der Hauptsache einen mittleren Streitwert von 10.000,00 EUR an (vgl. OVG RP, Beschluss vom 28. Januar 2021 - 8 E 10109/21.OVG -, juris; VGH BW, Urteil vom 21. Juli 2020 - 8 S 702/19 -, BauR 2021, 64 und juris, Rn. 51 m.w.N.).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 28.01.2021 - 8 E 10109/21

    Wertminderung für das Anwesen des Nachbarn kein geeignetes Kriterium für die

    Bei der Ausfüllung des in Nr. 9.7.1 des Streitwertkatalogs für die Verwaltungsgerichtsbarkeit 2013 für die Baunachbarklage eröffneten Rahmens von 7.500,00 EUR bis 15.000,00 EUR ist im "Normalfall" ein mittlerer Streitwert von 10.000,00 EUR anzunehmen (im Anschluss an VGH BW, Urteil vom 21. Juli 2020 - 8 S 702/19 -, juris, Rn. 51 m.w.N.).

    Was die Ausfüllung des im aktuellen Streitwertkatalog vorgeschlagenen Rahmens für Baunachbarklagen anbelangt, teilt der Senat die Auffassung des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg, wonach im "Normalfall" im Verfahren der Hauptsache ein mittlerer Streitwert von 10.000,00 EUR anzunehmen ist (vgl. VGH BW, Urteil vom 21. Juli 2020 - 8 S 702/19 -, BauR 2021, 64 und juris, Rn. 51 m.w.N.).

  • VG Stuttgart, 24.03.2021 - 11 K 8224/19

    Gebietserhaltungsanspruch; Art der baulichen Nutzung; Allgemeines Wohngebiet

    Nach der ständigen Rechtsprechung der Bausenate des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg ist bei Baunachbarklagen im "Normalfall" ein "mittlerer" Streitwert von 10.000, -- EUR festzusetzen (vgl. VGH Baden-Württemberg, Urt. v. 21.07.2020 - 8 S 702/19 -, juris Rn. 51).
  • VGH Baden-Württemberg, 19.11.2020 - 5 S 3121/20

    Zulässigkeit von Vorhaben während der Planaufstellung; außer Vollzug gesetzter

    Dies entspricht der ständigen Rechtsprechung der Bausenate des Verwaltungsgerichtshofs (vgl. Beschluss vom 12.12.2019 - 5 S 2431/19 - juris Rn. 36 und Beschluss vom 21.7.2020 - 8 S 702/19 - juris Rn. 51).
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