Rechtsprechung
   VGH Baden-Württemberg, 21.12.1988 - 10 S 2961/86   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1988,4673
VGH Baden-Württemberg, 21.12.1988 - 10 S 2961/86 (https://dejure.org/1988,4673)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 21.12.1988 - 10 S 2961/86 (https://dejure.org/1988,4673)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 21. Dezember 1988 - 10 S 2961/86 (https://dejure.org/1988,4673)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1988,4673) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • openjur.de

    Ausnahme vom tierärztlichen Betäubungsmonopol für den Einsatz eines Narkosegewehrs

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 1989, 370 (Ls.)
  • DVBl 1989, 1018 NuR 1992, 99
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

  • BVerwG, 21.05.1974 - I C 37.72

    Rechtsmittel

    Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 21.12.1988 - 10 S 2961/86
    Das bedeutet, daß die Entscheidung der Behörde über den Antrag auf Erteilung einer Ausnahmegenehmigung hinsichtlich der Beurteilung, ob ein "berechtigter Grund" nachgewiesen ist, der vollen gerichtlichen Nachprüfung unterliegt, während für die richterliche Kontrolle der Ermessenserwägungen die Grenzen des § 114 VwGO einzuhalten sind (vgl. BVerwG, Urt. v. 21.5.1974, BVerwGE 45, 162, 164; Knack, VwVfG, 2. Aufl., § 40 RdNr. 6.3).
  • BVerwG, 27.08.1981 - 3 C 37.80

    Festsetzung des Streitgegenstandswertes

    Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 21.12.1988 - 10 S 2961/86
    Nach der grundsätzlichen Regelung des § 5 Abs. 1 S. 2 TierSchG, gegen die keine verfassungsrechtlichen Bedenken im Hinblick auf Art. 12 Abs. 1 GG bestehen (vgl. BVerwG, Urt. v. 27.8.1981, BVerwGE 64, 46), ist die Betäubung eines warmblütigen Wirbeltieres von einem Tierarzt vorzunehmen.
  • BVerwG, 17.01.1972 - I C 33.68

    Versagung der Erlaubnis zum Betrieb einer Gaststätte wegen Unzuverlässigkeit -

    Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 21.12.1988 - 10 S 2961/86
    Solange die Rechtslage nicht geklärt ist, würde er sich der ihm unzumutbaren Gefahr aussetzen, daß die ihm nicht erlaubte Tätigkeit untersagt und darüber hinaus als Straftat (vgl. § 53 Abs. 3 Nr. 1 WaffG) oder Ordnungswidrigkeit (vgl. § 18 Abs. 1 Nr. 7 TierSchG) geahndet wird (vgl. BVerwG, Urt. v. 17.1.1972, BVerwGE 39, 247, 249; Urt. v. 7.5.1987, DVBl. 1987, 1073).
  • BVerwG, 24.06.1975 - I C 25.73

    Taxifahrer - Bedürfnisprüfung im Waffenrecht - Materielle Beweislast -

    Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 21.12.1988 - 10 S 2961/86
    Denn der Nachweis eines Bedürfnisses im Sinne von § 32 Abs. 1 WaffG setzt nicht nur die Geeignetheit der Waffe für den angestrebten Zweck, sondern auch ihre Erforderlichkeit voraus (vgl. BVerwG, Urt. v. 24.6.1975, BVerwGE 49, 1, 10; Urt. v. 27.10.1987, Buchholz 402.5 WaffG Nr. 49).
  • BVerwG, 07.05.1987 - 3 C 1.86

    Zulässigkeit einer negativen Feststellungsklage - Genehmigungsbedürftigkeit von

    Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 21.12.1988 - 10 S 2961/86
    Solange die Rechtslage nicht geklärt ist, würde er sich der ihm unzumutbaren Gefahr aussetzen, daß die ihm nicht erlaubte Tätigkeit untersagt und darüber hinaus als Straftat (vgl. § 53 Abs. 3 Nr. 1 WaffG) oder Ordnungswidrigkeit (vgl. § 18 Abs. 1 Nr. 7 TierSchG) geahndet wird (vgl. BVerwG, Urt. v. 17.1.1972, BVerwGE 39, 247, 249; Urt. v. 7.5.1987, DVBl. 1987, 1073).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 28.11.1978 - X A 947/77
    Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 21.12.1988 - 10 S 2961/86
    Wegen der weiteren Einzelheiten der Begründung nimmt der Senat auf die zutreffenden Ausführungen des Verwaltungsgerichts Bezug (Art. 2 § 6 EntlG; vgl. S. 9 des amtlichen Urteilsabdrucks sowie OVG Nordrhein-Westfalen, Urt. v. 28.11.1978, DVBl. 1979, 730).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht