Rechtsprechung
   VGH Baden-Württemberg, 22.03.2017 - 11 S 266/13   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Justiz Baden-Württemberg

    Abbruchsanordnung betreffend eine Natursteinmauer und eine Geländeaufschüttung; landesrechtliche Ermächtigungsgrundlage; Gerichtskosten der Beweisaufnahme

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    § 10 Nr 1 BauO BW, § 11 Abs 1 S 1 BauO BW, § 65 S 1 BauO BW, § 74 Abs 1 Nr 1 BauO BW vom 08.08.1995, § 96 ZPO, § 74 Abs 1 Nr 3 BauO BW vom 08.08.1995, § 74 Abs 3 Nr 1 BauO BW vom 08.08.1995
    Abbruchsanordnung betreffend eine Natursteinmauer und eine Geländeaufschüttung; landesrechtliche Ermächtigungsgrundlage; Gerichtskosten der Beweisaufnahme

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Tätigwerden der Baurechtsbehörde bei der Errichtung baulicher Anlagen; Anwendbarkeit des Grundgedankens der Kostengerechtigkeit im Verwaltungsprozess i.R.d. Beweisaufnahme; Abbruch einer Natursteinmauer

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Tätigwerden der Baurechtsbehörde bei der Errichtung baulicher Anlagen; Anwendbarkeit des Grundgedankens der Kostengerechtigkeit im Verwaltungsprozess i.R.d. Beweisaufnahme; Abbruch einer Natursteinmauer

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • VBlBW 2017, 466



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Wird zitiert von ... (3)  

  • VGH Baden-Württemberg, 01.08.2018 - 5 S 272/18  

    Nachbarschutz durch örtliche Bauvorschriften; Stützmauern und Einfriedungen;

    Stützbauwerke sind solche Tragwerke, die einen Untergrund abstützen, der Boden, Fels oder Hinterfüllung und Wasser enthält (vgl. VGH Bad.-Württ., Urteil vom 22.3.2017 - 11 S 266/13 - VBlBW 2017, 466, juris Rn. 47).

    Die Abänderungsverfügung darf sich nach dieser Ermächtigungsgrundlage nicht gegen die errichtete bauliche Anlage selbst wenden (vgl. VGH Bad.-Württ., Urteil vom 22.3.2017 - 11 S 266/13 - VBlBW 2017, 466, juris Rn. 66).

  • VG Mainz, 13.12.2017 - 3 K 1425/16  

    Stützmauern als Tragwerke zum Abstützen des Untergrunds mit Boden, Fels oder

    Angesichts des technischen Charakters baulicher Anlagen kann dabei mangels anderer Erkenntnisse auch auf allgemein anerkannte technische Begriffsdefinitionen abgestellt werden (vgl. VGH BW, Urteil vom 22. März 2017 - 11 S 266/13 -, juris Rn. 46).

    Ein Stützbauwerk zur Stützung und Begrenzung von Böschungen oder Hängen ist - nach dem gewöhnlichen Sprachgebrauch und damit auch im Sinne des hier anzuwendenden § 8 Abs. 8 Satz 3 LBauO - eine Stützmauer (vgl. VGH BW, Urteil vom 22. März 2017, a.a.O. Rn. 47), und zwar unabhängig davon, ob es aus einzelnen Steinen oder wie im vorliegenden Fall aus Beton besteht.

  • VG Karlsruhe, 12.07.2017 - 4 K 2698/17  

    Ausschluss von Werbeanlagen durch örtliche Bauvorschrift - intendierter Zweck der

    Die Werbeanlage führt zu keinem Zustand, der als grob unangemessen empfunden wird, das Gefühl des Missfallens weckt sowie Kritik und den Wunsch nach Abhilfe herausfordert (vgl. VGH Bad.-Württ., Urt. v. 22.03.2017 - 11 S 266/13 - juris Rn. 68 mwN).
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