Rechtsprechung
   VGH Baden-Württemberg, 22.06.2016 - 5 S 515/14   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de

    Einrichtung einer Tempo 30-Zone in Gebieten mit schützwürdiger Wohnbevölkerung, Fußgängern und Radfahrern; Verhältnis von § 45 Abs 9 S 2 StVO zu den Regelungen in § 39 Abs 1 und § 45 Abs 9 S 1 StVO

  • Justiz Baden-Württemberg

    Einrichtung einer Tempo 30-Zone in Gebieten mit schützwürdiger Wohnbevölkerung, Fußgängern und Radfahrern; Verhältnis von § 45 Abs 9 S 2 StVO zu den Regelungen in § 39 Abs 1 und § 45 Abs 9 S 1 StVO

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    § 39 Abs 1a StVO, § 45 Abs 1 S 1 StVO, § 45 Abs 1c StVO, § 45 Abs 9 S 1 StVO, § 45 Abs 9 S 2 StVO, § 35 S 2 VwVfG, Art 1 § 45 Ziff 11.2 StVOVwV
    Einrichtung einer Tempo 30-Zone in Gebieten mit schützwürdiger Wohnbevölkerung, Fußgängern und Radfahrern; Verhältnis von § 45 Abs 9 S 2 StVO zu den Regelungen in § 39 Abs 1 und § 45 Abs 9 S 1 StVO

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Allgemeinverfügung, Dauerverwaltungsakt; Durchgangsverkehr; konkrete Gefahrenlage; Tempo 30-Zone; Verkehrsschild; Verkehrsverbot; Verkehrszeichen; Zeichen 274.1 u. 274.2; Zonen-Anordnung

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anordnung von Tempo-30-Zonen insbesondere in Wohngebieten und Gebieten mit hoher Fußgänger- und Fahrradverkehrsdichte

  • Jurion
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • VGH Baden-Württemberg (Pressemitteilung)

    Bad Saulgau: Klage gegen Tempo 30-Zone in der Fulgenstadter Straße erfolglos

  • weka.de (Kurzinformation)

    Tempo-30-Zone: Voraussetzungen der Anordnung

  • Jurion (Kurzinformation)

    Bad Saulgau - Klage gegen Tempo 30-Zone in der Fulgenstadter Straße erfolglos

Hinweis zu den Links:
Zu Einträgen, die orange verlinkt sind, liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2016, 3798
  • VBlBW 2016, 510
  • DÖV 2016, 919



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)  

  • VGH Bayern, 05.06.2018 - 11 B 17.1503  

    Erweiterung der Temp-30-Zone im Stadtgebiet

    Als sonstigem Verkehrsteilnehmer steht ihm keine besondere Rechtsposition in der Ermessenprüfung zu (vgl. Manssen a.a.O. S. 471; BVerwG, U.v. 23.9.2010 a.a.O. Rn. 47; VGH BW, U.v. 22.6.2016 - 5 S 515/14 - NJW 2016, 3798 Rn. 54 m.w.N.).

    Die Anordnung steht ebenfalls im Ermessen der Behörde (vgl. BayVGH, B.v. 14.2.2006 - II ZB 04.3215 - juris Rn. 3 ff.; VGH BW, U.v. 22.6.2016 - 5 S 515/14 - NJW 2016, 3798 Rn. 54).

  • VG Neustadt, 01.08.2016 - 3 K 74/16  

    Hotelbetreiber hat keinen Anspruch auf Verlegung der Bushaltestelle gegenüber der

    Maßgeblich für den Erfolg einer Anfechtungsklage gegen verkehrsbezogene Ge- und Verbote, die regelmäßig den Dauerverwaltungsakten zuzurechnen sind, ist grundsätzlich die Sach- und Rechtslage zum Zeitpunkt der letzten tatsachengerichtlichen Verhandlung (s. z.B. VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 22. Juni 2016 - 5 S 515/14 -, juris m.w.N.), hier also der mündlichen Verhandlung vor der Kammer am 1. August 2016.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht