Volltextveröffentlichungen (2)

• openjur.de

  Bauordnungsrechtliche Festsetzungen eines Bebauungsplans über die Höhe von Einfriedungen in Straßeneinmündungsbereichen

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• VBlBW 1994, 121

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (1)

• BVerwG, 19.02.1992 - 7 B 106.91

  Ausfaulgrube - Kleinkläranlage - Ordnungsbehörde

  Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 24.11.1993 - 5 S 1787/93

  Es ist in der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts als rechtmäßig anerkannt, wenn die Behörde einen geeigneten Fall als "Musterfall" auswählt, um erst nach einer gerichtlichen Bestätigung ihrer Rechtsauffassung gleichartige Fälle aufzugreifen (vgl. BVerwG, Beschluß vom 19.02.1992 - 7 B 106.91 - NVwZ-RR 1992, 360).

• VG Freiburg, 19.01.2016 - 5 K 576/15

  Bauleitplanung - Festsetzung; Sichtfläche; Einfriedung; Außerkrafttreten

  Insoweit können auch Gründe der Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs städtebaulicher Art (…vgl. § 9 Abs. 1 Nr. 10 BauGB sowie dazu Gierke, in: Brügelmann, BauGB , § 9 Rdnr. 196 m.w.N., auch zur Rechtslage unter dem bei Erlass des Bebauungsplans noch geltenden Bundesbaugesetz ;… ferner Söfker, in: Ernst/Zinkahn/Bielenberg/Krautzberger, BauGB , Stand August 2015, § 9 BauGB Rdnr. 97 m.w.N.) und deshalb erforderlich im Sinn von § 1 Abs. 3 i.V.m. Abs. 6 Nrn. 1 und 9 BauGB sein (vgl. auch, zur Festsetzung eines Sichtdreiecks, wobei dort die grundsätzliche Zulässigkeit einer entsprechenden bauplanerischen Festsetzung nicht in Zweifel gezogen wird, VGH Bad.-Württ., Urt. v. 24.11.1993 - 5 S 1787/93 - juris).
• VG Berlin, 07.12.1994 - 15 A 42.93

  Zuordnung eines Grundstücks zu einer Kommune; Anspruch eines Sportvereins auf …

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• VG Berlin, 10.08.1994 - 15 A 514.93

  Zuordnung eines Flurstücks; Dienen volkseigenen Vermögens für kommunale Aufgaben …

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