Rechtsprechung
   VGH Baden-Württemberg, 26.04.2016 - 11 S 432/16   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    Im Asylverfahren erfolglos gebliebener Ausländer; Duldungsbegehren; Streitigkeit nach dem AsylVfG; dringende humanitäre und persönliche Gründe

  • Justiz Baden-Württemberg

    Im Asylverfahren erfolglos gebliebener Ausländer; Duldungsbegehren; Streitigkeit nach dem AsylVfG; dringende humanitäre und persönliche Gründe

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    § 60a Abs 2 AufenthG 2004, § 60a Abs 2a AufenthG 2004, § 43 Abs 3 AsylVfG 1992, § 80 AsylVfG 1992
    Im Asylverfahren erfolglos gebliebener Ausländer; Duldungsbegehren; Streitigkeit nach dem AsylVfG; dringende humanitäre und persönliche Gründe

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Konkretisierung des unbestimmten Rechtsbegriffs der dringenden humanitären und persönlichen Gründe; Verfahren bzgl. Aussetzung der Abschiebung wegen gemeinsamer Ausreise der Familie als asylrechtlicher Duldungsgrund

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Konkretisierung des unbestimmten Rechtsbegriffs der dringenden humanitären und persönlichen Gründe; Verfahren bzgl. Aussetzung der Abschiebung wegen gemeinsamer Ausreise der Familie als asylrechtlicher Duldungsgrund

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2017, 167
  • DÖV 2016, 660



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Wird zitiert von ... (2)  

  • VGH Baden-Württemberg, 18.12.2018 - 11 S 2125/18

    Vorläufiger Rechtsschutz gegen die Vollstreckung der Ausreisepflicht gegenüber

    Denn auch wenn die Ausreisepflicht hier auf der Grundlage einer vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge erlassenen Abschiebungsandrohung vollstreckt werden soll, führt dies nicht dazu, dass die Streitigkeit um die Aussetzung der Abschiebung zu einer solchen nach dem Asylgesetz würde (VGH Bad.-Württ., Beschlüsse vom 26.04.2016 - 11 S 432/16 -, InfAuslR 2016, 322 und vom 04.03.1999 - 11 S 215/99 -, VBlBW 1999, 273; Nds.OVG, Beschluss vom 13.09.2016 - 13 PA 151/16 -, NVwZ 2016, 1742; BayVGH, Beschluss vom 04.01.2016 - 10 C 15.2105 -, BeckRS 2016, 40755; siehe auch BVerwG, Urteil vom 25.09.1997 - 1 C 6.97 -, InfAuslR 1998, 15 zu einer Klage auf Erteilung einer Duldung nach Ergehen einer Abschiebungsandrohung durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge; a.A. HessVGH, Beschluss vom 23.08.2018 - 7 D 1498/18.A -, BeckRS 2018, 21916; Bergmann, in: Bergmann/Dienelt, AuslR, 12. Aufl. 2018, § 80 AsylG Rn. 4; Funke-Kaiser, in: GK-AsylG, § 80 AsylG Rn. 16 ff.).
  • OVG Niedersachsen, 13.09.2016 - 13 PA 151/16

    Aussetzung der Abschiebung nach erfolglosem Asylverfahren

    Im Fall der von der Ausländerbehörde begehrten Aussetzung der Abschiebung (Duldung) liege keine Rechtsstreitigkeit nach dem Asylgesetz vor (vgl. VGH Bad.-Württ., Beschl. v. 26.4.2016 - 11 S 432/16 -, juris Rn. 1; BayVGH, Beschl. v. 4.1.2016 - 10 C 15.2105 -, juris Rn. 18; OVG NRW" Beschl. v. 15.8.2006 - 18 B 1704/06 -, juris; HessVGH" Beschl. v. 25.8.2006 - 8 TG 1617/06 -, juris; HambOVG, Beschl. v. 16.2.2005 - 4 Bs. 488/04 -, juris Rn. 5; Nds. OVG, Beschl. v. 12.11.2003 - 8 ME 189/03 -, juris Rn. 4; Müller, in: Hofmann [Hrsg], Ausländerrecht, 2. Aufl. 2016, § 80 AsylG Rn. 5; a. A. Funke-Kaiser in Gemeinschaftskommentar zum Asylverfahrensgesetz" § 80" Rn. 17 m.w.N.).
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