Rechtsprechung
   VGH Baden-Württemberg, 26.09.2017 - 9 S 2056/16   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Justiz Baden-Württemberg

    Verfassungswidrigkeit einer landesrechtlichen Regelung zum Recht auf nichtkommerzielle Zweitveröffentlichung; Gesetzgebungskompetenz

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    Art 71 GG, Art 73 Abs 1 Nr 9 GG, Art 100 Abs 1 GG, § 44 Abs 6 HSchulG BW, § 38 Abs 4 UrhG, HSchulRÄndG BW 3
    Verfassungswidrigkeit einer landesrechtlichen Regelung zum Recht auf nichtkommerzielle Zweitveröffentlichung; Gesetzgebungskompetenz

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Ausschließliche Gesetzgebungskompetenz; Bildungs- und Wissenschaftsschranke; mittelbare Entscheidungserheblichkeit; Open Access; Urheberrecht; Zweitveröffentlichung; Zweitveröffentlichungspflicht; Zweitveröffentlichungsrecht; Zweitveröffentlichungssatzung; Zweitverwertung

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Normenkontrollantrag gegen eine Hochschulsatzung zur Ausübung des wissenschaftlichen Zweitveröffentlichungsrechts; Verpflichtung der Angehörigen des wissenschaftlichen Personals zur Wahrnehmung des Rechts auf nichtkommerzielle Zweitveröffentlichung für wissenschaftliche Beiträge; Vereinbarkeit der Satzung mit dem grundgesetzlich verankerten Prinzip der Kompetenzverteilung; Grenzen der Verleihung und Ausübung von Satzungsgewalt auf Grundlage der grundgesetzlichen Ordnung; Schutz der schöpferischen Leistung des Urhebers als vorrangige Funktion des Urheberrechts

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • VGH Baden-Württemberg (Pressemitteilung)

    Zweitveröffentlichungspflicht von Hochschullehrern: Verwaltungsgerichtshof ruft Bundesverfassungsgericht an

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Zweitveröffentlichungsrecht von Hochschullehrern

  • Jurion (Kurzinformation)

    Zweitveröffentlichungspflicht von Hochschullehrern - VGH ruft Bundesverfassungsgericht an

  • dombert.de (Kurzinformation)

    Landesrechtliche Zweitveröffentlichungspflicht verfassungswidrig?

  • irights.info (Kurzinformation)

    Verfassungsgericht prüft Open-Access-Pflicht

  • ordnungderwissenschaft.de PDF (Kurzinformation)

    Streit um die Zweitveröffentlichungspflicht geht zum Bundesverfassungsgericht

Besprechungen u.ä.

  • docplayer.org (Entscheidungsbesprechung)

    Gut gemeint ist nicht gleich gut gemacht

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • VBlBW 2018, 166
  • ZUM 2018, 211
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