Rechtsprechung
   VGH Baden-Württemberg, 26.10.2011 - 5 S 920/10   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    Wirksamkeitsvoraussetzungen des vorhabenbezogenen Bebauungsplans

  • Justiz Baden-Württemberg

    Wirksamkeitsvoraussetzungen des vorhabenbezogenen Bebauungsplans

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    § 1 Abs 3 S 1 BauGB, § ... 1 Abs 4 BauGB, § 1 Abs 6 Nr 7 BauGB, § 1 Abs 7 BauGB, § 1a Abs 3 BauGB, § 2 Abs 3 BauGB, § 2 Abs 4 BauGB, § 8 Abs 2 BauGB, § 12 Abs 1 S 1 BauGB, § 12 Abs 3 S 1 BauGB, § 12 Abs 4 BauGB, § 30 Abs 2 BauGB, § 214 Abs 1 S 1 Nr 3 BauGB, § 214 Abs 3 S 2 BauGB, § 215 Abs 1 BauGB, § 215 Abs 2 BauGB, § 47 Abs 2 S 1 VwGO, § 27 Abs 1 WaffG, § 11 Abs 2 S 1 BauNVO, § 32 Abs 2 Nr 3.5 NatSchG BW, § 10 WaldG BW, § 9 WaldG BW
    Wirksamkeitsvoraussetzungen des vorhabenbezogenen Bebauungsplans

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BauGB § 2 Abs. 4; BauGB § 214 Abs. 1 Nr. 1
    Anforderungen an einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan zur Ermöglichung einer Sportanlage und Freizeitanlage

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan zur Ermöglichung einer Sportanlage und Freizeitanlage

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • DVBl 2012, 379
  • DÖV 2012, 246



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Wird zitiert von ... (4)  

  • VGH Baden-Württemberg, 24.01.2013 - 5 S 913/11

    Normenkontrolle eines Bebauungsplans; Festsetzung eines Sondergebiets

    Jedoch sprach zum Zeitpunkt der mündlichen Verhandlung alles dafür, dass, was genügte, das den Satzungsbeschluss enthaltende Gemeinderatsprotokoll - entsprechend dem Beglaubigungsvermerk vom 08.09.2009 - vom Bürgermeister eigenhändig unterschrieben wurde (vgl. hierzu VGH Bad.-Württ., Urt. v. 19.09.2006 - 8 S 1989/05 -, VBlBW 2007, 303; Senatsurt. v. 26.10.2011 - 5 S 920/10 -), zumal der Bürgermeister dies in der mündlichen Verhandlung ausdrücklich versichert hat.

    Dass in dem entsprechenden Hinweis im "D.er Anzeiger" vom 01.04.2010 irreführend von "Mängeln in der Abwägung" anstatt von "Mängeln im Abwägungsvorgang" die Rede ist (vgl. hierzu VGH Bad.-Württ., Urt. v. 15.07.2008 - 3 S 2772/06 -, VBlBW 2009, 186; Senatsurt. v. 26.10.2011 - 5 S 920/10 -), führte lediglich dazu, dass auch Mängel im Abwägungsvorgang - ebenso wie Mängel im Abwägungsergebnis - weiterhin von Amts wegen zu prüfen sind (vgl. VGH Bad.-Württ., Urt. v. 11.07.1995 - 3 S 1242/95 -, UPR 1996, 115; Lemmel in: Berliner Kommentar z. BauGB , § 215 Rn. 6).

    Dass in der Bekanntmachung des Beschlusses des Bebauungsplans entsprechend § 215 BauGB 1987 darauf hingewiesen wurde (vgl. den entsprechenden Formulierungsvorschlag von Lemmel in: Berliner Kommentar z. BauGB , § 215 Rn. 7), dass die näher bezeichneten Mängel bei unterbliebener Geltendmachung unbeachtlich s i n d, statt w e r d e n, änderte nichts (offen gelassen bislang von VGH Bad.-Württ., Urt. v. 15.07.2008, a.a.O.; Senatsurt. v. 26.10.2011, a.a.O.).

  • VGH Baden-Württemberg, 17.02.2014 - 5 S 3254/11

    Zur Antragsbefugnis im Normenkontrollverfahren gegen einen Bebauungsplan -

    Dass in dem entsprechenden Hinweis im "Amtsblatt Dornstetten" vom 02.12.2011 irreführend von "Mängeln in der Abwägung" anstatt von "Mängeln im Abwägungsvorgang" die Rede ist (vgl. hierzu VGH Bad.-Württ., Urt. v. 15.07.2008 - 3 S 2772/06 -, VBlBW 2009, 186; Senatsurt. v. 26.10.2011 - 5 S 920/10 -), führte lediglich dazu, dass auch Mängel im Abwägungsvorgang - ebenso wie Mängel im Abwägungsergebnis - weiterhin von Amts wegen zu prüfen sind (vgl. VGH Bad.-Württ., Urt. v. 11.07.1995 - 3 S 1242/95 -, UPR 1996, 115; Lemmel in: Berliner Kommentar z. BauGB , § 215 Rn. 6).
  • VGH Hessen, 29.03.2012 - 4 C 694/10

    Normenkontrolle eines Bebauungsplans: FFH-Verträglichkieitsprüfung,

    45 Nach alledem leidet der streitgegenständliche Bebauungsplan bezüglich der artenschutzrechtlichen Problematik an einem Ermittlungsdefizit, woraus sich jedoch kein Vollzugshindernis im Sinne des § 1 Abs. 3 BauGB herleiten lässt (siehe auch VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 26.10.2011 - 5 S 920/10 - juris Rdnr. 115).
  • OVG Schleswig-Holstein, 11.07.2013 - 1 MB 7/13
    Die Rüge, der Vorhaben- und Erschließungsplan sei nicht Bestandteil des Bebauungsplans geworden und stimme mit diesem nicht überein, betrifft Erfordernisse des § 12 Abs. 1 S. 1, Abs. 3 S. 1 BauGB (vgl. dazu OVG Münster, Urt. v. 23.01.2006, 7 D 60/04.NE, ZfBR 2006, 490 [bei Juris Rn. 91 f.]; VGH Mannheim, Urt. v. 26.10.2011, 5 S 920/10 [bei Juris Rn. 107]).
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