Rechtsprechung
   VGH Baden-Württemberg, 27.04.1983 - 3 S 34/83   

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Landesrecht Baden-Württemberg (Leitsatz)

    § 95 Abs 1 S 1 BauO BW, § 69 Abs 3 S 1 BauO BW, § 69 Abs 7 BauO BW, § 69 Abs 2 S 1 BauO BW
    Wesentliche Nutzungsänderung - Stellplatzerfordernis

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ESVGH 34, 76 (Ls.)



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)  

  • VGH Baden-Württemberg, 05.05.1994 - 5 S 2644/93

    Nachweis der notwendigen Stellplätze als statthafte Bedingung einer

    Es würde dem Zweck des Gesetzes zuwiderlaufen, wenn sich Bauherren gerade in den Kernzonen der Städte mit den besten wirtschaftlichen Nutzungsmöglichkeiten der Stellplatzverpflichtung entziehen könnten und die Allgemeinheit die Lasten für das notwendige Abstellen der Kraftfahrzeuge tragen müßte (vgl. VGH Bad.-Württ., Urt.v. 27.04.1983 - 3 S 34/83 - und Sauter, a.a.O., RdNr. 13 zu § 39).
  • VG Mainz, 15.07.2015 - 3 K 776/14

    Befreiung vom Nachweis notwendiger Stellplätze bei ausschließlicher Erschließung

    Die Stellplatzverpflichtung entfällt auch nicht schon deshalb, weil dem Verpflichteten die Erfüllung unmöglich oder unzumutbar ist; so unterfällt etwa auch ein in einer Fußgängerzone gelegenes Wohn- oder Geschäftshaus der Verpflichtung zur Herstellung von Stellplätzen (vgl. VGH BW, Urteil vom 27. April 1983 - 3 S 34/83 -, BRS 40 Nr. 147 und juris - LS -).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht