Rechtsprechung
   VGH Baden-Württemberg, 29.11.2016 - 5 S 2137/16   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Justiz Baden-Württemberg

    Beweislast bei Teilwiderruf eines Planfeststellungsbeschlusses (Sauschwänzlebahn) wegen Artenschutz (Mopsfledermaus)

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    § 33 Abs 1 S 1 BNatSchG, § ... 39 Abs 6 BNatSchG, § 44 Abs 1 Nr 1 BNatSchG, § 44 Abs 1 Nr 2 BNatSchG, § 44 Abs 1 Nr 3 BNatSchG, § 48 Abs 4 VwVfG BW 2005, § 49 Abs 2 S 1 Nr 3 VwVfG BW 2005, § 49 Abs 2 S 2 VwVfG BW 2005, § 72 Abs 1 VwVfG BW 2005, § 80 Abs 3 VwGO
    (Beweislast bei Teilwiderruf eines Planfeststellungsbeschlusses (Sauschwänzlebahn) wegen Artenschutz (Mopsfledermaus))

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Beschränkt-öffentlicher Weg; Sperrung; Verkehrshindernis; Beseitigungsverfügung; Sofortvollzug; Kiesabbau-Gelände; Baggersee

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Vollständige Sperrung eines beschränkt-öffentlichen Wegs durch einen Bauzaun für den Verkehr; Beeinträchtigung der öffentlichen Benutzung des Weges im Rahmen des Gemeingebrauchs; Besonderes öffentliches Interesse an der sofortigen Vollziehung einer Beseitigungsverfügung; Unbeanstandete Duldung der Sperrung des öffentlichen Weges über einen längeren Zeitraum durch die zuständige Behörde; Umfang der Verkehrssicherungspflicht betreffend ein ehemaliges Kiesabbau-Betriebsgelände an einem beschränkt-öffentlichen Weg

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • VGH Baden-Württemberg (Pressemitteilung)

    "Sauschwänzlebahn": Winterbetrieb in drei Tunneln vorläufig weiter zulässig; Eilantrag der Betreiberin teilweise erfolgreich

  • Jurion (Kurzinformation)

    "Sauschwänzlebahn" - Winterbetrieb in drei Tunneln vorläufig weiter zulässig

Papierfundstellen

  • ESVGH 67, 104
  • VBlBW 2017, 212



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)  

  • VGH Baden-Württemberg, 07.11.2017 - 5 S 1003/16  

    Rücknahme eines Bauvorbescheides für Einkaufszentrum

    Für das Vorliegen dieser Rücknahmevoraussetzung trägt die Beklagte die materielle Beweis- bzw. Feststellungslast (vgl. BVerwG, Urteil vom 25.6.1991 - 9 C 22.90 - BVerwGE 88, 312, juris Rn. 19; zur Beweislastverteilung beim Widerruf eines begünstigenden Verwaltungsakts vgl. auch BVerwG, Urteil vom 18.4.1991 - 6 C 20.89 - BVerwGE 88, 130, juris Rn. 25 und Senatsbeschluss vom 29.11.2016 - 5 S 2137/16 - VBlBW 2017, 212, juris).
  • VGH Baden-Württemberg, 23.10.2017 - 9 S 1887/17  

    Zur Novel Food-Eigenschaft eines unter Verwendung eines Pflanzenextrakts

    Erforderlich ist danach eine auf den konkreten Einzelfall abstellende Darlegung des öffentlichen Interesses dafür, dass ausnahmsweise die sofortige Vollziehung notwendig ist und hinter dieses erhebliche öffentliche Interesse das Interesse des Betroffenen zurücktreten muss, von dem angefochtenen Verwaltungsakt einstweilen nicht betroffen zu werden (vgl. VGH Baden-Württemberg, Beschlüsse vom 30.06.2016 - 5 S 1984/15 -, NuR 2016, 649, und vom 29.11.2016 - 5 S 2137/16 -, VBlBW 2017, 212; W.-R. Schenke, in: Kopp/Schenke, VwGO, 22. Aufl. 2016, § 80 Rn. 85, m.w.N.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht