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   VGH Baden-Württemberg, 31.10.2016 - 5 S 819/16   

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https://dejure.org/2016,38742
VGH Baden-Württemberg, 31.10.2016 - 5 S 819/16 (https://dejure.org/2016,38742)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 31.10.2016 - 5 S 819/16 (https://dejure.org/2016,38742)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 31. Oktober 2016 - 5 S 819/16 (https://dejure.org/2016,38742)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anlehnung an die im Streitwertkatalog für die Verwaltungsgerichtsbarkeit empfohlenen Streitwerte für die Klage einer drittbetroffenen Gemeinde gegen eine Genehmigung

  • ra.de
  • Justiz Baden-Württemberg

    § 52 Abs 1 GKG, § 52 Abs 2 GKG
    Streitwert für Klage einer Gemeinde gegen die einem Dritten erteilte Genehmigung für die Umwandlung von Wald in eine andere Nutzungsart

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GKG § 52 Abs. 2; LWaldG § 9 Abs. 1 S. 1
    Anlehnung an die im Streitwertkatalog für die Verwaltungsgerichtsbarkeit empfohlenen Streitwerte für die Klage einer drittbetroffenen Gemeinde gegen eine Genehmigung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2017, 346
 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (7)

  • OVG Rheinland-Pfalz, 05.11.2014 - 8 E 10972/14

    Streitwert bei Verpflichtungsklagen auf Erteilung einer sanierungsrechtlichen

    Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 31.10.2016 - 5 S 819/16
    Lässt sich - wie hier - dem Streitwertkatalog für die Bestimmung des Streitwerts nicht unmittelbar eine Empfehlung entnehmen, weil er für das Rechtsgebiet "Land- und Forstwirtschaft" lediglich für die Streitgegenstände "Festsetzung einer Referenzmenge" und "die Zuteilung der zahlenmäßigen Obergrenze prämienberechtigter Tiere" Anhaltspunkte für die Berechnung des Streitwerts gibt, kommt die Heranziehung anderer Empfehlungen des Streitwertkatalogs allenfalls in Betracht, wenn eine vergleichbare Interessenlage besteht (vgl. Nds. OVG, Beschluss vom 24. März 2015 - 10 OA 9/15 -, juris, Rn. 9; OVG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 5. November 2014 - 8 E 10972/14 -, juris, Rn. 4).
  • VGH Baden-Württemberg, 18.03.1999 - 5 S 328/99

    Keine Prüfung baurechtlicher Fragen im Waldumwandlungsgenehmigungsverfahren

    Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 31.10.2016 - 5 S 819/16
    Da in einem Verfahren wegen Erteilung der Umwandlungsgenehmigung nach dem Landeswaldgesetz nicht zugleich inzident die Frage der immissionsschutzrechtlichen Zulässigkeit des Vorhabens zu prüfen ist, existiert somit lediglich ein sachlicher Zusammenhang zwischen der begehrten Umwandlung und dem Vorhaben der Beigeladenen (vgl. Urteil des Senats vom 18. März 1999 - 5 S 328/99 -, VBlBW 1999, 311, m. w. N.; VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 6. Juli 2015 - 8 S 534/15 -, juris, Rn. 15).
  • OVG Niedersachsen, 24.03.2015 - 10 OA 9/15

    Fortsetzungsfeststellungsklage; Streitwert; Tierhalter; Tierseuchenrecht;

    Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 31.10.2016 - 5 S 819/16
    Lässt sich - wie hier - dem Streitwertkatalog für die Bestimmung des Streitwerts nicht unmittelbar eine Empfehlung entnehmen, weil er für das Rechtsgebiet "Land- und Forstwirtschaft" lediglich für die Streitgegenstände "Festsetzung einer Referenzmenge" und "die Zuteilung der zahlenmäßigen Obergrenze prämienberechtigter Tiere" Anhaltspunkte für die Berechnung des Streitwerts gibt, kommt die Heranziehung anderer Empfehlungen des Streitwertkatalogs allenfalls in Betracht, wenn eine vergleichbare Interessenlage besteht (vgl. Nds. OVG, Beschluss vom 24. März 2015 - 10 OA 9/15 -, juris, Rn. 9; OVG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 5. November 2014 - 8 E 10972/14 -, juris, Rn. 4).
  • VGH Baden-Württemberg, 13.09.1994 - 5 S 1754/94

    Streitwertbeschwerde - Beschwer des Prozeßbevollmächtigten; Streitwert im Falle

    Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 31.10.2016 - 5 S 819/16
    Der Senat orientiert sich in ständiger Rechtsprechung bei der Festsetzung des Streitwerts an den Empfehlungen des Streitwertkatalogs (vgl. Beschluss des Senats vom 4. Juli 2007 - 5 S 1320/07 -, NVwZ-RR 2007, 827, vom 4. März 1998 - 5 S 570/98 -, juris, und vom 13. September 1994 - 5 S 1754/94 -, juris).
  • VGH Baden-Württemberg, 06.07.2015 - 8 S 534/15

    Umweltverträglichkeitsprüfung bei Windenergieanlage - Lärm und Schattenwurf

    Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 31.10.2016 - 5 S 819/16
    Da in einem Verfahren wegen Erteilung der Umwandlungsgenehmigung nach dem Landeswaldgesetz nicht zugleich inzident die Frage der immissionsschutzrechtlichen Zulässigkeit des Vorhabens zu prüfen ist, existiert somit lediglich ein sachlicher Zusammenhang zwischen der begehrten Umwandlung und dem Vorhaben der Beigeladenen (vgl. Urteil des Senats vom 18. März 1999 - 5 S 328/99 -, VBlBW 1999, 311, m. w. N.; VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 6. Juli 2015 - 8 S 534/15 -, juris, Rn. 15).
  • VGH Baden-Württemberg, 04.03.1998 - 5 S 570/98

    Klärung der Bebaubarkeit eines Grundstücks - Bauvorbescheid -

    Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 31.10.2016 - 5 S 819/16
    Der Senat orientiert sich in ständiger Rechtsprechung bei der Festsetzung des Streitwerts an den Empfehlungen des Streitwertkatalogs (vgl. Beschluss des Senats vom 4. Juli 2007 - 5 S 1320/07 -, NVwZ-RR 2007, 827, vom 4. März 1998 - 5 S 570/98 -, juris, und vom 13. September 1994 - 5 S 1754/94 -, juris).
  • VGH Baden-Württemberg, 04.07.2007 - 5 S 1320/07

    Beginn der Rechtsmittelfrist; Erledigung der Hauptsache nach Ruhensanordnung;

    Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 31.10.2016 - 5 S 819/16
    Der Senat orientiert sich in ständiger Rechtsprechung bei der Festsetzung des Streitwerts an den Empfehlungen des Streitwertkatalogs (vgl. Beschluss des Senats vom 4. Juli 2007 - 5 S 1320/07 -, NVwZ-RR 2007, 827, vom 4. März 1998 - 5 S 570/98 -, juris, und vom 13. September 1994 - 5 S 1754/94 -, juris).
  • VGH Baden-Württemberg, 17.12.2019 - 10 S 566/19

    Immissionsschutzrechtliche Genehmigung eines Windparks: Konzentrationswirkung für

    Nach einer - auf Grundlage der Nr. 5.1 des Windenergie-Erlasses Baden-Württemberg vom 09.05.2012 (Az.: 64-4583/404) auch der bisherigen baden-württembergischen Genehmigungspraxis zugrundeliegenden - Ansicht soll es sich bei der Rodung von Wald zur Errichtung und zum Betrieb von Windkraftanlagen um eine solche lediglich vorbereitende, nicht von der Konzentrationswirkung des § 13 BImSchG erfasste Maßnahme handeln (vgl. Storost in Ule/Laubinger, BImSchG, § 13 D 2; Wagner, Die Genehmigung umweltrelevanter Vorhaben in parallelen und konzentrierten Verfahren, 1987, S. 166 f.; Ott in Dipper, Waldgesetz für Baden-Württemberg, § 9 Rn. 3; Klose/Orf, Forstrecht, 2. Aufl., § 9 Rn. 249; Engbers in AUR 2019, 209, 214; in diese Richtung auch der vom Einzelrichter gefasste Streitwertbeschluss des 5. Senats des VGH Baden-Württemberg vom 31.10.2016 - 5 S 819/16 - NVwZ-RR 2017, 346 sowie VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 06.07.2015 - 8 S 534/15 - juris Rn. 15).
  • VGH Baden-Württemberg, 17.12.2019 - 10 S 823/19

    Vorläufiger Rechtsschutz gegen immissionsschutzrechtliche Genehmigung eines

    Nach einer - auf Grundlage der Nr. 5.1 des Windenergie-Erlasses Baden-Württemberg vom 09.05.2012 (Az.: 64-4583/404) auch der bisherigen baden-württembergischen Genehmigungspraxis zugrundeliegenden - Ansicht soll es sich bei der Rodung von Wald zur Errichtung und zum Betrieb von Windkraftanlagen um eine solche lediglich vorbereitende, nicht von der Konzentrationswirkung des § 13 BImSchG erfasste Maßnahme handeln (vgl. Storost in Ule/Laubinger, BImSchG, § 13 D 2; Wagner, Die Genehmigung umweltrelevanter Vorhaben in parallelen und konzentrierten Verfahren, 1987, S. 166 f.; Ott in Dipper, Waldgesetz für Baden-Württemberg, § 9 Rn. 3; Klose/Orf, Forstrecht, 2. Aufl., § 9 Rn. 249; Engbers in AUR 2019, 209, 214; in diese Richtung auch der vom Einzelrichter gefasste Streitwertbeschluss des 5. Senats des VGH Baden-Württemberg vom 31.10.2016 - 5 S 819/16 - NVwZ-RR 2017, 346 sowie VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 06.07.2015 - 8 S 534/15 - juris Rn. 15).
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