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   VGH Bayern, 01.02.2006 - 1 CE 04.734, 1 CE 04.791   

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https://dejure.org/2006,16591
VGH Bayern, 01.02.2006 - 1 CE 04.734, 1 CE 04.791 (https://dejure.org/2006,16591)
VGH Bayern, Entscheidung vom 01.02.2006 - 1 CE 04.734, 1 CE 04.791 (https://dejure.org/2006,16591)
VGH Bayern, Entscheidung vom 01. Februar 2006 - 1 CE 04.734, 1 CE 04.791 (https://dejure.org/2006,16591)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Judicialis
  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Bestimmung des Gegenstandes bei einem Antrag auf vorläufigen Rechtsschutz im Zusammenhang mit der Vollziehbarkeit einer Baugenehmigung zur Generalinstandsetzung eines Anwesens nebst Gaststätte; Bauplanungsrechtliche Beurteilung des Vorhabens im Hinblick auf die ...

  • Wolters Kluwer

    Bestimmung des Gegenstandes bei einem Antrag auf vorläufigen Rechtsschutz im Zusammenhang mit der Vollziehbarkeit einer Baugenehmigung zur Generalinstandsetzung eines Anwesens nebst Gaststätte; Bauplanungsrechtliche Beurteilung des Vorhabens im Hinblick auf die ...

  • eventlaw.de

    Rücksichtslosigkeit eines Gaststättenbetriebs; Anordnung von Sicherungsmaßnahmen; Aufhebung eines Trennungsbeschlusses im Beschwerdeverfahren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (8)

  • VG München, 20.04.2015 - M 8 K 13.2272

    Baunachbarklage; Nachbarschutz; Rücksichtnahmegebot; Bestimmtheitsgebot;

    Als äußerste Grenze sind gemäß Nr. 7.2 Abs. 2 Satz 3 TA Lärm die (besonderen) Richtwerte gemäß Nr. 6.3 für seltene Ereignisse zu beachten (vgl. BayVGH, B. v. 01.02.2006 - 1 CE 04.734 und 1 CE 04.791 - juris Rn. 93).

    Ferner muss aus der Baugenehmigung selbst ersichtlich sein, wie die zahlenmäßige Begrenzung auf zehn Ereignisse an nicht mehr als zwei aufeinanderfolgenden Wochenenden durchgesetzt werden soll (vgl. BayVGH, B. v. 01.02.2006 - 1 CE 04.734 und 1 CE 04.791 - juris Rn. 95).

    Abgesehen davon, dass die Baugenehmigung eine Nebenbestimmung, die dies vorschreibt, nicht enthält, ist es offensichtlich, dass eine solche Regelung nicht praktikabel wäre (vgl. BayVGH, B. v. 01.02.2006 - 1 CE 04.734 und 1 CE 04.791 - juris Rn. 95).

    Darüber hinaus wäre im Hinblick auf die Beschränkung und Kontingentierung auf maximal 10 seltene Ereignisse im Jahr eine "Buchführung" erforderlich (vgl. BayVGH, B. v. 01.02.2006 - 1 CE 04.734 und 1 CE 04.791 - juris Rn. 95).

  • VG München, 20.04.2015 - M 8 K 13.2273

    Baunachbarklage; Nachbarschutz; Rücksichtnahmegebot; Bestimmtheitsgebot;

    Als äußerste Grenze sind gemäß Nr. 7.2 Abs. 2 Satz 3 TA Lärm die (besonderen) Richtwerte gemäß Nr. 6.3 für seltene Ereignisse zu beachten (vgl. BayVGH, B.v. 01.02.2006 - 1 CE 04.734 und 1 CE 04.791 - juris Rn. 93).

    Ferner muss aus der Baugenehmigung selbst ersichtlich sein, wie die zahlenmäßige Begrenzung auf zehn Ereignisse an nicht mehr als zwei aufeinanderfolgenden Wochenenden durchgesetzt werden soll (vgl. BayVGH, B.v. 01.02.2006 - 1 CE 04.734 und 1 CE 04.791 - juris Rn. 95).

    Abgesehen davon, dass die Baugenehmigung eine Nebenbestimmung, die dies vorschreibt, nicht enthält, ist es offensichtlich, dass eine solche Regelung nicht praktikabel wäre (vgl. BayVGH, B.v. 01.02.2006 - 1 CE 04.734 und 1 CE 04.791 - juris Rn. 95).

    Darüber hinaus wäre im Hinblick auf die Beschränkung und Kontingentierung auf maximal 10 seltene Ereignisse im Jahr eine "Buchführung" erforderlich (vgl. BayVGH, B.v. 01.02.2006 - 1 CE 04.734 und 1 CE 04.791 - juris Rn. 95).

  • VG Stuttgart, 25.07.2014 - 11 K 1402/13

    Nachbarklage gegen Baugenehmigung für die Errichtung eines Bürgerhauses mit Café

    Zu Leitsatz 1: Vergleiche VGH München, Urteil vom 18.07.2002 - 1 B 98.2945 - BayVBl 2003, 503, Urteil vom 29.07.2002 - 1 B 98.3159 -, Beschluss vom 01.02.2006 - 1 CE 04.734, 1 CE 04.791 -, Urteil vom 21.10.2010 - 14 B 08.1267 - und Beschluss vom 15.11.2011 - 14 AS 11.2328 - VGH Mannheim, Urteil vom 25.10.2002 - 5 S 1706/01 - OVG Lüneburg, Urteil vom 29.08.1995 - 1 L 3462/94 - BauR 1996, 79; OVG Magdeburg, Urteil vom 12.07.2007 - 2 L 176/02 -.

    Überschreiten allerdings die bei der Nutzung einer Anlage entstehenden Immissionen bei regelmäßigem Betrieb die für die Nachbarschaft maßgebliche Zumutbarkeitsgrenze, muss die genehmigte Nutzung schon in der Baugenehmigung durch konkrete Regelungen eingeschränkt werden (vgl. VGH München, Urt. v. 18.07.2002 - 1 B 98.2945 - BayVBl 2003, 503; Urt. v. 29.07.2002 - 1 B 98.3159 - juris - Beschl. v. 01.02.2006 - 1 CE 04.734, 1 CE 04.791 - juris - ; Urt. v. 21.10.2010 - 14 B 08.1267 - juris - und Beschl. v. 15.11.2011 - 14 AS 11.2328 - juris; VGH Mannheim, Urt. v. 25.10.2002 - 5 S 1706/01 - juris - OVG Lüneburg, Urt. v. 29.08.1995 - 1 L 3462/94 - BauR 1996, 79; OVG Magdeburg, Urt. v. 12.07.2007 - 2 L 176/02 - juris -).

    Die Aufnahme einer Nebenbestimmung in die Baugenehmigung, welche Messungen bei jeder Veranstaltung, die möglicherweise die Immissionswerte nach Ziffer 08 Nr. 5 Abs. 1 bis 3 der Änderungsbaugenehmigung überschreitet, vorschreibt, würde das Problem der fehlenden Vorhersehbarkeit nicht beseitigen und wäre auch nicht praktikabel, da sie letztlich ein ständiges Überwachungsproblem und damit einen nicht mehr vertretbaren Verwaltungsaufwand mit sich bringen würde (vgl. VGH München, Urt. v. 18.07.2002 - 1 B 98.2945 - BayVBl 2003, 503 und Beschl. v. 01.02.2006 - 1 CE 04.734, 1 CE 04.791 - juris -).

  • VGH Bayern, 30.07.2009 - 1 B 08.2890

    Wiederaufgreifen eines Baugenehmigungsverfahrens; Nachbar; neues Beweismittel

    Selbst wenn man die für die Beurteilung maßgebliche maximale Auslastung der Tankstelle (ohne sogenannte seltene Ereignisse gemäß Nr. 7.2 der TA Lärm) bei nur 500 Fahrzeugen pro Tag ansetzt (vgl. das Schreiben des Landratsamts vom 28.1.2004), wird, wie die "Prognose" zeigt, der nach der Baugenehmigung maßgebliche Richtwert von 57 dB(A) bereits geringfügig überschritten (zur Maßgeblichkeit der maximalen Auslastung vgl. BayVGH vom 1.2.2006 - 1 CE 04.734/1 CS 04.791 - juris [RdNr. 88]).
  • VG München, 23.11.2016 - M 9 K 15.4614

    Immissionsrichtwerte für eine Gemengelage

    Eine Buchführungspflicht, wie sie in der ebenfalls zitierten Entscheidung, BayVGH, B. v. 1.2.2006 - 1 CE 04.734, 1 CE 04.791 - juris, gefordert wird, ist angesichts der hier geregelten Vorabanzeigepflicht von vorn herein unnötig.
  • VGH Bayern, 10.07.2006 - 1 CS 06.983

    Nachbarwiderspruch gegen Baugenehmigung; Antrag auf Anordnung der aufschiebenden

    In diesem Fall entspricht es der Prozessökonomie, auch die Regelungen des Änderungsbescheids zum Gegenstand der Prüfung zu machen (BayVGH vom 15.1.2004 - 1 CS 03.328, vom 1.2.2006 - 1 CE 04.737 / 1 CS 04.791; vgl. auch Guckelberger in Sodan/Ziekow, VwGO, 2. Aufl., § 146 RdNr. 92 f.).
  • VG Augsburg, 11.02.2008 - Au 5 K 05.640

    Nachbarklage gegen Veranstaltungsräume; Gebot der Rücksichtnahme verletzt;

    Vielmehr muss die genehmigte Nutzung bei solchen Vorhaben schon in der Genehmigung durch konkrete Regelungen eingeschränkt werden (BayVGH vom 1.2.2006 Az. 1 CE 04.734, 1 CE 04.791).
  • VG Augsburg, 01.09.2009 - Au 5 S 09.182

    Erfolgreicher Nachbarantrag; offene Erfolgsaussichten der Klage; Baugenehmigung

    Konkrete nutzungseinschränkende Regelungen muss die Baugenehmigung in einem solchen Fall nicht enthalten (vgl. BayVGH vom 18.7.2002 BayVBl 2003, 503, vom 1.2.2006 Az. 1 CE 04.734 und vom 29.6.2009 Az. 15 CS 09.860).
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