Rechtsprechung
   VGH Bayern, 01.02.2018 - 6 ZB 17.1863   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • BAYERN | RECHT

    VwGO § 58 Abs. 2, § 124 Abs. 2 Nr. 1 - 3; BBG § 126 Abs. 2 S. 1; GG Art. 143b Abs. 3 S. 2; PBAZV § 3 Abs. 4 S. 2, § 7 S. 1
    Erforderlichkeit eines Widerspruchsverfahrens in beamtenrechtlichen Streitigkeiten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Widerspruch in beamtenrechtlichen Streitigkeiten; Allgemeine Leistungsklage; Entbehrlichkeit des Widerspruchsverfahrens (hier verneint); Verwirkung des Widerspruchsrechts (hier bejaht); Arbeitszeitkonto; Minusbuchungen; Berufungszulassungsverfahren; Deutsche Post AG; Arbeitszeitregelung; Verjährung

  • rechtsportal.de

    Berechtigung des Dienstherren zur Regelung der Arbeitszeit der Bundesbeamten abweichend von den allgemeinen Regeln der AZV ; Erforderlichkeit eines Widerspruchsverfahrens in beamtenrechtlichen Streitigkeiten

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Berechtigung des Dienstherren zur Regelung der Arbeitszeit der Bundesbeamten abweichend von den allgemeinen Regeln der AZV; Erforderlichkeit eines Widerspruchsverfahrens in beamtenrechtlichen Streitigkeiten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ...  

  • VGH Bayern, 20.11.2018 - 6 CE 18.2332  

    Zum Freizeitausgleich für geleistete Mehrarbeit

    Das Rechtsinstitut der Verwirkung, einer besonderen Ausprägung des Grundsatzes von Treu und Glauben (§ 242 BGB), gilt auch im öffentlichen Recht, namentlich im öffentlichen Dienstrecht (etwa BayVGH, B.v. 1.2.2018 - 6 ZB 17.1863 - juris Rn. 17 f m.w.N.).

    Ab wann ein Untätigsein als vertrauensbildend und damit als für eine Verwirkung relevant gewertet werden kann, lässt sich letztlich nur durch Abwägung der konkreten Umstände des Einzelfalls ermitteln (BVerfG, B.v. 4.3.2008 - 2 BvR 2111/07 - juris Rn. 31; BayVGH, B.v. 1.2.2018 - 6 ZB 17.1863 - juris Rn. 18).

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