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   VGH Bayern, 01.03.2007 - 5 BV 05.1783   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,19738
VGH Bayern, 01.03.2007 - 5 BV 05.1783 (https://dejure.org/2007,19738)
VGH Bayern, Entscheidung vom 01.03.2007 - 5 BV 05.1783 (https://dejure.org/2007,19738)
VGH Bayern, Entscheidung vom 01. März 2007 - 5 BV 05.1783 (https://dejure.org/2007,19738)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis

    Einbürgerung; Ehe; eheliche Lebensgemeinschaft; Gescheiterte Ehe; Getrenntleben; Rücknahme der Einbürgerung; Arglistige Täuschung (verneint); erschlichene Einbürgerung (verneint); Wissenszurechnung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Staatsangehörigkeitsrecht: Einbürgerung; Ehe; eheliche Lebensgemeinschaft; Gescheiterte Ehe; Getrenntleben; Rücknahme der Einbürgerung; Arglistige Täuschung (verneint); erschlichene Einbürgerung (verneint); Wissenszurechnung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtsgrundlage und Voraussetzungen der Rücknahme einer Einbürgerung; "Arglistiges Erschleichen" als subjektive Voraussetzung für die Rücknahme einer Einbürgerung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • VG Köln, 23.05.2007 - 10 K 4717/06

    Einbürgerung ukrainischer Staatsangehöriger in den deutschen Staatsverband;

    Dies ist indes angesichts der Regelung in Art. 16 Abs. 1 Satz 1 GG nur dann der Fall, wenn die Einbürgerung durch arglistige Täuschung oder vergleichbar vorwerfbares Verhalten erschlichen worden ist, nicht aber dann, wenn die Einbürgerung durch objektiv unrichtige oder unvollständige Angaben herbeigeführt worden ist - vgl. Hessischer VGH, Urteil vom 18.01.2007 - 11 UE 111/06 -, AuAS 2007, 77; Bayerischer VGH, Urteil vom 01.03.2007 - 5 BV 05.1783 - (Juris); OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 19.10.2006 - 5 B 15.03 - (Juris) -.
  • VG Ansbach, 07.05.2014 - AN 4 K 13.02142

    Rücknahme einer Einbürgerung; arglistische Täuschung in Bezug auf Kenntnisse der

    Schon zu Art. 48 BayVwVfG war geklärt, dass diese Regelung unter Berücksichtigung des in Art. 20 Abs. 3 GG verankerten Verfassungsprinzips des Vorbehalts des Gesetzes eine ausreichende Rechtsgrundlage für die zurückwirkende Rücknahme einer Einbürgerung dann darstellt, wenn der Betroffene über das Vorliegen der Einbürgerungsvoraussetzungen erwiesenermaßen selbst getäuscht und damit die Einbürgerung erschlichen oder in vergleichbar vorwerfbarer Weise erwirkt hat und wenn die Rücknahme noch zeitnah zur Einbürgerung ausgesprochen wird (BVerwG U.v. 18.2.2008 NVwZ 2008, 686 zu Art. 48 BayVwVfG; vom 30.6.2008, NVwZ 2008, 1249 zur entsprechenden Regelung in Niedersachsen; vom 14.2.2008 NVwZ 2008, 685 zur Regelung in Berlin; BayVGH U.v. 1.3.2007 5 BV 05.1783, jeweils unter Bezug auf das Urteil des BVerfG vom 24.5.2006 NVwZ 2006, 807).
  • VG Ansbach, 26.11.2008 - AN 15 K 08.00866

    Rücknahme erschlichener Einbürgerung (Auslandsstraftat)

    48 BayVwVfG stellt unter Berücksichtigung des in Art. 20 Abs. 3 GG verankerten Verfassungsprinzips des Vorbehalts des Gesetzes eine ausreichende Rechtsgrundlage für die zurückwirkende Rücknahme einer Einbürgerung dann dar, wenn der Betroffene über das Vorliegen der Einbürgerungsvoraussetzungen erwiesenermaßen selbst getäuscht und damit die Einbürgerung erschlichen oder in vergleichbar vorwerfbarer Weise erwirkt hat und wenn die Rücknahme noch zeitnah zur Einbürgerung ausgesprochen wird (BVerwG Urteil vom 18.2.2008 NVwZ 2008, 686 zu Art. 48 BayVwVfG; vom 30.6.2008 NVwZ 2008, 1249 zur entsprechenden Regelung in Niedersachsen; vom 14.2.2008 NVwZ 2008, 685 zur Regelung in Berlin; BayVGH Urteil vom 1.3.2007 5 BV 05.1783, jeweils unter Bezug auf das Urteil des BVerfG vom 24.5.2006 NVwZ 2006, 807).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 08.01.2008 - 7 B 11180/07
    Infolge der aus verfassungsrechtlichen Gründen nur eingeschränkten Anwendbarkeit des § 48 Abs. 1 VwVfG auf die Rücknahme einer Einbürgerung (vgl. dazu BVerfG, NVwZ 2006, 807, 809, 811) ist zu berücksichtigen, dass eine ausreichende gesetzliche Ermächtigungsgrundlage insoweit nur vorliegt, wenn es sich um die Erwirkung der Einbürgerung durch Täuschung oder ein vergleichbares vorwerfbares Verhalten - wie etwa Bestechung oder Bedrohung - handelt (vgl. dazu BVerwG, Beschluss vom 13. Juni 2007, 5 B 132/07 - juris - VGH BW, Urteil vom 17. September 2007, 13 S 2794/06, AuAS 2007, 264 sowie juris; vgl. auch BayVGH, Urteil vom 1. März 2007, 5 BV 05.1783 - juris -) und zudem eine zeitnahe Reaktion erfolgt ist (vgl. BVerfG; VGH BW, a.a.O.).
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