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   VGH Bayern, 01.03.2018 - 1 CS 17.2539   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,5609
VGH Bayern, 01.03.2018 - 1 CS 17.2539 (https://dejure.org/2018,5609)
VGH Bayern, Entscheidung vom 01.03.2018 - 1 CS 17.2539 (https://dejure.org/2018,5609)
VGH Bayern, Entscheidung vom 01. März 2018 - 1 CS 17.2539 (https://dejure.org/2018,5609)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • BAYERN | RECHT

    BayBO Art. 59; BauGB § 30 Abs. 2
    Nachbarrechtsbehelf eines Sondereigentümers im einstweiligen Rechtsschutz

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Erfolgsaussichten einer Beschwerde gegen die Versagung vorläufigen Rechtsschutzes bzgl. der Erteilung einer Baugenehmigung im vereinfachten Verfahren bei Geltendmachung nachbarschützender Gründe seitens der beschwerdeführenden Wohnungseigentümer

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Erfolgsaussichten einer Beschwerde gegen die Versagung vorläufigen Rechtsschutzes bzgl. der Erteilung einer Baugenehmigung im vereinfachten Verfahren bei Geltendmachung nachbarschützender Gründe seitens der beschwerdeführenden Wohnungseigentümer

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • VGH Bayern, 30.07.2018 - 15 C 18.795

    Reichweite der Bindungswirkung eines Bauvorbescheids

    Vorliegend ist weder der Begründung des Aussetzungsbeschlusses noch den Akten zu entnehmen, ob sich das Verwaltungsgericht eine Rechtsmeinung darüber gebildet sowie tatsächlich geprüft hat, inwieweit mögliche Rechtsbeeinträchtigungen am Nachbargrundstück nur von der Gemeinschaft aller Wohnungs- / Teileigentümer klageweise geltend gemacht werden können (wenn es nur um die Betroffenheit von Nachbarrechten geht, die im gemeinschaftlichen Eigentum für das gesamte Grundstück wurzeln) oder aber ob die Klägerin (etwa wenn auch eine konkrete Beeinträchtigung ihres Sondereigentums im Raum steht) alleine für eine Anfechtungsklage gegen den Bauvorbescheid klagebefugt ist (vgl. zum Ganzen BVerwG" U.v. 20.8.1992 - 4 B 92.92 - juris Rn. 10; BayVGH, B.v. 8.7.2013 - 2 CS 13.807 - NVwZ 2013, 1622 = juris Rn. 5 ff.; B.v. 24.7.2014 - 15 CS 14.949 - juris Rn. 12; B.v. 24.11.2016 - 1 CS 16.2011 - juris Rn. 3 ff.; B.v. 27.7.2017 - 1 CS 17.918 - juris Rn. 3; B.v. 1.3.2018 - 1 CS 17.2539 - juris Rn. 3 m.w.N.; vgl. auch Molodovsky/Waldmann, in: Molodovsky/Famers/Waldmann, Bayerische Bauordnung, Stand: März 2018, Art. 6 Rn. 17).
  • VG Koblenz, 05.02.2019 - 1 K 870/18

    Verstoß gegen Nachbarrechte: Sondereigentümer darf klagen!

    Vor diesem Hintergrund vertritt der überwiegende Teil der obergerichtlichen Rechtsprechung die Auffassung, dass ein Verstoß gegen Rechte, die im gemeinschaftlichen Eigentum für das gesamte Grundstück wurzeln, nach § 10 Abs. 6 WEG auch nur von der Wohnungseigentümergemeinschaft und nicht von einzelnen Sondereigentümern geltend gemacht werden kann (vgl. OVG RP, Beschl. v. 27.04.2015 - 8 B 10304/15.OVG -, juris Rn. 3; BayVGH, Beschl. v. 01.03.2018 - 1 CS 17.2539 -, juris, Rn. 3 und Beschl. v. 27.07.2017 - 1 CS 17.918 -, juris, Rn. 3, m.w.N.; OVG NRW, Beschl. v. 04.09.2017 - 10 A 73/16 -, juris, Rn. 6 f., m.w.N.; OVG Berlin-Brandenburg, Beschl. v. 15.10.2012 - OVG 2 N 111.10 -, juris, Rn. 10; offengelassen in BVerwG, Beschl. v. 20.08.1992 - 4 B 92.92 -, juris, Rn. 4 ff., Urt. v. 19.12.2017 - 7 A 9.17 -, juris, Rn. 16 und Beschl. v. 17.05.2018 - 4 B 75.17 -, juris; a.A. VGH BW, Urt. v. 13.07.2017 - 5 S 2602/15 -, juris, Rn. 40 ff.; OVG Hamburg, Urt. v. 29.04.2004 - 2 Bf 132/00 -, juris, Rn. 37 [ohne Begründung]).
  • VGH Bayern, 03.05.2018 - 9 CS 18.543

    Abstandsflächen und das Rücksichtnahmegebot bei Sondereigentum

    Unabhängig davon, ob die Antragstellerin als Sondereigentümerin nur baurechtliche Abwehrrechte hinsichtlich der Beeinträchtigung ihres Sondereigentums geltend machen kann (so z.B. BayVGH, B.v. 1.3.2018 - 1 CS 17.2539 - juris Rn. 3; BayVGH, B.v. 19.3.2015 - 9 CS 14.2441 - juris Rn. 21; OVG NW, U.v. 20.11.2013 - 7 A 2341/11 - BauR 2014, 252 = juris Rn. 43 ff. jeweils m.w.N.; a.A. VGH BW, U.v. 13.7.2017 - 5 S 2602/15 - BauR 2018, 77 = juris Rn. 33 ff. m.w.N.), ist jedenfalls hier bei der Prüfung des Gebots der nachbarlichen Rücksichtnahme auf die in der unmittelbaren Nachbarschaft vorhandene "Bebauung" abzustellen (vgl. BVerwG, U.v. 27.8.1998 - 4 C 5.98 - BauR 1999, 152 = juris Rn. 21), also auf die beiden sich gegenüberliegenden Gebäude (vgl. OVG NW, U.v. 30.5.2017 - 2 A 130/16 - BauR 2017, 2126 = juris Rn. 51).
  • VG Berlin, 28.05.2019 - 19 K12.16
    Anders ist dies nur dann, wenn eine Rechtsverletzung hinsichtlich des Sondereigentums offensichtlich ausgeschlossen ist (vgl. VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 27. Juli 2017 - VGH 5 S 2602/15 -, BeckRS 2017, 128508; nachgehend BVerwG, Beschluss vom 17. Mai 2018 - BVerwG 4 B 75.17 -, juris) oder wenn der Miteigentümer ausschließlich Beeinträchtigungen des gemeinschaftlichen Eigentums geltend macht (so Bayerischer VGH, Beschluss vom 1. März 2018 - VGH 1 CS 17.2539 -, juris Rn. 3 m.w.N.).
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