Rechtsprechung
   VGH Bayern, 01.06.2011 - 11 B 11.332   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,5011
VGH Bayern, 01.06.2011 - 11 B 11.332 (https://dejure.org/2011,5011)
VGH Bayern, Entscheidung vom 01.06.2011 - 11 B 11.332 (https://dejure.org/2011,5011)
VGH Bayern, Entscheidung vom 01. Juni 2011 - 11 B 11.332 (https://dejure.org/2011,5011)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Einwendungen gegen Hop-on-hop-off-Stadtrundfahrten sind nur Linienverkehrsunternehmen aus Gründen der Daseinsvorsorge möglich; ansonsten fehlt ihnen die Klagebefugnis

  • Bayerischer Verwaltungsgerichtshof PDF

    Ein "Bierbus" für die Landeshauptstadt München

  • Landesanwaltschaft Bayern PDF

    §§ 13 Abs. 2 PBefG, § 42 Abs. 2 VwGO, Art. 3 Abs. 1, 14 Abs. 1 GG
    Personenbeförderungsrecht: Konkurrentenklage im Geschäftsbereich touristisch geprägter Stadtrundfahrten | Konkurrentenklage im Personenbeförderungsrecht; Reichweite der Klagebefugnis; Einschränkende Auslegung des § 13 Abs. 2 Nr. 2 PBefG außerhalb des Bereichs des öffentlichen Linienverkehrs

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Ein "Bierbus" für München

  • bbgundpartner.de PDF (Kurzinformation)

    Betreibern einer Hop-on-hop-off-Stadtrundfahrt steht keine Klagebefugnis gegen die Liniengenehmigung eines Konkurrenten zu




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Wird zitiert von ... (4)  

  • VGH Baden-Württemberg, 17.07.2018 - 10 S 2449/17

    Anspruch einer Gemeinde auf straßenverkehrsrechtliche Umsetzung eines

    Auf die Unterscheidung zwischen Tatsachen- und Rechtsfragen kommt es daher für die Prüfungstiefe der Zulässigkeitsprüfung mit Blick auf § 42 Abs. 2 VwGO nicht entscheidend an (a. A. Happ in Eyermann, VwGO, 14. Aufl., § 42 Rn. 94; R.P. Schenke in Kopp/Schenke VwGO, 24. Aufl., § 42 Rn. 66; siehe für eine Sonderkonstellation auch BayVGH, Urteil vom 01.06.2011 - 11 B 11.332 - VRS 121, 150).
  • OVG Hamburg, 02.01.2012 - 3 Bs 55/11

    Einstweilige Erlaubnis nach PBefG § 20; Betreiben von Linienverkehr ohne

    Ein dringendes öffentliches Verkehrsinteresse an der Einrichtung, Erweiterung oder wesentlichen Änderung eines Stadtrundfahrtlinienverkehrs dürfte jedoch - unabhängig von der Frage, ob es sich bei dem Stadtrundfahrtlinienverkehr überhaupt um Linienverkehr im Sinne des Personenbeförderungsgesetzes handelt (bejahend u. a.: OVG Bautzen, Urt. v. 29.6.2011, 4 A 690/09, juris; VGH München, Urt. v. 1.6.2011, VRS 121, 150; OVG Münster, Beschl. v. 24.5.2007, NVwZ-RR 2007, 561; /verneinend u. a.: OVG Hamburg, Beschl. v. 20.9.2004, 1 Bs 303/04, juris) - generell nicht bestehen (vgl. VGH München, Urt. v. 1.6.2011, a. a. O.).

    Die Bestimmungen des § 13 Abs. 2 Nr. 2 PBefG können daher nur zu Gunsten des öffentlichen Personennahverkehrs Bestand haben, nicht jedoch im Verhältnis zwischen verschiedenen Anbietern von Stadtrundfahrten (vgl. VGH München, Urt. v. 1.6.2011, a. a. O.; OVG Münster, Beschl. v. 24.5.2007, a. a. O.).

  • VG Bayreuth, 24.10.2014 - B 1 K 13.668

    Anspruch auf Genehmigung für touristischen Linienverkehr

    Der Beklagte hat die vom Kläger beabsichtigten Stadtrundfahrten zutreffend als Linienverkehr gemäß § 42 PBefG eingestuft, da sie alle Tatbestandsmerkmale des Linienverkehrs mit Kraftfahrzeugen im Sinne des Abschnitts III.C des Personenbeförderungsgesetzes und der weiteren Vorschriften dieses Gesetzes, in denen diese Verkehrsart erwähnt wird (vgl. z.B. § 2 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3, § 9 Abs. 1 Nr. 3, § 12 Abs. 1 Nr. 3 und § 13 Abs. 2 PBefG) erfüllen (BayVGH, U.v. 1.6.2011 - 11 B 11.332 m.w.N.).

    Soweit durch die Rundfahrtlinie der Klägerin, insbesondere die Benutzung derselben Bushaltestellen und der Beschleunigungsspur, Behinderungen im Takt der STVP befürchtet werden, ist zur Überzeugung des Gerichts keine Beeinträchtigung der öffentlichen Verkehrsinteressen zu erwarten, welche bei angemessener Berücksichtigung der Bedeutung von Art. 12 Abs. 1 GG die Versagung der Genehmigung rechtfertigen könnte (vgl. zu den Abwägungskriterien BayVGH, U.v. 1.6.2011 - 11 B 11.332 - VRS 121, 150 - juris Rn. 58 ff.).

    Bei der zu treffenden Ermessensentscheidung muss nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (vgl. BVerfG, B.v. 8.6.1960 - 1 BvL 53/55 - BVerfGE 11, 168; BayVGH, U.v. 1.6.2011 a.a.O.) auch innerhalb des Linienverkehrs zwischen Leistungen, die der öffentlichen Daseinsvorsorge dienen, und gewerblichen Betätigungen unterschieden werden, denen keine derartige Funktion zukommt.

  • VGH Bayern, 24.09.2012 - 11 B 12.321

    Antrag auf Zustimmung zu einer weiteren Haltestelle für bereits genehmigte

    Der Senat habe mit Urteil vom 1. Juni 2011 (Az. 11 B 11.332) anerkannt, dass die von der Klägerin durchgeführten Hop-on-Hop-off-Stadtrundfahrten als Linienverkehr anzusehen seien.

    Insoweit wurde auf das Urteil des Senats vom 1. Juni 2011 (a.a.O.) Bezug genommen.

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