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   VGH Bayern, 01.08.2016 - 15 CS 16.1106   

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https://dejure.org/2016,25033
VGH Bayern, 01.08.2016 - 15 CS 16.1106 (https://dejure.org/2016,25033)
VGH Bayern, Entscheidung vom 01.08.2016 - 15 CS 16.1106 (https://dejure.org/2016,25033)
VGH Bayern, Entscheidung vom 01. August 2016 - 15 CS 16.1106 (https://dejure.org/2016,25033)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • BAYERN | RECHT

    VwGO § 80 Abs. 5, § 80a Abs. 3, § 88, § 146 Abs. 4 S. 1, S. 3; BauGB § 30; BauNVO § 16 Abs. 1, Abs. 2 Nr. 4, § 18
    Kein Drittschutz aus der Festsetzung der maximal zulässigen Gebäudehöhe im Bebauungsplan

  • Wolters Kluwer

    Anforderungen an die Festsetzung der maximal zulässigen Gebäudehöhe im Bebauungsplan

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Antragserfordernis im Beschwerdeverfahren; Schutznormtheorie; Festsetzung der maximal zulässigen Gebäudehöhe im Bebauungsplan; Drittschutz aus Festsetzungen über das Maß der baulichen Nutzung (verneint)

  • rechtsportal.de

    Anforderungen an die Festsetzung der maximal zulässigen Gebäudehöhe im Bebauungsplan

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (12)

  • VGH Bayern, 05.09.2016 - 15 CS 16.1536

    Nachbarschutz bei Befreiung von Festsetzungen eines Bebauungsplans

    Abgesehen davon, dass diese Subsumtion schlüssig erscheint - vgl. im Einzelnen unten b) -, hat der Antragsteller in der Beschwerdebegründung hiergegen nichts Substanziiertes eingewandt, so dass dem wegen § 146 Abs. 4 Satz 3 und Satz 6 VwGO im Beschwerdeverfahren nicht weiter nachzugehen war (vgl. z. B. BayVGH, B.v. 17.7.2013 - 15 CS 13.800 - juris Rn. 10; B.v. 1.8.2016 - 15 CS 16.1106 - juris Rn. 21).

    Solche Festsetzungen vermitteln ausnahmsweise Drittschutz nur dann, wenn sie nach dem Willen der Gemeinde als Planungsträgerin diese Funktion haben sollen (vgl. BVerwG, B.v. 19.10.1995 - 4 B 215.95 - NVwZ 1996, 888 = juris Rn. 3; BayVGH, B.v. 29.8.2006 - 15 CS 06.1943 - juris Rn. 12; B.v. 29.8.2014 - 15 CS 14.615 - juris Rn. 24 ff.; B.v. 1.8.2016 - 15 CS 16.1106 - juris Rn. 17).

  • VGH Bayern, 28.12.2016 - 15 CS 16.1774

    Einstweiliger Rechtsschutz gegen eine sofort vollziehbare Nutzungsuntersagung für

    Insofern genügt es dem Antragserfordernis i. S. von § 146 Abs. 4 Satz 3 VwGO, wenn sich aus dem innerhalb der Frist des § 146 Abs. 4 Satz 1 VwGO Vorgetragenen mit hinreichender Bestimmtheit ermitteln lässt, in welchem Umfang und mit welchem Ziel die Entscheidung des Verwaltungsgerichts angefochten werden soll (vgl. BayVGH, B. v. 1.8.2016 - 15 CS 16.1106 - juris Rn. 13; Happ in Eyermann, VwGO, 14. Aufl. 2014, § 146 Rn. 21 unter Bezugnahme auf § 124a Rn. 25).
  • VGH Bayern, 27.03.2019 - 8 CS 18.2398

    Umweltverträglichkeitsprüfung, Behördenakten, Aufschiebende Wirkung, Vorprüfung

    Das Antragserfordernis nach § 146 Abs. 4 Satz 3 VwGO wird bereits dann erfüllt, wenn sich aus dem innerhalb der Frist des § 146 Abs. 4 Satz 1 VwGO Vorgetragenen mit hinreichender Bestimmtheit ermitteln lässt, in welchem Umfang und mit welchem Ziel die Entscheidung des Verwaltungsgerichts angefochten werden soll (vgl. BayVGH, B.v. 1.8.2016 - 15 CS 16.1106 - juris Rn. 13 m.w.N.; B.v. 28.12.2016 - 15 CS 16.1774 - juris Rn. 21).
  • VGH Bayern, 28.03.2017 - 15 ZB 16.1306

    Streit um Baugenehmigung für Umbau und energetische Sanierung eines Wohnhauses

    Solche Festsetzungen vermitteln ausnahmsweise Drittschutz nur dann, wenn sie nach dem Willen der Gemeinde als Planungsträgerin diese Funktion haben sollen (vgl. BVerwG, B.v. 19.10.1995 - 4 B 215.95 - NVwZ 1996, 888 = juris Rn. 3; BayVGH, B.v. 29.8.2014 - 15 CS 14.615 - juris Rn. 24; B.v. 1.8.2016 - 15 CS 16.1106 - juris Rn. 17).
  • VGH Bayern, 24.01.2019 - 10 CE 18.1871

    Einstweilige Anordnung, Verwaltungsgerichte, Beschwerdeverfahren, Nachholung des

    Insofern genügt es dem Antragserfordernis i.S.v. § 146 Abs. 4 Satz 3 VwGO, wenn sich aus dem innerhalb der Frist des § 146 Abs. 4 Satz 1 VwGO Vorgetragenen mit hinreichender Bestimmtheit ermitteln lässt, in welchem Umfang und mit welchem Ziel die Entscheidung des Verwaltungsgerichts angefochten werden soll (vgl. BayVGH, B.v. 1.8.2016 - 15 CS 16.1106 - juris Rn. 13; B.v. 28.12.2016 - 15 CS 16.1774 - juris Rn. 21; Happ in Eyermann, VwGO, 15. Aufl. 2019, § 146 Rn. 21 unter Bezugnahme auf § 124a Rn. 25).
  • VGH Bayern, 29.08.2016 - 15 ZB 15.2442

    Tekturgenehmigung für den Umbau eines Feuerwehrgerätehauses -

    Sollte der diesbezügliche Vortrag in der Sache auf eine sog. "erdrückende Wirkung" als Fallgruppe eines Rücksichtnahmeverstoßes abzielen, fehlt auch hierzu jegliche substanziierte Auseinandersetzung mit dem erstinstanzlichen Urteil sowie mit den entsprechenden Voraussetzungen, die hierzu von der verwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung entwickelt worden sind (vgl. z. B. BVerwG, U.v. 13.3.1981 - 4 C 1.78 - DVBl. 1981, 928 ff. = juris Rn. 32 ff.; U.v. 23.5.1986 - 4 C 34.85 - DVBl. 1986, 1271 f. = juris Rn. 15; aus der Rspr. des Senats z. B. BayVGH, B.v. 13.3.2014 - 15 ZB 13.1017 - juris Rn. 8 f.; B.v. 30.5.2016 - 15 ZB 16.630 - juris Rn. 10 ff.; B.v. 4.7.2016 - 15 ZB 14.891 - juris Rn. 9; B.v. 1.8.2016 - 15 CS 16.1106- juris Rn. 23).
  • OVG Saarland, 12.07.2019 - 2 B 146/19

    Bestattungs- und Friedhofsrecht; erfolgloses Eilrechtsschutzbegehren auf

    Insofern genügt es dem Antragserfordernis i.S. von § 146 Abs. 4 Satz 3 VwGO, wenn sich aus dem innerhalb der Frist des § 146 Abs. 4 Satz 1 VwGO Vorgetragenen mit hinreichender Bestimmtheit ermitteln lässt, in welchem Umfang und mit welchem Ziel die Entscheidung des Verwaltungsgerichts angefochten werden soll.(vgl. BayVGH, Beschluss vom 1.8.2016 - 15 CS 16.1106 - juris) Das ist vorliegend der Fall, denn in der am 23.4.2019 bei Gericht eingegangenen Beschwerdebegründung des Antragstellers kommt hinreichend deutlich zum Ausdruck, dass dieser es verhindern möchte, dass das Grab seiner Großmutter eingeebnet wird und er meint, er sei aufgrund des Umstandes, dass er sich bisher um das Grab seiner Großmutter gekümmert habe, berechtigt, die Verlängerung des Nutzungsrechts an der Grabstätte zu verlangen.
  • VG Würzburg, 08.01.2018 - W 4 S 17.1406

    Erfolgloser Eilantrag gegen die Baugenehmigung für ein Bauvorhaben zur Errichtung

    Solche Festsetzungen vermitteln ausnahmsweise Drittschutz nur dann, wenn sie nach dem Willen der Gemeinde als Planungsträgerin diese Funktion haben sollen (vgl. BVerwG, B.v. 19.10.1995 - 4 B 215.95 - NVwZ 1996, 888 = juris Rn. 3; BayVGH, B.v. 29.8.2006 - 15 CS 06.1943 - juris Rn. 12; B.v. 29.8.2014 - 15 CS 14.615 - juris Rn. 24 ff.; B.v. 1.8.2016 - 15 CS 16.1106 - juris Rn. 17).
  • VGH Bayern, 30.01.2017 - 4 CE 16.2575

    Beschwerdeverfahren, Streitwert, Obdachlosenfürsorge, Beschwerdeführer,

    Es genügt, wenn sich aus dem innerhalb der Frist des § 146 Abs. 4 Satz 1 VwGO Vorgetragenen mit hinreichender Bestimmtheit ermitteln lässt, in welchem Umfang und mit welchem Ziel die Entscheidung des Verwaltungsgerichts angefochten werden soll (vgl. BayVGH, B.v. 1.8.2016 - 15 CS 16.1106 - juris Rn. 13; Happ in Eyermann, VwGO, 14. Aufl. 2014, § 146 Rn. 21).
  • VGH Bayern, 30.01.2017 - 4 CE 16.2460

    Beschwerdeverfahren, Obdachlosenfürsorge, Streitwert, Obdachlosigkeit,

    Es genügt, wenn sich aus dem innerhalb der Frist des § 146 Abs. 4 Satz 1 VwGO Vorgetragenen mit hinreichender Bestimmtheit ermitteln lässt, in welchem Umfang und mit welchem Ziel die Entscheidung des Verwaltungsgerichts angefochten werden soll (vgl. BayVGH, B.v. 1.8.2016 - 15 CS 16.1106 - juris Rn. 13; Happ in Eyermann, VwGO, 14. Aufl. 2014, § 146 Rn. 21).
  • VG Würzburg, 06.12.2016 - W 4 K 16.564

    Baugenehmigung für ein Mehrfamilienwohnhaus

  • VG Würzburg, 20.12.2016 - W 4 K 16.500

    Nachbarschutz gegen Befreiung von den Festsetzung des Bebauungsplans zur

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