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   VGH Bayern, 01.08.2018 - 22 BV 17.1059   

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https://dejure.org/2018,24096
VGH Bayern, 01.08.2018 - 22 BV 17.1059 (https://dejure.org/2018,24096)
VGH Bayern, Entscheidung vom 01.08.2018 - 22 BV 17.1059 (https://dejure.org/2018,24096)
VGH Bayern, Entscheidung vom 01. August 2018 - 22 BV 17.1059 (https://dejure.org/2018,24096)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • BAYERN | RECHT

    VwGO § 42 Abs. 2, § 80 Abs. 1 S. 1, Abs. 2, § 130 Abs. 2 Nr. 2, § 130a S. 1; UmwRG § 1 Abs. 1 S. 1 Nr. 5, § 6 S. 1, § 8 Abs. 2 Nr. 1
    Immisstionsschutzrechtliche Genehmigung für Windenergieanlage - Landschaftsschutz wegen Fledermäusen zu beachten

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Klage eines Naturschutzverbandes gegen eine mmissionsschutzrechtliche Genehmigung für Errichtung und Betrieb einer Windenergieanlage (WEA) mit einer Gesamthöhe von 119,1 m; Gefährdung von Fledermäusen durch Errichtung einer Windenergieanlage; Vorliegen einer ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anfechtungsklage eines anerkannten Umweltverbands gegen eine immissionsschutzrechtliche Genehmigung; Klagebefugnis; Bestandskraft eines Verwaltungsakts; Eignung der Anfechtungsklage; den Eintritt der Bestandskraft des Verwaltungsakts zu hindern; Bejahung der im Zeitpunkt ...

  • rechtsportal.de

    Klage eines Naturschutzverbandes gegen eine mmissionsschutzrechtliche Genehmigung für Errichtung und Betrieb einer Windenergieanlage (WEA) mit einer Gesamthöhe von 119,1 m; Gefährdung von Fledermäusen durch Errichtung einer Windenergieanlage; Vorliegen einer ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2019, 205
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • VGH Bayern, 22.05.2020 - 22 ZB 18.856

    Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb einer Windkraftanlage

    1.1.1 Der zuständige Senat des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs hat demgegenüber in einem Beschluss vom 1. August 2018 - 22 BV 17.1059 - juris unter Bezugnahme auf eine Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts vom 28. Juni 2002 - 4 A 59.01 - juris zu der Überleitungsvorschrift des § 69 Abs. 5 Nr. 2 BNatSchG in der im dortigen Verfahren anwendbaren Fassung entschieden, dass der Begriff der Bestandskraft im Sinne von § 8 Abs. 2 Nr. 1 UmwRG n.F. dahin zu verstehen ist, dass eine rechtzeitig erhobene Klage gegen eine in § 1 Abs. 1 UmwRG genannte Zulassungsentscheidung, die vor dem 2. Juni 2017 ergangen ist, auch dann dem neuen Recht zu unterwerfen ist, wenn im Zeitpunkt der Klageerhebung die Klagemöglichkeit gegen das Vorhaben für den jeweiligen Kläger noch nicht gegeben war und erst zum 2. Juni 2017 mit § 1 Abs. 1 Satz 1 Nr. 5 UmwRG n.F. geschaffen wurde (BayVGH a.a.O., Rn. 35).

    Die Klage ist damit ebenso wie im Verfahren 22 BV 17.1059 durch das Inkrafttreten des Gesetzes zur Anpassung des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes und anderer Vorschriften an europa- und völkerrechtliche Vorgaben vom 29. Mai 2017 (BGBl. I S. 1298) als zulässig anzusehen.

    Die insoweit aufgeworfene Rechtsfrage wurde, wie oben unter Ziffer 1.1 erläutert, durch den nach § 130a VwGO ergangenen und einem Berufungsurteil gleichstehenden Beschluss des Verwaltungsgerichtshofs vom 1. August 2018 - 22 BV 17.1059 - juris geklärt.

  • VGH Bayern, 02.06.2020 - 22 CS 20.841

    Genehmigung für eine Windenergieanlage

    Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof ließ jedoch die Berufung des (jetzigen) Antragsgegners zu, hob das angegriffene Urteil auf und verwies den Rechtsstreit an das Verwaltungsgericht zurück, weil der Sachverhalt in mehrfacher Hinsicht noch nicht ausreichend ermittelt und die Begründetheit der Klage vom Verwaltungsgericht noch nicht geprüft worden sei (BayVGH, B.v. 1.8.2018 - 22 BV 17.1059).
  • OVG Hamburg, 08.04.2019 - 1 Bf 200/15

    Klagebefugnis einer anerkannten Umweltvereinigung; Anwendung des UmwRG auf am

    Dennoch hindert eine wie im vorliegenden Fall zunächst ohne Klagebefugnis erhobene Klage im Rahmen von § 8 Abs. 2 Nr. 1 UmwRG den Eintritt der Bestandskraft des Verwaltungsakts (ausführlich zu § 8 Abs. 2 Nr. 1 UmwRG BayVGH, Beschl. v. 1.8.2018, 22 BV 17.1059, NVwZ-RR 2019, 205 ff., juris Rn. 27 ff. m. w. N.; ebenso zur Eröffnung einer rückwirkenden Klagebefugnis für anerkannte Naturschutzverbände nach dem BNatSchG bereits BVerwG, Zwischenurt. v. 28.6.2002, 4 A 59/01, NVwZ 2002, 1234 f., juris).
  • VG München, 18.10.2018 - M 19 SN 18.4480

    Immissionsschutzrechtliche Genehmigung für Windkraftanlage

    Auf die Berufung des dortigen Klägers hob der Bayerische Verwaltungsgerichtshof mit Beschluss vom 1. August 2018 (22 BV 17.1059) das Urteil des Verwaltungsgerichts vom 11. April 2017 auf und verwies die Sache zur erneuten Entscheidung an das Verwaltungsgericht zurück.

    Dies hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof mit Beschluss vom 1. August 2018 (22 BV 17.1059) festgestellt.

  • VG München, 03.04.2020 - M 28 S7 20.600

    Immissionsschutzrechtliche Genehmigung für Windenergieanlage

    Auf die Berufung des dortigen Klägers hob der Bayerische Verwaltungsgerichtshof mit Beschluss vom 1. August 2018 (22 BV 17.1059) das Urteil des Verwaltungsgerichts vom 11. April 2017 auf und verwies die Sache zur erneuten Entscheidung an das Verwaltungsgericht zurück.
  • VGH Bayern, 04.03.2019 - 22 CS 18.2310

    Windkrafterlass, Immissionsschutzrechtliche Genehmigung, Windenergieerlass,

    Auf die vom Verwaltungsgericht zugelassene Berufung des (damaligen) Klägers hob der Bayerische Verwaltungsgerichtshof mit Beschluss vom 1. August 2018 (22 BV 17.1059) das Urteil des Verwaltungsgerichts vom 11. April 2017 auf und verwies die Sache zur erneuten Entscheidung an das Verwaltungsgericht zurück.
  • VG Koblenz, 19.09.2018 - 4 L 796/18

    Abstand, Änderungsgenehmigung, allgemeine Vorprüfung, Anerkennung, Anlage,

    Insoweit ist zunächst vorauszuschicken, dass auch ein Widerspruch einer noch nicht anerkannten Vereinigung aufschiebende Wirkung hat, auch wenn sie bei Einlegung des Widerspruchs nicht widerspruchsbefugt (bzw. für ein nachfolgendes Klageverfahren nicht klagebefugt im Sinne des § 42 Abs. 2 VwGO) war (vgl. BayVGH, Beschluss vom 1. August 2018 - 22 BV 17.1059 - juris; BVerwG, Urteil vom 28. Juni - 4 A 59/01 - NVwZ 2002, 1234).
  • VG München, 15.07.2019 - M 28 S7 19.2522

    Abänderung eines Beschlusses über die Wiederherstellung der aufschiebenden

    Auf die Berufung des dortigen Klägers hob der Bayerische Verwaltungsgerichtshof mit Beschluss vom 1. August 2018 (22 BV 17.1059) das Urteil des Verwaltungsgerichts vom 11. April 2017 auf und verwies die Sache zur erneuten Entscheidung an das Verwaltungsgericht zurück.
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