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   VGH Bayern, 01.12.2011 - 6 B 09.2893   

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https://dejure.org/2011,60103
VGH Bayern, 01.12.2011 - 6 B 09.2893 (https://dejure.org/2011,60103)
VGH Bayern, Entscheidung vom 01.12.2011 - 6 B 09.2893 (https://dejure.org/2011,60103)
VGH Bayern, Entscheidung vom 01. Dezember 2011 - 6 B 09.2893 (https://dejure.org/2011,60103)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • openjur.de

    Erschließungsbeitragsrecht; Erschließungsanlage; Anbaustraße (Länge); natürliche Betrachtungsweise; Kreuzung (Vorfahrtsregelung); Abschnittsbildung; Bestimmtheit; Wendeanlage

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • VGH Bayern, 24.07.2013 - 6 BV 11.1818

    Erschließungsbeitragsrecht; Erschließungsanlage; Anbaustraße; natürliche

    Deshalb hat sich der ausschlaggebende Gesamteindruck nicht an Straßennamen, Grundstücksgrenzen oder dem zeitlichen Ablauf von Planung und Bauausführung auszurichten, sondern, ausgehend von einer natürlichen Betrachtungsweise, an der Straßenführung, der Straßenlänge, der Straßenbreite und der Straßenausstattung (ständige Rechtsprechung; vgl. etwa BVerwG, U.v. 10.6.2009 - 9 C 2.08 - NVwZ 2009, 1369/1370; BayVGH, U.v. 1.12.2011 - 6 B 09.2893 - BayVBl 2012, 409/410 m.w.N.).

    Jagdstraße und Katharina-Mair-Straße führen nicht etwa geradeaus über die Moosstraße hinweg, was unabhängig von der Vorfahrtsregelung für einen durchgehenden Straßenzug sprechen könnte (vgl. BayVGH, U.v. 1.12.2011 - 6 B 09.2893 - BayVBl 2012, 409/410).

  • VGH Bayern, 13.04.2017 - 6 B 14.2720

    Keine Pflicht zur Vorausleistung auf den Erschließungsbeitrag für die Herstellung

    Die Entscheidung der Gemeinde, den Erschließungsaufwand abweichend von der gesetzlichen Regel unter den jeweiligen Voraussetzungen auf der Grundlage eines Abschnitts oder für mehreren Anlagen insgesamt zu ermitteln und verteilen, erfolgt im Einzelfall durch einen innerdienstlichen Ermessensakt (vgl. BayVGH, B.v. 10.9.2009 - 6 CS 09.1435 - juris Rn. 15), der in Vermerken, Niederschriften, Abrechnungsunterlagen usw. in den Akten zum Ausdruck kommen (OVG Berlin-Brandenburg, U. v. 3.7.2014 - 5 B 2.14 - juris Rn. 34) und hinreichend bestimmt sein muss (BayVGH, U.v. 1.12.2011 - 6 B 09.2893 - BayVBl 2012, 409 Rn. 28).
  • VGH Bayern, 31.07.2014 - 6 CS 14.660

    Erschließungsbeitrag; Vorausleistung; einzelne Erschließungsanlage; Anbaustraße;

    Deshalb hat sich der ausschlaggebende Gesamteindruck nicht an Straßennamen, Grundstücksgrenzen oder dem zeitlichen Ablauf von Planung und Bauausführung auszurichten, sondern, ausgehend von einer natürlichen Betrachtungsweise, an der Straßenführung, der Straßenlänge, der Straßenbreite und der Straßenausstattung (ständige Rechtsprechung; vgl. BayVGH, U.v. 1.12.2011 - 6 B 09.2893 - BayVBl 2012, 409/410; B.v. 24.7.2013 - 6 BV 11.1818 - juris Rn. 13 m.w.N.).
  • VG Magdeburg, 28.08.2012 - 2 A 111/11

    Straßenausbaubeiträge

    Die Straßenausstattung und -breite ist nahezu gleich und es kommt keiner ihrer Kreuzungen mit anderen Straßen gleicher Funktion und Ausstattung bis zur Einmündung in die Kastanienstraße eine trennende Wirkung zu (vgl. BayerVGH, Urteil vom 01.12.2011 - 6 B 09.2893 - n. juris).
  • VGH Bayern, 03.06.2013 - 6 CS 13.641

    Erschließungsbeitragsrecht; Anbaustraße; Bauprogramm; natürliche

    Deshalb hat sich der ausschlaggebende Gesamteindruck nicht an Straßennamen, Grundstücksgrenzen oder dem zeitlichen Ablauf von Planung und Bauausführung auszurichten, sondern, ausgehend von einer natürlichen Betrachtungsweise, an der Straßenführung, der Straßenlänge, der Straßenbreite und der Straßenausstattung (ständige Rechtsprechung; vgl. etwa BVerwG, U.v. 10.6.2009 - 9 C 2.08 - NVwZ 2009, 1369/1370; BayVGH, U.v. 1.12.2011 - 6 B 09.2893 - BayVBl 2012, 409; U.v. 30.6.2011 - 6 B 08.369 - juris Rn. 18 m.w.N.).
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