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   VGH Bayern, 02.06.2008 - 22 B 06.2092   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,9798
VGH Bayern, 02.06.2008 - 22 B 06.2092 (https://dejure.org/2008,9798)
VGH Bayern, Entscheidung vom 02.06.2008 - 22 B 06.2092 (https://dejure.org/2008,9798)
VGH Bayern, Entscheidung vom 02. Juni 2008 - 22 B 06.2092 (https://dejure.org/2008,9798)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Antrag auf Erlass eines baurechtlichen Vorbescheids für eine Windkraftanlage;Folgen der Einführung des immissionsschutzrechtlichen Genehmigungserfordernisses; sachdienliche Klageänderung; unzutreffende Prozesshandlung auf Grund unrichtiger richterlicher Belehrung; Ausschlusswirkung von Flächennu

  • Judicialis

    Antrag auf Erlass eines baurechtlichen Vorbescheids für eine Windkraftanlage; Folgen der Einführung des immissionsschutzrechtlichen Genehmigungserfordernisses; sachdienliche Klageänderung; unzutreffende Prozesshandlung auf Grund unrichtiger richterlicher Belehrung; Ausschlusswirkung von Flächennutzungsplänen; schlüssiges gesamträumliches Planungskonzept; äußerst knappe Bemessung der Konzentrationszonen; isolierte Aufhebung einzelner Konzentrationszonen.

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Immissionsschutzrecht: Antrag auf Erlass eines baurechtlichen Vorbescheids für eine Windkraftanlage; Folgen der Einführung des immissionsschutzrechtlichen Genehmigungserfordernisses; sachdienliche Klageänderung; unzutreffende Prozesshandlung auf Grund unrichtiger richterlicher Belehrung; Ausschlusswirkung von Flächennutzungsplänen; schlüssiges gesamträumliches Planungskonzept; äußerst knappe Bemessung der Konzentrationszonen; isolierte Aufhebung einzelner Konzentrationszonen.

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verpflichtungsantrag auf Erteilung eines immissionsschutzrechtlichen Vorbescheids zur Errichtung von Anlagen zur Nutzung der Windenergie; Immissionsschutzrechtliches Genehmigungserfordernis für Windkraftanlagen; Sachdienlichkeit einer Klageänderung; Zulässigkeit einer Verpflichtungsklage mit Gegenstand der Erteilung eines immissionsschutzrechtlichen Vorbescheids bei Forderung eines baurechtlichen Vorbescheids im Verwaltungsverfahren; Verzicht auf ein Verpflichtungsbegehren durch Übergang zu einem Fortsetzungsfeststellungsbegehren; Anforderungen an eine fehlerfreie Abwägung in Anwendung des § 35 Abs. 3 S. 3 Baugesetzbuch (BauGB)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • VGH Bayern, 14.08.2008 - 2 BV 07.2226

    Bayern; Zielfestlegung in Regionalplan; Ausschlusswirkung i.S.v. § 35 Abs. 3 Satz

    Die Befürchtung des Klägers, dass der Regionalplan des Beigeladenen damit der Privilegierungsentscheidung des (Bundes-)Gesetzgebers nicht hinreichend Rechnung getragen und für die Windenergienutzung nicht in substantieller Weise Raum geschaffen hat (vgl. BVerwG vom 12.7.2006 Az. 4 B 49/06, juris; BayVGH vom 2.6.2008 Az. 22 B 06.2092) lässt sich nicht von der Hand weisen.
  • VGH Bayern, 20.04.2012 - 22 CS 12.310

    Für sofort vollziehbar erklärte Zurückstellung eines Antrags auf

    Ohne Einbeziehung des Kriteriums der Windhöffigkeit ist ein rechtmäßiges und damit sicherungsfähiges schlüssiges gesamträumliches Planungskonzept nicht möglich (vgl. BayVGH vom 2.6.2008 Az. 22 B 06.2092 RdNrn. 32 bis 34; BayVGH vom 22.10.2008 Az. 22 BV 06.2701 NVwZ-RR 2009, 321 RdNrn. 32 ff).
  • OLG Brandenburg, 25.03.2011 - 2 U 3/10

    Immissionsschutzrechtliche Genehmigung in Brandenburg: Schadensersatzansprüche

    § 35 Abs. 3 Satz 3 BauGB verleiht den Festlegungen eines Regionalplans zur Windenergienutzung rechtliche Ausschlusswirkung gegenüber dem Vorhabensträger mit der Folge, dass Vorhaben außerhalb der festgelegten Konzentrationszonen in der Regel unzulässig sind (BVerwG; Urteil vom 13.03.2003, NVwZ 2003, 738, 739; BayVGH, Urteil vom 02.06.2008, Az. 22 B 06.2092, zitiert nach Juris, dort Rdnr. 27).
  • LG Potsdam, 16.12.2009 - 4 O 15/09
    § 35 Abs. 3 Satz 3 BauGB verleiht den Festlegungen eines Regionalplans zur Windenergienutzung rechtliche Ausschlusswirkung gegenüber dem Vorhabensträger mit der Folge, dass Vorhaben außerhalb der festgelegten Konzentrationszonen in der Regel unzulässig sind (BVerwG; Urteil vom 13.03.2003, NVwZ 2003, 738, 739; BayVGH, Urteil vom 02.06.2008, Az. 22 B 06.2092, zitiert nach Juris, dort Rdnr. 27).
  • VG Bayreuth, 24.02.2011 - B 2 K 10.615

    Abwägungsanforderungen, sog. "Feigenblattplanung"

    So betreffe ein Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs (22 B 06.2092) eine Gemeinde mit einer Gesamtfläche von 800 ha.
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