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   VGH Bayern, 02.08.2007 - 1 BV 06.464   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,11148
VGH Bayern, 02.08.2007 - 1 BV 06.464 (https://dejure.org/2007,11148)
VGH Bayern, Entscheidung vom 02.08.2007 - 1 BV 06.464 (https://dejure.org/2007,11148)
VGH Bayern, Entscheidung vom 02. August 2007 - 1 BV 06.464 (https://dejure.org/2007,11148)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Erkennbarkeit eines Mindestmaßes des Inhalts des zu erwartenden Bebauungsplans als Voraussetzung einer wirksamen Veränderungssperre; Entwicklung positiver Vorstellungen über die angestrebte Art der baulichen Nutzung der betroffenen Grundflächen als Voraussetzung einer ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Kurznachricht zu "Schutz ohne Vorsorge durch die 26. Bundesimmissionsschutzverordnung - oder schützende Vorsorge durch gemeindliche Bauleitplanung?" von RiVG Bernd Irmfrid Budzinski, original erschienen in: NuR 2008, 535 - 544.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2008, 627
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • OVG Rheinland-Pfalz, 05.02.2010 - 1 B 11356/09

    Gebietserhaltungsanspruch ist nur bei ausdrücklicher Befreiung, nicht auch

    Allerdings ist zu sehen, dass sich die bauplanungsrechtliche Einordnung dieser Anlagen in der obergerichtlichen Rechtsprechung zwischenzeitlich dergestalt gewandelt hat, dass solche Anlagen mittlerweile weitgehend als fernmeldetechnische Nebenanlagen im Sinne von § 14 Abs. 2 Satz 2 BauNVO verstanden werden (vgl. BayVGH, Urteil vom 1. Juli 2005, BauR 2006, 11 ff., Beschluss vom 22. Februar 2007, BayVBl. 2007, 661 ff., Urteil vom 2. August 2007, BauR 2008, 627 ff. und Beschluss vom 9. September 2009, BauR 2009, 1871 ff.; OVG Lüneburg, Beschluss vom 6. Dezember 2004, ZfBR 2005, 281 f. und Urteil vom 10. November 2009, BeckRS 2009 41.671; HessVGH, Urteil vom 28. September 2006, BauR 2007, 1006 ff.; OVG Münster - in der Tendenz wohl ähnlich, wenn auch die Frage letztlich offenlassend - vgl. Beschluss vom 25. Februar 2003, BauR 2003, 1011 ff., Beschluss vom 9. Januar 2004, BauR 2004, 490 ff. und Urteil vom 17. Dezember 2008, BeckRS 2009, 30.580; vgl. auch Battis/Krautzberger/Löhr, BauGB, 11. Aufl., § 31 BauGB, Rn. 13; König/Roeser/Stock BauNVO, 2. Aufl., § 14 BauNVO, Rn. 35).
  • VGH Bayern, 20.04.2012 - 22 CS 12.310

    Für sofort vollziehbar erklärte Zurückstellung eines Antrags auf

    Im Gegenteil sind vorliegend Zweifel angebracht, ob der Windkraft im Planungsgebiet substanziell Raum gegeben werden wird, was zu Zweifeln an der Rechtmäßigkeit der vom Antragsgegner nunmehr vorgestellten Gesamtplanung führt, die deren Sicherungsfähigkeit ebenfalls in Frage stellen (BayVGH vom 2.8.2007 BauR 2008, 627; BVerwG vom 28.2.2008 Az. 4 B 18/08 ).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 28.08.2009 - 7 A 1308/08

    Zulassungsantrag, Darlegung, Rechtsänderung, Ausnahme, Schlusspunktheorie

    - BayVGH, Urteil vom 2. August 2007 - 1 BV 06.464 - ist für den vorliegenden Fall ohne Belang, so dass das Verwaltungsgericht hierauf zu Recht "mit keinem Wort" eingegangen ist.
  • VG Augsburg, 14.04.2011 - Au 5 K 10.737

    Verfahrensfreie Mobilfunkanlage; Erteilung einer isolierten Ausnahme; Wirksamkeit

    In diesen Baugebieten kann die Zulässigkeit der Anlagen als nicht störende gewerbliche Anlagen grundsätzlich auf der Grundlage des § 1 Abs. 5, Abs. 9 BauNVO im Wege der Feinsteuerung durch eine Änderung der jeweiligen Baugebietsfestsetzung ausgeschlossen werden (vgl. BayVGH vom 2.8.2007 Az. 1 BV 06.464).

    Es wird nämlich überwiegend angenommen, dass die Ermächtigung des § 1 Abs. 6 Nr. 1 BauNVO, festzusetzen, dass einzelne Ausnahmen, die in den Baugebieten nach den §§ 2 bis 9 BauNVO vorgesehen sind, nicht Bestandteil des Bebauungsplanes werden, über den Wortlaut der Vorschrift hinausgehend auch für die Nebenanlagen gilt, die nach § 14 Abs. 2 BauNVO als Ausnahme zugelassen werden können (vgl. BayVGH vom 2.8.2007 Az. 1 BV 06.464).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 26.09.2008 - 10 A 2599/07

    Zulassung einer Mobilfunkanlage als nicht störende gewerbliche Nutzung;

    vgl. Bay. VGH, Urteil vom 2. August 2007 - 1 BV 06.464, BauR 2008, 627 m.w.N.; nachgehend BVerwG, Beschluss vom 28. Februar 2008 - 4 B 18.08.
  • VG Braunschweig, 13.02.2008 - 2 A 116/07

    Nachbarschutz bei Errichtung einer Mobilfunkanlage

    Etwas anderes ergibt sich auch nicht aus den von der Klägerin mit dem Schriftsatz vom 11.02.2008 zitierten Urteilen des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofes vom 14.07.2005 (1 BV 05.2105, juris) und 02.08.2007 (1 BV 06.464, juris).
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