Rechtsprechung
   VGH Bayern, 02.10.2018 - 6 ZB 18.1761   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,33276
VGH Bayern, 02.10.2018 - 6 ZB 18.1761 (https://dejure.org/2018,33276)
VGH Bayern, Entscheidung vom 02.10.2018 - 6 ZB 18.1761 (https://dejure.org/2018,33276)
VGH Bayern, Entscheidung vom 02. Januar 2018 - 6 ZB 18.1761 (https://dejure.org/2018,33276)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • BAYERN | RECHT

    SG § 49 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1; SG § 49 Abs. 4 Satz 3; SG § 46 Abs. 2 Satz 1 Nr. 7
    Ausbildungskosten, Fachausbildung, geldwerter Vorteil, Verwaltungsgerichte, Billigkeitsentscheidung, Ratenzahlung, Rückforderung von Versorgungsbezügen

  • Wolters Kluwer

    Begründetheit eines Antrags auf Zulassung der Berufung gegen ein Urteil über die Verpflichtung zur Erstattung von Ausbildungskosten eines vorzeitig aus dem Dienst ausgeschiedenen Berufssoldaten nach Anerkennung als Kriegsdienstverweigerer

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Soldatenrecht; Berufssoldat; Studium; Fachausbildung; Antrag auf Kriegsdienstverweigerung; Entlassung aus dem Soldatenverhältnis; Rückforderung von Ausbildungskosten; besondere Härte; Unterbringungskosten; Billigkeitsentscheidung; Ratenzahlung; fehlende Mitwirkung

  • rechtsportal.de

    Begründetheit eines Antrags auf Zulassung der Berufung gegen ein Urteil über die Verpflichtung zur Erstattung von Ausbildungskosten eines vorzeitig aus dem Dienst ausgeschiedenen Berufssoldaten nach Anerkennung als Kriegsdienstverweigerer

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • VGH Bayern, 02.07.2019 - 6 ZB 18.2273

    Leistungsbescheid, Widerspruchsbescheid, Verwaltungsgerichte, Ratenzahlung,

    Es wäre Sache des Klägers gewesen, zur Erlangung einer Ratenzahlung entsprechende Angaben zu seinen wirtschaftlichen Verhältnissen zu machen, zumal ihn die Beklagte hierzu aufgefordert hatte (BayVGH, B.v. 2.10.2018 - 6 ZB 18.1761 - juris Rn. 16; B.v. 26.10.2017 - 6 ZB 17.1640 - juris Rn. 16; OVG NW, B.v. 23.5.2017 - 1 A 867/17 - juris Rn. 18).
  • VGH Bayern, 02.04.2019 - 6 ZB 18.2292

    Verwaltungsgerichte, Kriegsdienstverweigerungsantrag, Erstattungspflicht,

    In Übereinstimmung mit der ständigen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts, wonach sich die Erstattungspflicht, der sich eine Kriegsdienstverweigerin gegenüber sieht, als besondere Härte im Sinn von § 56 Abs. 4 Satz 3 SG darstellt, hat das Verwaltungsgericht festgestellt, dass die Beklagte ohne Rechtsfehler nicht die tatsächlich entstandenen Kosten des Studiums von der Klägerin verlangt hat, sondern lediglich den deutlich niedrigeren Betrag der von ihr insoweit ersparten Aufwendungen (BVerwG, U.v. 28.10.2015 - 2 C 40.10 - juris Rn. 15; U.v. 30.3.2006 - 2 C 18.05 - juris Rn. 15; s. auch BayVGH, B.v. 2.10.2018 - 6 ZB 18.1761 - juris Rn. 10 f. m.w.N.).
  • OVG Saarland, 23.01.2019 - 1 A 243/18

    Entlassung aus Dienstverhältnis eines Soldaten auf Zeit, Anerkennung als

    Diesen Vorteil hätte er nicht gehabt, wenn er sein Studium und die Fachausbildung außerhalb der Bundeswehr absolviert hätte.(BayVGH, Beschluss vom 2.10.2018 - 6 ZB 18.1761 -, Juris, Rdnr. 14; OVG für das Land Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 25.8.2016 - 1 A 2105/14 -, Juris, Rdnr. 56).
  • VGH Bayern, 24.01.2019 - 6 ZB 18.2015

    Rückforderung von Ausbildungskosten bei Entlassung aus einem Soldatenverhältnis

    Eine darüber hinausgehende gesonderte Billigkeitsentscheidung ist angesichts der Härtefallregelung nicht erforderlich (BayVGH, B.v. 26.10.2017 - 6 ZB 17.1640 - juris Rn. 15; B.v. 2.10.2018 - 6 ZB 18.1761 - juris Rn. 15).
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