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   VGH Bayern, 03.01.2017 - 11 CS 16.2401   

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VGH Bayern, 03.01.2017 - 11 CS 16.2401 (https://dejure.org/2017,731)
VGH Bayern, Entscheidung vom 03.01.2017 - 11 CS 16.2401 (https://dejure.org/2017,731)
VGH Bayern, Entscheidung vom 03. Januar 2017 - 11 CS 16.2401 (https://dejure.org/2017,731)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • BAYERN | RECHT

    StVG § 3 Abs. 1; VwGO § 80 Abs. 5; FeV § 14 Abs. 1 S. 1 Nr. 2, § 46 Abs. 3
    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen regelmäßigen Cannabiskonsums

  • rewis.io

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen regelmäßigen Cannabiskonsums

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen regelmäßigen Cannabiskonsums; Beurteilung der Einstufung einer Person als Dauerkonsument auf Grundlage von Erkenntnissen über das Abbauverhalten von Tetrahydrocannabinol (THC); Anordnung eines ärztlichen Gutachtens zur Klärung des ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen regelmäßigen Cannabiskonsums; Beurteilung der Einstufung einer Person als Dauerkonsument auf Grundlage von Erkenntnissen über das Abbauverhalten von Tetrahydrocannabinol (THC); Anordnung eines ärztlichen Gutachtens zur Klärung des ...

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZV 2017, 246
 
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Wird zitiert von ... (20)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 15.03.2017 - 16 A 432/16

    Bisheriger Grenzwert für Cannabiskonsumenten im Straßenverkehr bestätigt

    vgl. Bay. VGH, Beschlüsse vom 29. August 2016 - 11 CS 16.1460 -, Blutalkohol 54 (2017), 52 = VRS 130 (2016), 333 = juris, Rn. 16 f., vom 14. September 2016 - 11 CS 16.1467 -, juris, Rn. 20 f., und vom 3. Januar 2017 - 11 CS 16.2401 -, juris, Rn. 20; anders VGH Bad.-Württ., Beschluss vom 7. März 2017 - 10 S 328/17 -, juris, Rn. 3 f.; VG Würzburg, Beschluss vom 9. November 2016 - W 6 S 16.1093 -, juris, Rn. 31 bis 33; VG Augsburg, Beschluss vom 23. Januar 2017 - Au 7 S 16.1714 -, juris, Rn. 52 bis 65; VG Regensburg, Urteil vom 20. Februar 2017 - RO 8 K 16.1708 -, juris, Rn. 19 bis 46.
  • VGH Bayern, 03.11.2021 - 11 CS 21.1000

    Entziehung der Fahrerlaubnis, Gelegentlicher Cannabiskonsum, erstmaliger Verstoß

    Weiterhin legt die am 31. März 2017 gegen 15 Uhr im Blut des Antragstellers nachgewiesene Konzentration von 2, 3 ng/ml THC nach den Erkenntnissen über das Abbauverhalten von THC einen Konsum in den vorhergehenden sechs Stunden nahe (vgl. dazu BayVGH, B.v. 3.1.2017 - 11 CS 16.2401 - Blutalkohol 54, 140 = juris Rn. 14 ff.; B.v. 25.6.2020 - 11 CS 20.791 - Blutalkohol 58, 300 = juris Rn. 25), also am Vormittag oder Mittag des 31. März 2017.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 15.03.2017 - 16 A 551/16

    Bisheriger Grenzwert für Cannabiskonsumenten im Straßenverkehr bestätigt

    vgl. Bay. VGH, Beschlüsse vom 29. August 2016 - 11 CS 16.1460 -, Blutalkohol 54 (2017), 52 = VRS 130 (2016), 333 = juris, Rn. 16 f., vom 14. September 2016 - 11 CS 16.1467 -, juris, Rn. 20 f., und vom 3. Januar 2017 - 11 CS 16.2401 -, juris, Rn. 20; anders VGH Bad.-Württ., Beschluss vom 7. März 2017 - 10 S 328/17 -, juris, Rn. 3 f.; VG Würzburg, Beschluss vom 9. November 2016 - W 6 S 16.1093 -, juris, Rn. 31 bis 33; VG Augsburg, Beschluss vom 23. Januar 2017 - Au 7 S 16.1714 -, juris, Rn. 52 bis 65; VG Regensburg, Urteil vom 20. Februar 2017 - RO 8 K 16.1708 -, juris, Rn. 19 bis 46.
  • VG Würzburg, 24.04.2017 - W 6 S 17.325

    Gelegentlicher Konsum von Cannabis und Fahrerlaubnisentzug

    Denn nur bei Dauerkonsumenten von Cannabis kann gegebenenfalls selbst 24 bis 48 Stunden nach dem letzten Konsum noch eine positive THC-Konzentration im Serum nachgewiesen werden (vgl. BayVGH, B.v. 27.1.2017 - 11 CS 16.2403 - juris; B.v. 3.1.2017 - 11 CS 16.2401 - juris; B.v. 23.5.2016 - 11 CS 16.690 - NJW 2016, 2601; B.v. 18.4.2016 - 11 ZB 16.285 - NJW 2016, 1974; B.v. 16.12.2015 - 11 CS 15.2377 - juris m.w.N.).

    Vor einer positiv bestätigten Drogenabstinenz von mindestens sechs Monaten ist eine positive Begutachtung zudem ohnehin ausgeschlossen (vgl. nur BayVGH, B.v. 3.1.2017 - 11 CS 16.2401 - Blutalkohol 54, 140 [2017]).

  • VG Bayreuth, 12.07.2018 - B 1 S 18.564

    Ungeeignetheit zum Führen von Kraftfahrzeugen bei regelmäßiger Einnahme von

    Teilweise werden aber auch wesentlich niedrigere Werte als ausreichend angesehen (BayVGH, B.v. 03.01.2017 - 11 CS 16.2401 - juris Rn. 15 unter Verweis auf Kriterium D 4.1 N Nr. 6 der Beurteilungskriterien, Seite 192: THC-COOH von über 100 ng/ml; Berghaus/Krüger, Cannabis im Straßenverkehr, 1. Aufl. 1998, S. 161 (Korrektur): THC-COOH im Serum > 75 ng/ml).

    Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof bejahte bereits bei einem Fund von 8 Gramm Marihuana in der Wohnung das Vorliegen eines regelmäßigen Konsums (BayVGH, B.v. 03.01 2017 - 11 CS 16.2401 - juris Rn. 21 unter Hinweis auf Kriterium D 4.1 N Nr. 5 der Beurteilungskriterien, S. 192: Vorratshaltung für regelmäßigen Konsum > 5 g Haschisch).

    Die hohe Konzentration von THC im Blut, die Angaben des Antragstellers bei seiner Beschuldigtenvernehmung und die Tatsache, dass bei dem Antragsteller in seiner Wohnung 13, 0 g Marihuana festgestellt wurden (Blatt 7 der Behördenakte) sprechen dafür, dass der Antragsteller regelmäßig Marihuana konsumiert bzw. dass zumindest eine erhebliche Wiederholungsgefahr besteht (ebenso BayVGH, B.v. 03.01.2017 - 11 CS 16.2401 - juris Rn. 21).

  • OVG Sachsen-Anhalt, 06.09.2017 - 3 M 171/17

    Zum mangelnden Trennungsvermögen zwischen (gelegentlichem) Cannabiskonsum und dem

    11 Das Verwaltungsgericht hat vielmehr zu Recht angenommen, dass Kraftfahrzeugführer, die gelegentlich Cannabis einnehmen, nach Nr. 9.2.2 der Anlage 4 zu den §§ 11, 13 und 14 FeV in der Regel ohne weitere Aufklärung, insbesondere ohne vorherige medizinisch-psychologische Untersuchung auf ihr Trennungsvermögen, als ungeeignet zum Führen von Kraftfahrzeugen anzusehen sind, selbst wenn nur eine einzelne Fahrt unter Cannabiseinfluss feststeht (so auch BayVGH, Beschluss vom 3. Januar 2017 - 11 CS 16.2401 -, juris Rn. 20; VGH BW, Beschluss vom 7. März 2017 - 10 S 328/17 -, juris Rn. 4).
  • OVG Niedersachsen, 07.04.2017 - 12 ME 49/17

    Fahrerlaubnisentziehung - Beschwerde im Verfahren des vorl. Rechtsschutzes

    Entgegen der von dem Antragsteller angeführten und mit Beschluss vom 3. Januar 2017 - 11 CS 16.2401 - (juris, Rn. 20) bekräftigten Auffassung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs hält der Senat in Übereinstimmung mit der Judikatur des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg (Beschl. v. 7.3.2017 - 10 S 328/17 -, juris, Rn. 4) an seiner bisherigen Rechtsprechung fest (vgl. etwa Beschl. v. 6.3.2017 - 12 ME 251/16 -), wonach Personen, die gelegentlich Cannabis einnehmen und zwischen dessen Konsum und dem Fahren von Kraftfahrzeugen nicht trennen, nach Nr. 9.2.2 der Anlage 4 zu den §§ 11, 13 und 14 FeV in der Regel ohne weiteres, insbesondere ohne vorherige medizinisch-psychologische Untersuchung auf ihr Trennungsvermögen, als ungeeignet zum Führen von Kraftfahrzeugen anzusehen sind, selbst wenn nur eine einzelne Fahrt unter Cannabiseinfluss feststeht.
  • VG Oldenburg, 05.06.2018 - 7 A 7664/17

    Entziehung der Fahrerlaubnis bei gelegentlichem Cannabiskonsum und fehlendem

    Auch mit der Erwägung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs (vgl. Beschlüsse v. 3. Januar 2017 - 11 CS 16.2401 - und v. 29. August 2016 - 11 CS 16.1460 - siehe auch Urteil v. 13. Dezember 2017 - 11 BV 17.1876 - jeweils juris), in den Fällen der erstmaligen Fahrt unter dem Einfluss von Cannabis in der Regel zunächst ein medizinisch-psychologisches Gutachten gem. § 14 Abs. 1 S. 3 FeV zu der Frage des Trennungsvermögens einzuholen, hat sich das Nds. OVG in seinem Beschluss vom 7. April 2017 (12 ME 49/17) bereits auseinandergesetzt.

    31 "Entgegen der von dem Antragsteller angeführten und mit Beschluss vom 3. Januar 2017 - 11 CS 16.2401 - (juris, Rn. 20) bekräftigten Auffassung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs hält der Senat in Übereinstimmung mit der Judikatur des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg (Beschl. v. 7.3.2017 - 10 S 328/17 -, juris, Rn. 4) an seiner bisherigen Rechtsprechung fest (vgl. etwa Beschl. v. 6.3.2017 - 12 ME 251/16 -), wonach Personen, die gelegentlich Cannabis einnehmen und zwischen dessen Konsum und dem Fahren von Kraftfahrzeugen nicht trennen, nach Nr. 9.2.2 der Anlage 4 zu den §§ 11, 13 und 14 FeV in der Regel ohne weiteres, insbesondere ohne vorherige medizinisch-psychologische Untersuchung auf ihr Trennungsvermögen, als ungeeignet zum Führen von Kraftfahrzeugen anzusehen sind, selbst wenn nur eine einzelne Fahrt unter Cannabiseinfluss feststeht.

  • VGH Bayern, 04.04.2017 - 11 CS 17.364

    Streit um Entziehung der Fahrerlaubnis nach Cannabiskonsum

    a) Nach jüngerer Rechtsprechung des Senats ist allerdings die hiervon zu unterscheidende Frage offen, ob der Inhaber einer Fahrerlaubnis nach § 11 Abs. 7 FeV i.V.m. Nr. 9.2.2 der Anlage 4 zur FeV bereits bei einer einzelnen Fahrt unter Cannabiseinfluss mit einer THC-Konzentration von 1 ng/ml oder mehr, die - wie hier - nicht zu einer Entziehung der Fahrerlaubnis durch ein Strafgericht geführt hat, ohne weitere Aufklärung als ungeeignet zum Führen von Kraftfahrzeugen anzusehen ist, oder ob von einem gelegentlichen Cannabiskonsumenten bei der ersten Ordnungswidrigkeit nach § 24a Abs. 2, Abs. 3 StVG nicht zunächst die Beibringung eines medizinisch-psychologischen Fahreignungsgutachtens im Ermessenswege nach § 14 Abs. 1 Satz 3 FeV angeordnet werden kann und erst bei der zweiten Zuwiderhandlung nach § 14 Abs. 2 Nr. 3 FeV zwingend ein solches Fahreignungsgutachten angeordnet werden muss (BayVGH B.v. 29.8.2016 - 11 CS 16.1460 - ZfSch 2016, 595 Rn. 16; B.v. 14.9.2016 - 11 CS 16.1467 - juris Rn. 20; B.v. 3.1.2017 - 11 CS 16.2401 - juris Rn. 20; hierzu auch Koehl, DAR 2017, 66; a.A. VGH BW, B.v. 7.3.2017 - 10 S 328/17 - juris Rn. 4 unter Hinweis auf eine unterbliebene korrigierende oder klarstellende Regelung des Verordnungsgebers).

    Hierdurch erscheint die Wiederholungsgefahr geringer als in anderen Fällen, in denen der Senat trotz der als offen angesehenen Rechtsfrage die Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung unter Auflagen aufgrund der Interessenabwägung abgelehnt hat (vgl. z.B. B.v. 27.10.2016 - 11 CS 16.138 - juris Rn. 7; B.v. 3.1.2017 - 11 CS 16.2401 - juris Rn. 21 ff.; B.v. 27.2.2017 - 11 CS 16.2316 Rn. 32 ff.; B.v. 7.3.2017 - 11 CS 17.143 Rn. 22 f.; B.v. 29.3.2017 - 11 CS 17.368 Rn. 20 ff.).

  • VGH Bayern, 23.03.2021 - 11 CS 20.2643

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Nichtbeibringung eines Fahreignungsgutachtens

    Diese Erkenntnisse über das Abbauverhalten von THC ermöglichen nach ständiger Rechtsprechung des Senats die Beurteilung, ob ein für einen bestimmten Zeitraum eingeräumter Konsum von Cannabis für die Konzentration ursächlich gewesen sein kann, die in einer später gewonnenen Blutprobe vorhanden war (vgl. BayVGH, B.v. 24.9.2020 - 11 CS 20.1234 - juris Rn. 22; B.v. 3.1.2017 - 11 CS 16.2401 - Blutalkohol 54, 140 = juris Rn. 13 ff. m.w.N.; U.v. 10.4.2018 - 11 BV 18.259 - juris Rn. 24).
  • VGH Bayern, 20.04.2017 - 11 CS 17.96

    Entzug der Fahrerlaubnis wegen Cannabis-Konsums

  • VGH Bayern, 24.09.2020 - 11 CS 20.1234

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen nicht fristgerechter Beibringung eines

  • VGH Bayern, 29.11.2018 - 11 CS 18.2228

    Entziehung der Fahrerlaubnis - Gutachten und Prognose

  • VG Gelsenkirchen, 23.01.2019 - 9 L 2289/18

    Cannabis, offene Erfolgsaussicht, Fahreignung, Interessenabwägung

  • OVG Sachsen, 12.12.2017 - 3 B 282/17

    Verwertungsverbot; Entziehung der Fahrerlaubnis; gelegentlicher Konsum von

  • VG Würzburg, 19.05.2017 - W 6 S 17.453

    Verkehrsteilnahme unter Cannabiseinfluss - Gelegentlicher Cannabiskonsum

  • VG Oldenburg, 10.12.2019 - 7 B 3340/19

    Sogenanntes ad-hoc-Gutachten bei Cannabis-Konsum

  • VG München, 04.09.2018 - M 26 S 18.3398

    Entziehung der Fahrerlaubnis nach Cannabiskonsum

  • VGH Bayern, 25.05.2020 - 11 ZB 20.367

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Cannabiskonsums

  • VG Gelsenkirchen, 29.11.2018 - 9 L 2017/18

    Prozesskostenhilfe; Fahrerlaubnis; Cannabis; einmaliges Auffälligwerden

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