Rechtsprechung
   VGH Bayern, 03.02.2004 - 11 CS 04.157   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2004,2612
VGH Bayern, 03.02.2004 - 11 CS 04.157 (https://dejure.org/2004,2612)
VGH Bayern, Entscheidung vom 03.02.2004 - 11 CS 04.157 (https://dejure.org/2004,2612)
VGH Bayern, Entscheidung vom 03. Februar 2004 - 11 CS 04.157 (https://dejure.org/2004,2612)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis

    Entziehung der Fahrerlaubnis, gelegentlicher Cannabiskonsum, keine Trennung zwischen Konsum und Fahren, Entbehrlichkeit (weiterer) gutachtlicher Aufklärung, Voraussetzungen der Wiedererlangung der Fahreignung

  • jurathek.de

    StVG § 3; FeV § 46 Abs. 1 S. 1; FeV Anlage 4 Nr. 9.5 analog
    Einjähriger Abstinenznachweis nach Cannabis und anderen Drogen am Steuer

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Cannabiskonsums; Trennvermögen zwischen THC-Konsum und Führen eines Kraftfahrzeugs; Voraussetzung für die Wiedergewinnung der Fahreignung bei geändertem Konsumverhalten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • verkehrslexikon.de (Leitsatz und Auszüge)

    Entziehung der Fahrerlaubnis bei THC-Konzentration

  • Sozietät Spiess und Collegen (Leitsatz)

    Entziehung der Fahrerlaubnis bei Feststellung regelmässigen Haschischkonsums ohne Gutachterbefragung

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (62)  

  • VGH Bayern, 09.05.2005 - 11 CS 04.2526

    behauptete Wiedererlangung der Fahreignung während des Entziehungsverfahrens;

    Ebenfalls nicht bezweifelt hat der Antragsteller im Beschwerdeverfahren, dass die bei ihm am 24. Januar 2004 vorhandene THC-COOH-Konzentration von 64, 9 ng/ml den Schluss rechtfertigt, dass er dieses Betäubungsmittel, wie das die Nummer 9.2.2 der Anlage 4 zur Fahrerlaubnis-Verordnung voraussetzt, (mindestens) "gelegentlich" konsumiert hat (vgl. zur diesbezüglichen Aussagekraft von THC-COOH-Werten, die sich - bei unmittelbar nach der Teilnahme am Straßenverkehr entnommenen Blutproben - auf 10 ng/ml Blut oder darüber belaufen, u.a. BayVGH vom 14.10.2003 Az. 11 CS 03.2433; BayVGH vom 3.2.2004 Az. 11 CS 04.157; BayVGH vom 11.11.2004, a.a.O.; BayVGH vom 14.1.2005 Az. 11 CS 04.3119; BayVGH vom 21.1.2005, a.a.O.).

    Soweit diese Vorschrift unmittelbar nur bei Betäubungsmittelabhängigkeit Platz greifen sollte, wäre sie entsprechend auf alle Fälle eines die Fahreignung ausschließenden Betäubungsmittelkonsums - einschließlich des Gebrauchs von Cannabis - anzuwenden (vgl. z.B. BayVGH vom 14.3.2003 Az. 11 CS 02.1947; BayVGH vom 14.5.2003 Az. 11 CS 03.924; BayVGH vom 3.2.2004, a.a.O.; BayVGH vom 11.11.2004 Az. 11 CS 04.2814; BayVGH vom 14.1.2005, a.a.O.).

  • OLG Bremen, 18.06.2014 - 1 SsBs 51/13

    Fahrlässiges Führen eines Kraftfahrzeugs nach vorangegangenem Cannabis-Konsum und

    (5) In der älteren Rechtsprechung wird andererseits gelegentlich davon ausgegangen, dass auch niedrige Werte zwischen 1 und 2 ng/ml THC im Blutserum nur zeitnah nach dem Konsum nachzuweisen seien (vgl. VGH München, Beschluss vom 03.02.2004, 11 CS 04.157, BeckRS 2004, 14636; OVG Weimar, Beschluss vom 11.05.2004, 2 EO 190/04, BeckRS 2004, 23975).
  • VGH Bayern, 16.08.2006 - 11 CS 05.3394

    Begriff des einmaligen Konsums

    Die sich aus dem Gutachten vom 29. Juli 2005 ergebenden THC- und THC-Carbonsäure-Werte rechtfertigten es nach den Entscheidungen des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs vom 3. Februar 2004 (Az. 11 CS 04.157) und vom 28. Januar 2005 (Az. 11 CS 04.3241), den Antragsteller (zumindest) als gelegentlichen Cannabiskonsumenten anzusehen.
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