Rechtsprechung
   VGH Bayern, 03.02.2006 - 9 ZB 05.31075   

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https://dejure.org/2006,26001
VGH Bayern, 03.02.2006 - 9 ZB 05.31075 (https://dejure.org/2006,26001)
VGH Bayern, Entscheidung vom 03.02.2006 - 9 ZB 05.31075 (https://dejure.org/2006,26001)
VGH Bayern, Entscheidung vom 03. Februar 2006 - 9 ZB 05.31075 (https://dejure.org/2006,26001)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Judicialis

    Berufungszulassung (abgelehnt); Darlegung (unzureichend); Asylfolgeantrag; Äthiopien; Beschneidung von weiblichen Personen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Asylantrag einer in Deutschland lebenden Tochter äthiopischer Eltern; Zulässigkeit eines Antrags auf Zulassung der Berufung; Erfordernis der schlüssigen Darlegung eines gesetzlichen Zulassungsgrundes; Gewährung von Abschiebungsschutz bei der Gefahr der Beschneidung eines ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (7)

  • VGH Bayern, 05.06.2009 - 6 ZB 08.30065

    Asylrecht (Afghanistan); Folgeantrag (u.a. wegen Konversion); Zulassung der

    Eine rechtliche Grundsatzfrage ist darüber hinaus nicht entscheidungserheblich, wenn die für sie maßgeblichen tatsächlichen Voraussetzungen im konkreten Rechtsstreit nicht vorliegen (BayVGH vom 3.2.2006 - 9 ZB 05.31075 - juris -).
  • VG Aachen, 16.09.2014 - 2 K 2262/13

    Nigeria; Zwangsbeschneidung (unglaubhaft); Gefahrenprognose § 60 Abs. 7 AufenthG;

    Durch § 3 c Nr. 3 AsylVfG wird der Schutz auch auf die Verfolgung durch nichtstaatliche Akteure erstreckt, sofern der Staat, Parteien oder Organisationen, die den Staat oder dessen wesentliche Teile beherrschen, sowie internationale Organisationen erwiesenermaßen nicht in der Lage oder willens sind, im Sinne von § 3 d AsylVfG Schutz vor Verfolgung zu bieten, es sei denn, es besteht eine innerstaatliche Fluchtalternative bzw. interner Schutz i.S. von § 3 e AsylVfG, vgl. ebenso noch zu § 60 Abs. 1 AufenthG a.F.: Bayerischer VGH, Beschluss vom 3. Februar 2006 - 9 ZB 05.31075 - (zu Äthiopien), juris; Hessischer VGH, Urteil vom 23. März 2005 - 3 UE 3457/04.A - (zu Sierra Leone), juris; VG Stuttgart, Urteil vom 10. Juni 2005 - A 10 K 13121/03 -, juris; VG München, Urteil vom 2. April 2009 - M 21 K 08.500077 -, juris; VG Regensburg, Beschluss vom 29. Juli 2009 - RN 5 S 09.30157 -, juris; noch zu § 60 Abs. 1 S.3 AufenthG a.F.: Treiber in Gemeinschaftskommentar zum Aufenthaltsgesetz, Stand: März, § 60 Rz. 175 ff, 183.
  • VG Würzburg, 05.12.2014 - W 3 K 14.30001

    Weibliche Genitalverstümmelung

    Demgegenüber kann das Gericht der Haltung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofes in seinem Beschluss vom 3. Februar 2006 (9 ZB 05.31075 - juris Rn. 18) nicht folgen; hier stellt der Bayer. Verwaltungsgerichtshof auf eine Auskunft des Auswärtigen Amtes an das VG München vom 24. Januar 2005 ab, wonach Nichtregierungsorganisationen mit sozialem Aufgabengebiet von Genitalverstümmelung bedrohten Mädchen Zuflucht, zum Teil sogar langfristige Zuflucht bieten.
  • OVG Schleswig-Holstein, 12.02.2016 - 2 LA 16/16

    (Keine) Zulassung der Berufung bei unzureichender Auseinandersetzung mit der

    Es muss deshalb in der Begründung des Antrags auf Zulassung der Berufung deutlich werden, warum prinzipielle Bedenken gegen einen vom Verwaltungsgericht in einer konkreten Rechts- oder Tatsachenfrage eingenommenen Standpunkt bestehen, warum es also erforderlich ist, dass sich das Berufungsgericht noch einmal klärend mit der aufgeworfenen Frage auseinandersetzt und entscheidet, ob die Bedenken durchgreifen (vgl. etwa OVG Schleswig, Beschlüsse vom 30.10.2007 - 1 LA 67/07 - NordÖR 2008, 48 und juris und vom 12.12.1994 - 1 L 201/94 -, juris; VGH München, Beschlüsse vom 10.5.2006 - 1 ZB 06.30447 - und vom 3.2.2006 - 9 ZB 05.31075 - beide juris; VGH Mannheim, Beschlüsse vom 19.1.2015 - A 11 S 2508/14 - InfAuslR 2015, 168, vom 15.3.2000 - A 6 S 48/00 - juris und vom 28.5.1997 - A 16 S 1388/97 - AuAS 1997, 261; OVG Münster, Beschlüsse vom 21.3.2007 - 15 A 750/07.A - juris; VGH Frankfurt, Beschlüsse vom 28.1.1993 - 13 UZ 2018/92 - juris und vom 13.9.2001 - 8 UZ 944/00.A - InfAuslR 2002, 156; OVG Bautzen, Beschluss vom 2.1.2013 - A 4 A 25/11 - OVG Lüneburg, Beschlüsse vom 9.10.2015 - 8 LA 146/15 - und vom 1.4.2014 - 13 LA 22/14 - beide juris; Berlit, in: GK-AsylVfG § 78 Rn. 609 ff.).
  • VG Aachen, 10.05.2010 - 2 K 562/07

    Asylverfahren, Flüchtlingsanerkennung, Nigeria, Genitalverstümmelung, soziale

    Durch § 60 Abs. 1 Satz 4 lit. c AufenthG wurde der Schutz auch auf die Verfolgung durch nichtstaatliche Akteure erstreckt, sofern der Staat, Parteien oder Organisationen, den des Staat oder dessen wesentliche Teile beherrschen, erwiesenermaßen nicht in der Lage oder willens sind Schutz vor Verfolgung zu bieten, es sei den, es besteht eine innerstaatliche Fluchtalternative, vgl. ebenso Bayerischer VGH, Beschluss vom 3. Februar 2006 - 9 ZB 05.31075 - (zu Äthiopien), juris; Hessischer VGH, Urteil vom 23. März 2005 - 3 UE 3457/04.A - (zu Sierra Leone), juris; VG Stuttgart, Urteil vom 10. Juni 2005 - A 10 K 13121/03 -, juris; VG München, Urteil vom 2. April 2009 - M 21 K 08.500077 -, juris; VG Regensburg, Beschluss vom 29. Juli 2009 - RN 5 T2.09.30157 -, juris; Treiber in Gemeinschaftskommentar zum Aufenthaltsgesetz, Stand: Januar 2010, § 60 Rz. 175 ff, 183.
  • VG München, 13.11.2012 - M 12 K 12.30586

    Äthiopierin; im Bundesgebiet geborenes Kind einer Asylbewerberin; Beschneidung

    Schließlich ist zu bedenken, dass in Ä. sowohl Regierungsorganisationen wie Nichtregierungsorganisationen mit sozialem Aufgabengebiet von der Beschneidung bedrohten Mädchen Zuflucht, zum Teil sogar langfristige Zuflucht bieten (BayVGH v. 3.2. 2006, 9 ZB 05.31075 ).
  • VG Ansbach, 14.10.2010 - AN 18 K 10.30254

    Flüchtlingseigenschaft; drohende Genitalverstümmelung

    Durch § 60 Abs. 1 Satz 4 c AufenthG wurde der Schutz auch auf die Verfolgung durch nichtstaatliche Akteure erstreckt, so denn der Staat, Parteien oder Organisationen, den Staat oder dessen wesentliche Teile beherrschen, erwiesenermaßen nicht in der Lage oder Willens sind, Schutz vor Verfolgung zu bieten, es sei denn, es besteht eine inländische Fluchtalternative (BayVGH, Beschluss vom 3.2.2006 - 9 ZB 05.31075, juris).
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