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   VGH Bayern, 03.03.2011 - 13 A 10.157   

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VGH Bayern, 03.03.2011 - 13 A 10.157 (https://dejure.org/2011,25650)
VGH Bayern, Entscheidung vom 03.03.2011 - 13 A 10.157 (https://dejure.org/2011,25650)
VGH Bayern, Entscheidung vom 03. März 2011 - 13 A 10.157 (https://dejure.org/2011,25650)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Flurbereinigung; Wiederaufnahme eines abgeschlossenen Verfahrens; Nichtigkeitsklage; Restitutionsklage

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Vorliegen der Voraussetzungen für eine Restitutionsklage durch den allgemeinen Hinweis auf die Existenz historischer sog. Augenscheinkarten aus dem 18. Jahrhundert i.R.v. Bauvorlageplänen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vorliegen der Voraussetzungen für eine Restitutionsklage durch den allgemeinen Hinweis auf die Existenz historischer sog. Augenscheinkarten aus dem 18. Jahrhundert i.R.v. Bauvorlageplänen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (11)

  • VGH Bayern, 02.03.2000 - 13 A 97.3765
    Auszug aus VGH Bayern, 03.03.2011 - 13 A 10.157
    Weiter ließ der Kläger im Dezember 1997 Klage beim Verwaltungsgerichtshof mit dem Begehren erheben, dass die Teilnehmergemeinschaft den Grundbucheintrag anzuerkennen habe, der das Eigentum des Klägers an den alten Flurstücken 1735/2 und 1610/3 vor dem Anlegungsverfahren der Gemeinde H. nachweise (13 A 97.3765).

    Im Juni 1998 erhob der Kläger Klage mit dem abschließenden Antrag, den Beklagten zu verpflichten, das Grundbuchberichtigungsersuchen hinsichtlich des Besitzstands des Klägers zurückzunehmen (13 A 98.1765).

    Nach Verbindung dieser Sache mit der Sache 13 A 97.3765 wurden die Klagen mit Urteil vom 2. März 2000 abgewiesen.

    Nachdem der Kläger durch Schreiben der DLE München und der Teilnehmergemeinschaft H. vom 4. Februar bzw. 5. Februar 1998 auf den Erlass der Schlussfeststellung im Verfahren H. hingewiesen worden war, erklärte er mit Schriftsatz vom 18. Februar 1998 in der Sache 13 A 97.3765, dass der Schlussfeststellung widersprochen und die Klage mit dem Antrag erweitert werde, die Schlussfeststellung aufzuheben.

    Mit Beschluss vom 25. Februar 1998 trennte der Senat die Klage wegen Schlussfeststellung im Verfahren H. von der Sache 13 A 97.3765 ab und führte sie als eigenes Verfahren fort (Az. 13 A 98.537).

    Der Grundstückskaufvertrag vom 22. August 1921 (Nr. 1052) wurde bereits im Verfahren 13 A 98.1765 (Bl. 12) eingeführt.

  • VGH Bayern, 20.11.2008 - 13 A 07.386

    Flurbereinigung; Wiederaufnahme des Wiederaufnahmeverfahrens; Urkunde im Sinn von

    Auszug aus VGH Bayern, 03.03.2011 - 13 A 10.157
    Die neuerliche Wiederaufnahmeklage (13 A 07.386) wies der Verwaltungsgerichtshof mit Urteil vom 20. November 2008 ab.

    Am 20. Januar 2010 hat der Kläger beim Verwaltungsgerichtshof Klage auf Wiederaufnahme des Verfahrens 13 A 07.386 erhoben.

    Klageziel nach § 88 VwGO ist ausweislich des richterlichen Hinweises vom 25. Januar 2010 und des Protokolls vom 3. März 2011 die Wiederaufnahme des Verfahren 13 A 07.386.

    Der Hinweis auf die Urkunde "Niedermeier und Braun 1888" wurde bereits in den Verfahren 13 A 07.386 (Bl. 206) und 13 A 08.3108 (Bl. 18) eingeführt.

  • VGH Bayern, 02.03.2000 - 13 A 98.537
    Auszug aus VGH Bayern, 03.03.2011 - 13 A 10.157
    Mit Beschluss vom 25. Februar 1998 trennte der Senat die Klage wegen Schlussfeststellung im Verfahren H. von der Sache 13 A 97.3765 ab und führte sie als eigenes Verfahren fort (Az. 13 A 98.537).

    Mit der nachfolgenden Klage begehrte der Kläger, das Verfahren 13 A 98.537 wieder aufzunehmen und die Schlussfeststellung vom 12. Dezember 1997 aufzuheben (13 A 00.733).

    Der Beschluss des Amtsgerichts Landshut vom 11. Juli 1990 (PF 1182) wurde bereits in den Verfahren 13 A 96.701 (Bl. 34) und 13 A 98.537 (Bl. 16) eingeführt.

  • BVerwG, 25.08.1988 - 2 C 62.85

    Studiendirektorstelle - Art. 33 Abs. 2 GG, rechtswidrige Beamtenernennung ist

    Auszug aus VGH Bayern, 03.03.2011 - 13 A 10.157
    Die Beiladung (§ 65 VwGO) einer Landesbehörde im Verwaltungsstreitverfahren gegen dieses Land ist unzulässig (BVerwG vom 25.8.1988 BVerwGE 80, 127).
  • VGH Bayern, 13.01.2009 - 13 A 08.3108

    Anhörungsrüge

    Auszug aus VGH Bayern, 03.03.2011 - 13 A 10.157
    Der Hinweis auf die Urkunde "Niedermeier und Braun 1888" wurde bereits in den Verfahren 13 A 07.386 (Bl. 206) und 13 A 08.3108 (Bl. 18) eingeführt.
  • BVerwG, 16.08.2006 - 10 B 52.06

    Einstellung des Verfahrens auf Grund der vom Kläger abgegebenen Erklärung

    Auszug aus VGH Bayern, 03.03.2011 - 13 A 10.157
    Das anschließende Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht wurde durch Beschluss vom 16. August 2006 eingestellt (BVerwG 10 B 52.06).
  • BVerwG, 09.04.2009 - 9 B 19.09

    Vertretung; Vertretungszwang; Prozessbevollmächtigter; Prozesshandlung;

    Auszug aus VGH Bayern, 03.03.2011 - 13 A 10.157
    Die anschließende Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision wurde vom Bundesverwaltungsgericht durch Beschluss vom 9. April 2009 verworfen (BVerwG 9 B 19.09); die diesbezügliche Anhörungsrüge wurde vom Bundesverwaltungsgericht durch Beschluss vom 30. Juni 2009 ebenfalls verworfen (BVerwG 9 B 35.09).
  • BVerwG, 30.06.2009 - 9 B 35.09
    Auszug aus VGH Bayern, 03.03.2011 - 13 A 10.157
    Die anschließende Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision wurde vom Bundesverwaltungsgericht durch Beschluss vom 9. April 2009 verworfen (BVerwG 9 B 19.09); die diesbezügliche Anhörungsrüge wurde vom Bundesverwaltungsgericht durch Beschluss vom 30. Juni 2009 ebenfalls verworfen (BVerwG 9 B 35.09).
  • VGH Bayern, 18.12.2003 - 13 A 02.1274
    Auszug aus VGH Bayern, 03.03.2011 - 13 A 10.157
    Die anschließende Klage auf Wiederaufnahme (13 A 02.1274) wurde mit Urteil vom 18. Dezember 2003 abgewiesen.
  • VGH Bayern, 14.03.2002 - 13 A 00.733
    Auszug aus VGH Bayern, 03.03.2011 - 13 A 10.157
    Mit der nachfolgenden Klage begehrte der Kläger, das Verfahren 13 A 98.537 wieder aufzunehmen und die Schlussfeststellung vom 12. Dezember 1997 aufzuheben (13 A 00.733).
  • VGH Bayern, 17.03.2005 - 13 A 04.339
  • VGH Bayern, 30.05.2011 - 13 A 11.1043

    Anhörungsrüge

    Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat mit Urteil vom 3. März 2011 (Az. 13 A 10.157) die Wiederaufnahmeklage bezüglich der Verwaltungsstreitsache Az. 13 A 07.386 abgewiesen; die Revision wurde nicht zugelassen.

    Am 29. April 2011 hat der Kläger beim Verwaltungsgerichtshof eine Anhörungsrüge eingelegt und beantragt, das Verfahren 13 A 10.157 fortzuführen.

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