Rechtsprechung
   VGH Bayern, 03.04.2018 - 22 S 17.2080   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,7887
VGH Bayern, 03.04.2018 - 22 S 17.2080 (https://dejure.org/2018,7887)
VGH Bayern, Entscheidung vom 03.04.2018 - 22 S 17.2080 (https://dejure.org/2018,7887)
VGH Bayern, Entscheidung vom 03. April 2018 - 22 S 17.2080 (https://dejure.org/2018,7887)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,7887) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • BAYERN | RECHT

    VwGO § 167 Abs. 1; ZPO § 890 Abs. 1, Abs. 2
    Androhung eines Ordnungsgeldes zur Durchsetzung einer Unterlassungsverpflichtung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Androhung eines Ordnungsgelds zur Durchsetzung einer Unterlassungsverpflichtung bzgl. der Begrenzung der jährlichen Veranstaltungen in einer Halle sowie zur Einhaltung vorgeschriebener Lärmwerte

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VwGO § 167 Abs. 1 ; ZPO § 750 ; ZPO § 890 Abs. 2
    Androhung eines Ordnungsgelds zur Durchsetzung einer Unterlassungsverpflichtung bzgl. der Begrenzung der jährlichen Veranstaltungen in einer Halle sowie zur Einhaltung vorgeschriebener Lärmwerte

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DVBl 2018, 803
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • OVG Schleswig-Holstein, 17.10.2019 - 2 O 6/19

    Bindungswirkung einer konkurrentenrechtlichen Sicherungsanordnung

    Dem Antrag fehlt auch nicht das Rechtsschutzbedürfnis.Es ist kein besonderes Rechtsschutzbedürfnis in Form einer bereits erfolgten oder drohenden Zuwiderhandlung gegen die Unterlassungsverpflichtung erforderlich (Bayerischer VGH, Beschluss vom 6. Mai 2019 - 9 C 18.2676 -, Rn. 7, juris; Beschluss vom 3. April 2018 - 22 S 17.2080 -, Rn. 15, juris; OVG des Landes Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 01. Juni 2018 - 1 O 61/18 -, Rn. 7, juris; Thüringer OVG, Beschluss vom 18. Januar 2010 - 2 VO 327/08 -, Rn. 18, juris; vgl. auch BGH, Beschluss vom 3. April 2014 - I ZB 3/12 -, Rn. 19, juris).
  • VGH Bayern, 16.12.2020 - 9 C 20.2277

    Androhung eines Zwangsgeldes zur Vollstreckung aus einem gerichtlichen Vergleich

    Ein besonderes Rechtsschutzbedürfnis, insbesondere in Form eines bereits erfolgten Pflichtverstoßes des Vollstreckungsschuldners ist nicht erforderlich (vgl. BayVGH, B.v. 6.5.2019 - 9 C 18.2676 - juris Rn. 7 m.w.N.; B.v. 3.4.2018 - 22 S 17.2080 - juris Rn. 15 m.w.N.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht