Rechtsprechung
   VGH Bayern, 03.05.2011 - 6 ZB 10.909   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,66718
VGH Bayern, 03.05.2011 - 6 ZB 10.909 (https://dejure.org/2011,66718)
VGH Bayern, Entscheidung vom 03.05.2011 - 6 ZB 10.909 (https://dejure.org/2011,66718)
VGH Bayern, Entscheidung vom 03. Mai 2011 - 6 ZB 10.909 (https://dejure.org/2011,66718)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • openjur.de

    Erschließungsbeitragsrecht; fehlender Bebauungsplan; bebauungsplanersetzende Abwägung; Abwägungsvorgang; zuständiges Organ; Dokumentation; Bauprogramm; Abrechnungsgebiet

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • VGH Bayern, 23.04.2015 - 6 BV 14.1621

    Planersetzende Abwägungsentscheidungen zur Herstellung von Erschließungsanlagen

    Nach ständiger Rechtsprechung des Senats muss eine Abwägung durch das zuständige Organ einer Gemeinde erfolgen (u. a. BayVGH, B.v. 3.5.2011 - 6 ZB 10.909 - juris Rn. 6; B.v. 27.3.2007 - 6 ZB 05.2456 - juris Rn. 6 m.w.N.).
  • VGH Bayern, 30.10.2013 - 6 ZB 11.245

    Erschließungsbeitragsrecht; Anbaustraße; rechtmäßige Herstellung;

    Ein solcher, zwingend erforderlicher positiver Planungsakt hinsichtlich der genannten Belange lässt sich dem Beschluss auch im Wege der Auslegung nicht hinreichend deutlich entnehmen (vgl. BayVGH, B.v. 3.5.2011 - 6 ZB 10.909 - juris Rn. 6 m.w.N.).
  • VGH Bayern, 29.11.2016 - 6 CS 16.1932

    Umdeutung eines Straßenausbaubeitrags- in einen Erschließungsbeitragsbescheid

    Wegen der bebauungsplanersetzenden Wirkung des § 125 Abs. 2 BauGB kann auf einen positiven Planungsakt nicht verzichtet werden (BayVGH, B. v. 3.5.2011 - 6 ZB 10.909 - juris Rn. 7).
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