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   VGH Bayern, 03.07.2008 - 22 ZB 07.1674   

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https://dejure.org/2008,15804
VGH Bayern, 03.07.2008 - 22 ZB 07.1674 (https://dejure.org/2008,15804)
VGH Bayern, Entscheidung vom 03.07.2008 - 22 ZB 07.1674 (https://dejure.org/2008,15804)
VGH Bayern, Entscheidung vom 03. Juli 2008 - 22 ZB 07.1674 (https://dejure.org/2008,15804)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Prüfung zum Industriemeister; Anspruch auf erneute Zulassung zur mündlichen Prüfung wegen Verfahrensfehler; verspäteter Prüfungsbeginn mit negativen Folgen für die Leistungsfähigkeit; Grundsatz der Chancengleichheit; Rügepflicht des Prüflings.

  • Judicialis

    BBiG § 46 Abs. 1 a.F.; ; GG Art. 3 Abs. 1; ; BGB § 242

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BBiG § 46 Abs. 1 a.F.; GG Art. 3 Abs. 1; BGB § 242
    Gewerberecht einschließlich berufliche Bildung (ohne Erwachsenenbildungsrecht) und Apothekenbetriebsrecht: Prüfung zum Industriemeister; Anspruch auf erneute Zulassung zur mündlichen Prüfung wegen Verfahrensfehler; verspäteter Prüfungsbeginn mit negativen Folgen für die ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Aufhebung eines negativen Prüfungsbescheids sowie erneute Zulassung zur mündlichen Prüfung i.R.d. zweiten Wiederholungsprüfung zum Industriemeister; Zumutbarkeit einer Wartezeit von neunzig Minuten auf die Prüfung bei Fehlen eines geeigneten Wartezimmers oder ...

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • VGH Bayern, 05.08.2020 - 22 C 20.1588

    Festsetzung des Streitwertes in Verfahren wegen handwerksrechtlicher Prüfungen

    Prüfungen dagegen, die nicht eine subjektive Berufszulassungsschranke aufheben, sondern nur z.B. bestimmte Befähigungen bescheinigen (wie die Prüfung zum Geprüften Industriemeister - Fachrichtung Elektrotechnik gemäß § 1 Abs. 2 der Verordnung über die Prüfung zum anerkannten Abschluss Geprüfter Industriemeister/Geprüfte Industriemeisterin - Fachrichtung Elektrotechnik vom 30.11.2004, BGBl I S. 3133; vgl. hierzu BayVGH, B.v. 3.7.2008 - 22 ZB 07.1674 - juri Rn. 13; B.v. 29.1.2013 - 22 ZB12.2181 - juris Rn. 29), und Fortbildungsprüfungen (vgl. hierzu z.B. BayVGH, B.v. 4.6.2019 - 22 ZB 19.453 - juris Rn. 29; B.v. 4.3.2019 - 22 C 19.455 - juris; B.v. 27.12.2018 - 22 CE 18.2381; B.v. 20.12.2018 - 22 B 18.1340; B.v. 27.6.2018 - 22 CE 18.1073 - juris Rn. 24; B.v. 6.6.2016 - 22 B 16.611 - juris Rn. 35; B.v. 12.5.2016 - 22 ZB 16.549 - juris Rn. 26; B.v. 29.4.2016 - 22 C 16.439 - juris) sieht der Verwaltungsgerichthof als "sonstige Prüfungen" im Sinn des Streitwertkatalogs Nr. 36.4 an und bewertet Klageverfahren wegen solcher Prüfungen also mit einem Streitwert von 5.000 EUR.

    Die Meisterprüfung kann in einem zulassungsfreien Handwerk oder einem handwerksähnlichen Gewerbe vielmehr freiwillig abgelegt werden und bescheinigt, wenn sie bestanden ist, dass der Meister / die Meisterin eine besondere Befähigung erworben hat und Lehrlinge ordnungsgemäß ausbilden kann (vgl. § 51a Abs. 1, Abs. 3 Satz 1 HwO, vorliegend i.V.m. § 2 der Verordnung über die Meisterprüfung in den Teilen I und II im Kosmetiker-Gewerbe - Kosmetikermeisterverordnung - vom 16.1.2015, BGBl I, S. 17); es handelt sich also um zusätzliche nützliche Befähigungsnachweise, ähnlich denjenigen, die mit der Prüfung zum Geprüften Industriemeister erworben werden (siehe oben BayVGH, B.v. 3.7.2008 - 22 ZB 07.1674 - juris Rn. 13).

  • VGH Bayern, 29.01.2013 - 22 ZB 12.2181

    Fortbildungsprüfung zum anerkannten Berufsabschluss Geprüfter

    Der Streitwert ist nach Ziffer 36.4 des Streitwertkatalogs vom 7./8. Juli 2004 auf 5.000 Euro festzusetzen, da es dem Kläger nicht um eine subjektive Berufszugangsschranken beseitigende Prüfung, sondern nur um eine sonstige Prüfung zur Qualifikation als Geprüfter Industriemeister/Geprüfte Industriemeisterin - Fachrichtung Metall geht (vgl. BayVGH, B.v. 3.7.2008 - 22 ZB 07.1674).
  • VGH Bayern, 08.05.2014 - 22 C 14.1018

    Anfechtungsklage gegen einen Bescheid über das Nichtbestehen der Prüfung zum

    Auch der Bayerische Verwaltungsgerichtshof setzt den Streitwert von Hauptsacheverfahren, die Prüfungen zum Industriemeister zum Gegenstand haben, auf 5.000,-- EUR fest (vgl. BayVGH, B.v. 3.7.2008 - 22 ZB 07.1674 - GewArch 2008, 455 Rn. 13; B.v. 29.1.2013 - 22 ZB 12.2181 - GewArch 2013, 258 Rn. 29).
  • VG Stuttgart, 02.03.2015 - 12 K 3715/14

    Zulassung zur Meisterprüfung

    Bei berufsbezogenen Prüfungen - wie der Vorliegenden - ist grundsätzlich der Art. 12 Abs. 1 Satz 1 GG einschlägig (vgl. BayVGH Beschl. v. 03.07.2008 - 22 ZB 07.1674 - Rn. 8 - juris).
  • VG München, 04.03.2021 - M 27 K 18.867

    Erwerb der Fachkunde im Strahlenschutz, Neue Anwendungen, Protonentherapie,

    Es lag aufgrund der Wartezeit von zwanzig Minuten auch keine für den Kläger unzumutbare Prüfungssituation vor, in welcher die Prüfer von sich aus für Abhilfe hätten sorgen müssen (vgl. zu einer Wartezeit von 60 Minuten BayVGH, B. v. 3.7.2008 - 22 ZB 07.1674 - juris Rn. 8).
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