Rechtsprechung
   VGH Bayern, 03.08.2015 - 22 CE 15.1140   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,22341
VGH Bayern, 03.08.2015 - 22 CE 15.1140 (https://dejure.org/2015,22341)
VGH Bayern, Entscheidung vom 03.08.2015 - 22 CE 15.1140 (https://dejure.org/2015,22341)
VGH Bayern, Entscheidung vom 03. August 2015 - 22 CE 15.1140 (https://dejure.org/2015,22341)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • BAYERN | RECHT

    BImSchG § 3 Abs. 1 Nr. 1, § 22 Abs. 1, Abs. 1a; VwGO § 123 Abs. 1 S. 2, § 146 Abs. 4 S. 6
    Gemeinde, Bebauungsplan, Widmung, Kinderspielplatz, Geräuscheinwirkung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BImSchG § 3 Abs. 1 Nr. 1; BImSchG § 22 Abs. 1
    Anspruch auf Vorkehrungen zur Verhinderung einer bestimmungswidrigen Nutzung eines Kinderspielplatzes durch Jugendliche und Erwachsene

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Jugendliche nutzen Kinderspielplatz: Muss die Gemeinde einschreiten?

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Vorkehrungen zur Verhinderung einer bestimmungswidrigen Nutzung eines Kinderspielplatzes durch Jugendliche und Erwachsene

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2015, 1978



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Wird zitiert von ... (5)  

  • VG Aachen, 30.10.2015 - 6 K 1111/15

    Immissionsschutzrecht; Lärm; Basketball; Streetball; Spielplatz; Grünanlage;

    vgl. BVerwG, Beschluss vom 29. Mai 1989 - 4 B 26.89 -, juris Rn. 4; OVG NRW, Beschlüsse vom 5. Januar 2001 - 7 B 6/01 -, NRWE Rn. 16, und vom 27. Juni 2000 - 21 A 3025/99 -, NRWE Rn. 13 ff.; BayVGH, Beschluss vom 3. August 2015 - 22 CE 15.1140 -, juris Rn. 22; VGH BW, Beschluss vom 6. März 2012 - 10 S 2428/11 -, juris Rn. 14; NdsOVG, Urteil vom 26. März 1996 - 6 L 5539/94 -, OVGE 46, 371; VG Aachen, Urteil vom 7. September 2009 - 6 K 1755/08 -, juris Rn. 56.

    vgl. BVerwG, Beschluss vom 29. Mai 1989 - 4 B 26/89 -, juris Rn. 6; OVG NRW, Beschlüsse vom 18. Mai 2009 - 10 E 289/09 -, juris Rn. 3; BayVGH, Beschluss vom 3. August 2015 - 22 CE 15.1140 -, juris Rn. 27, und vom 23. Januar 2015 - 22 ZB 14.42 -, juris Rn. 69; VG Köln, Urteil vom 14. Juli 2014 - 11 K 520/13 -, juris Rn. 54.

    vgl. BayVGH, Beschluss vom 3. August 2015 - 22 CE 15.1140 -, juris Rn. 27.

  • VGH Baden-Württemberg, 19.04.2017 - 10 S 2264/16

    Unterlassungsanspruch wegen Lärmimmissionen von einem als öffentliche Einrichtung

    Für Störungen durch Nutzungen außerhalb dieses Rahmens ist der Anlagenbetreiber nur verantwortlich, wenn sich in dem bestimmungswidrigen Verhalten eine mit der Einrichtung verbundene besondere Gefahrenlage realisiert und damit der Fehlgebrauch bei einer wertenden Betrachtungsweise als zurechenbare Folge der Schaffung bzw. des Betriebs der Einrichtung anzusehen ist (vgl. Senatsbeschluss vom 06.03.2012 - 10 S 2428/11 - VBlBW 2012, 469; BayVGH, Beschluss vom 03.08.2015 - 22 CE 15.1140 - ZUR 2015, 691 sowie Urteil vom 06.02.2015 - 22 B 12.269 - juris Rn. 61 f.).
  • VG Neustadt, 08.12.2016 - 3 K 104/16

    Immissionen der städtischen Gärtnerei in Pirmasens sind dem Nachbarn zumutbar

    Als Anspruchsgrundlage für das Begehren des Klägers kommt aber der allgemeine öffentlich-rechtliche Abwehranspruch, der sich aus einer analogen Anwendung der §§ 1004, 906 Bürgerliches Gesetzbuch - BGB - oder aufgrund eines grundrechtlichen Anspruchs aus Art. 2 Abs. 2 Satz 1 Grundgesetz - GG - und Art. 14 Abs. 1 Satz 1 GG ergibt (vgl. VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 23. Mai 2014 - 10 S 249/14 -, VBlBW 2015, 81; BayVGH, Beschluss vom 3. August 2015 - 22 CE 15.1140 -, BauR 2015, 1978), in Betracht.
  • VG Hamburg, 14.04.2016 - 7 K 2428/14

    Abstandsflächen; grenzständige Bebauung; notwendige Fenster; Rücksichtnahmegebot

    Natürliche Lebensäußerungen von Kindern, die Ausdruck natürlichen Spielens oder anderer kindlicher Verhaltensweisen sind, sind vielmehr sozialadäquat (VGH München, Beschluss vom 3.8.2015, 22 CE 15.1140, ZUR 2015, S. 691, 692).
  • VG München, 17.08.2018 - M 16 E 18.1461

    Öffentliche Bestellung zum Gutachter - Zweifel an der sorgfältigen Erstellung von

    Der Erlass einer einstweiligen Anordnung kommt dann grundsätzlich nur in Betracht, wenn ein Obsiegen in der Hauptsache bei summarischer Prüfung mit hoher Wahrscheinlichkeit zu erwarten ist und dem Antragsteller ohne den Erlass einer einstweiligen Anordnung schwere und unzumutbare Nachteile entstünden, die auch bei einem späteren Erfolg in der Hauptsache nicht mehr beseitigt werden könnten (vgl. BayVGH, B. v. 12.4.2018 - 21 CE 18.136 - juris Rn. 12 m.w.N.; BayVGH, B.v. 3.8.2015 - 22 CE 15.1140 - juris Rn. 15 m.w.N.).
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