Rechtsprechung
   VGH Bayern, 03.09.2001 - 1 N 98.48   

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https://dejure.org/2001,22035
VGH Bayern, 03.09.2001 - 1 N 98.48 (https://dejure.org/2001,22035)
VGH Bayern, Entscheidung vom 03.09.2001 - 1 N 98.48 (https://dejure.org/2001,22035)
VGH Bayern, Entscheidung vom 03. September 2001 - 1 N 98.48 (https://dejure.org/2001,22035)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BauNVO § 6 Abs. 1; VwGO § 47 Abs. 2 S. 1
    Bauleitplanung: Nichtigkeit einer auf einem unwirksamen Bebauungsplan fußenden Änderungssatzung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (10)

  • VG München, 03.02.2016 - M 9 K 15.2357

    Erfolglose Klage auf Erteilung einer Baugenehmigung für Flüchtlingsheim im

    Festsetzungen eines Bebauungsplans werden nur dann funktionslos und damit unwirksam, wenn sich die Verhältnisse in dem Bereich, für den die Festsetzungen gelten, so entwickelt haben, dass eine Verwirklichung der Festsetzungen auf nicht absehbare Zeit ausgeschlossen ist und diese Tatsache so offenkundig ist, dass ein Vertrauen auf die Fortgeltung der Festsetzungen nicht mehr schutzwürdig ist (BayVGH, U. v. 3.9.2001 - 1 N 98.48 - juris Rn. 31 m. w. N.).

    Eine Funktionslosigkeit der Festsetzung als Mischgebiet kommt vielmehr schon bei einer Dominanz von mehr als 80% durch eine Hauptnutzungsart in Betracht (BayVGH, U. v. 3.9.2001 - 1 N 98.48 - juris Rn. 39 ff.).

    Da damit dauerhaft eine Realisierung eines ausreichenden gewerblichen Anteils im Plangebiet ausscheiden würde, käme nach einer Realisierung des Vorhabens eine Funktionslosigkeit des Bebauungsplans entsprechend der Rechtsprechung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs (U. v. 3.9.2001 - 1 N 98.48 - juris Rn. 39 ff.) in Betracht.

  • VG München, 07.07.2009 - M 1 K 08.926

    Funktionslosigkeit einer Festsetzung des Bebauungsplans; Kfz-Lackierbetrieb;

    Die Satzung über die 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 15 c ist gemäß Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs vom 3. September 2001 (Az. 1 N 98.48) nichtig.

    Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat bereits in seinem Urteil vom 3. September 2001, Az. 1 N 98.48, festgestellt, dass nur noch diese Teilfläche verbleibt, um die für ein Mischgebiet erforderliche gleichgewichtige und gleichwertige Durchmischung von Wohn- und Gewerbenutzung zu erreichen.

    Diesen 3. Änderungsbebauungsplan hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof auf Betreiben der Beigeladenen im Verfahren 1 N 98.48 für nichtig erklärt.

  • VGH Bayern, 26.03.2018 - 1 ZB 16.589

    Etikettenschwindel bei Festsetzung eines Bebauungsplans

    Die Klägerin nimmt hier Bezug auf die Entscheidung des Senats vom 3. September 2001 (1 N 98.48 - juris), in der ausgeführt wird, dass die Festsetzungen eines Bebauungsplans funktionslos und damit unwirksam werden, wenn sich die Verhältnisse in dem Bereich, für den die Festsetzungen gelten, so entwickelt haben, dass eine Verwirklichung der Festsetzungen auf nicht absehbare Zeit ausgeschlossen ist, und diese Tatsache so offenkundig ist, dass ein Vertrauen auf die Fortgeltung der Festsetzungen nicht mehr schutzwürdig ist.
  • VG Köln, 21.07.2010 - 23 K 2927/07
    Denn die 7. Änderungssatzung ist für sich alleine eine in sich geschlossene Regelung, vgl. Bayerischer VGH, Urteil vom 03.09.2001 - 1 N 98.48 -, juris Rn. 42.
  • VGH Bayern, 15.05.2015 - 8 A 14.40029

    Erneuerung einer Bahnbrücke, Verlegung einer Bundesstraße, gemeindliche

    Insoweit wurde nämlich in keiner Weise substanziiert dargelegt, dass in den Plangebieten ein Mindestmaß an Nutzungsmischung nicht mehr erreicht werden könne (vgl. BayVGH, U.v. 3.9.2001 - 1 N 98.48 - juris).
  • VGH Bayern, 19.02.2019 - 1 N 16.350

    Milchviehhaltunger als latenter Störer im Falle nahender Wohnbebauung

    Die Unwirksamkeit eines Bebauungsplans erstreckt sich deshalb auf nachfolgende Satzungen zur Änderung dieses Bebauungsplans, wenn sich der Änderungsbebauungsplan vom Inhalt seiner Festsetzungen gegenüber dem alten Plan nicht verselbstständigt hat (vgl. BVerwG, U.v. 30.9.1992 - 4 NB 22.92 - juris Rn. 18; BayVGH, U.v. 3.9.2001 - 1 N 98.48 - juris Rn. 42; U.v. 28.2.2017 - 15 N 15.2042 - BayVBl 2017, 594).
  • OVG Schleswig-Holstein, 09.05.2012 - 1 MB 18/12

    Korrektur einer Entscheidung bzw. Rechtsweggarantie mittels Anhörungsrüge

    Die Änderung funktionsloser Festsetzungen eines Plans wäre nur dann (und insoweit) unwirksam, wenn sie an den funktionslosen Festsetzungen festhielte (vgl. VGH München, Urt. v. 03.09.2001, 1 N 98.48, Juris).
  • VG Ansbach, 21.06.2010 - AN 18 S 10.00248

    Gemeinbedarf (Sportanlage); Gebietserhaltungsanspruch (verneint); Mischgebiet

    Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (vgl. Urteil vom 3.9.2001, Az. 1 N 98.48) sieht unter Berufung auf VGH Baden-Württemberg vom 6. Februar 1998, BauR 1998, 976 ein solches Gebiet nicht als Mischgebiet an.
  • VG Ansbach, 21.06.2010 - AN 18 S 10.00316

    Fläche für Gemeinbedarf (Sportanlage); Gebietserhaltungsanspruch (verneint);

    Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (vgl. Urteil vom 3.9.2001, Az. 1 N 98.48) sieht unter Berufung auf VGH Baden-Württemberg vom 6. Februar 1998, BauR 1998, 976 ein solches Gebiet nicht als Mischgebiet an.
  • VG Ansbach, 15.10.2009 - AN 18 K 09.00647

    Carport und Abstellraum; verfahrensfreies Vorhaben ( - ); sachliche Zuständigkeit

    Es sei auf die Rechtsprechung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs im Urteil vom 3. September 2001, Az. 1 N 98.48, zu verweisen, wonach Festsetzungen eines Bebauungsplanes funktionslos und damit unwirksam würden, wenn sich die Verhältnisse in dem Bereich, für den die Festsetzungen gelten würden, so entwickelt hätten, dass eine Verwirklichung der Festsetzungen auf nicht absehbare Zeit ausgeschlossen sei und diese Tatsache so offenkundig sei, dass ein Vertrauen auf die Fortgeltung der Festsetzungen nicht mehr schutzwürdig sei.
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