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   VGH Bayern, 03.11.2010 - 9 N 08.2593   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,42545
VGH Bayern, 03.11.2010 - 9 N 08.2593 (https://dejure.org/2010,42545)
VGH Bayern, Entscheidung vom 03.11.2010 - 9 N 08.2593 (https://dejure.org/2010,42545)
VGH Bayern, Entscheidung vom 03. November 2010 - 9 N 08.2593 (https://dejure.org/2010,42545)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • openjur.de

    Planrechtfertigung; Bestimmtheitsgrundsatz; Beitrittsbeschluss; vereinfachtes Verfahren; Umweltprüfung; Umweltbericht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • VGH Bayern, 26.11.2015 - 9 N 15.1896

    Bebauungsplanverfahren, Normenkontrollverfahren, Ladenzentrum

    Die von den Antragstellern gegen diesen Bebauungsplan erhobene Normenkontrollklage hatte vor dem erkennenden Senat Erfolg (U. v. 3.11.2010 - 9 N 08.2593); auf die Urteilsgründe wird Bezug genommen.

    Zum Verfahren beigezogen waren auch die Gerichtsakten betreffend das Normenkontrollverfahren 9 N 08.2593.

    Die insoweit gegebenen Mängel des ursprünglichen Bebauungsplanänderungsverfahrens, die zur Unwirksamkeit der am 12. September 2008 bekanntgemachten Änderung des Bebauungsplans S. geführt haben (U. des Senats v. 3.11.2010 - 9 N 08.2593), haften dem verfahrensgegenständlichen Bebauungsplan nicht an.

  • VGH Bayern, 25.10.2016 - 9 N 13.558

    Unwirksame Bekanntmachung eines Bebauungsplans bei Verweis auf DIN-Normen

    Dabei ist von einer Gefälligkeitsplanung auszugehen, wenn eine planerische Festsetzung lediglich dazu dient, private Interessen zu befriedigen (vgl. BVerwG, B. v. 11.5.1999 - 4 BN 15.99 - juris Rn. 5; BayVGH, U. v. 3.11.2010 - 9 N 08.2593 - juris Rn. 23).

    Voraussetzung hierfür ist jedoch, dass zugleich städtebauliche Belange und Zielsetzungen verfolgt werden (vgl. BayVGH, U. v. 26.11.2015 - 9 N 12.2592 - juris Rn. 34) oder ein entsprechendes planerisches Konzept vorliegt (vgl. BayVGH, U. v. 3.11.2010 - 9 N 08.2593 - juris Rn. 23).

  • VGH Bayern, 26.11.2015 - 9 N 12.2592

    Rechtmäßigkeit derTeilaufhebung eines Bebauungsplans

    Die von den Antragstellern gegen diesen Bebauungsplan erhobene Normenkontrollklage hatte vor dem erkennenden Senat Erfolg (U. v. 3.11.2010 - 9 N 08.2593); auf die Urteilsgründe wird Bezug genommen.

    Zum Verfahren beigezogen waren auch die Bebauungsplanakten des Antragsgegners betreffend die Aufstellung des Bebauungsplans "Seeflur Sondergebiet Parkplatz für Ladenzentrum" und die Gerichtsakten betreffend das Normenkontrollverfahren 9 N 08.2593.

  • VG Würzburg, 25.08.2011 - W 5 E 11.576

    Anordnung der sofortigen Vollziehung einer Nutzungsuntersagung auf Antrag des

    Auf den von den Antragstellern gegen diese Änderung eingelegten Normenkontrollantrag erklärte der Bayerische Verwaltungsgerichtshof mit Urteil vom 3. November 2010, Az.: 9 N 08.2593, die am 12. September 2008 bekannt gemachte Änderung des Bebauungsplans für unwirksam.

    Hinsichtlich des weiteren umfangreichen Vortrags der Beteiligten und der Einzelheiten des Sachverhalts wird auf die Gerichtsakten des VG Würzburg Nrn. W 5 E 11.576 und W 5 K 11.101 und des BayVGH Nr. 9 N 08.2593 sowie auf die beigezogenen Behördenakten Bezug genommen.

  • VG Augsburg, 21.09.2011 - Au 4 K 11.548

    Genehmigung der Flächennutzungsplanänderung abgelehnt

    Unabhängig davon, ob die Erforderlichkeit fehlt, weil insbesondere dem Eigentümer der Flur-Nrn. ... und ... der Gemarkung ... aus wirtschaftlichen Gründen der Verkauf von Baugrundstücken ermöglicht werden soll (vgl. BVerwG vom 12.12.1969, Az. IV C 105.66, juris-Rdnr. 22; Battis/Krautzberger/Löhr, a.a.O., Rdnr. 26 zu § 1), liegt jedenfalls kein erkennbares Planungskonzept und kein schlüssiger Planinhalt vor (vgl. BayVGH vom 6.11.2010, Az. 9 N 08.2593, juris-Rdnr. 22 f).
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