Rechtsprechung
   VGH Bayern, 03.11.2016 - 8 ZB 15.1340   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,42200
VGH Bayern, 03.11.2016 - 8 ZB 15.1340 (https://dejure.org/2016,42200)
VGH Bayern, Entscheidung vom 03.11.2016 - 8 ZB 15.1340 (https://dejure.org/2016,42200)
VGH Bayern, Entscheidung vom 03. November 2016 - 8 ZB 15.1340 (https://dejure.org/2016,42200)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,42200) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • BAYERN | RECHT

    BayStrWG Art. 8, Art. 13
    Anfechtung einer straßenrechtlichen Einziehung - Erfolgloser Berufungszulassungsantrag

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • VGH Bayern, 07.01.2020 - 8 ZB 19.888

    Verwaltungsgerichte, Öffentlicher Feld- und Waldweg, Eintragung im

    Das Verwaltungsgericht hat zutreffend dargelegt (vgl. UA Rn. 12), dass Art. 8 Abs. 1 Satz 1 BayStrWG für die Entscheidung über eine Einziehung ausschließlich auf öffentliche Interessen abstellt (BayVGH, B.v. 24.10.2019 - 8 ZB 19.2027 - juris Rn. 9; B.v. 3.11.2016 - 8 ZB 15.1340 - juris Rn. 10).

    Auch alleine aus dem rechtswirksam durch Widmung belasteten Grundeigentum kann sich keine auf Einziehung einer dort vorhandenen öffentlichen Straße gerichtete Rechtsposition ergeben (BayVGH, B.v. 3.11.2016 - 8 ZB 15.1340 - juris Rn. 10; Häußler in Zeitler, BayStrWG, Art. 8 Rn. 55).

  • VGH Bayern, 09.01.2018 - 8 ZB 16.2351

    Erfolgloser Berufungszulassungantrag zur Einziehung eines Teilstücks einer

    Art. 8 Abs. 1 Satz 1 BayStrWG stellt hinsichtlich der Entscheidung über eine Einziehung ausschließlich auf öffentliche Interessen ab (BayVGH, B.v. 3.11.2016 - 8 ZB 15.1340 - juris Rn. 10; B.v. 7.11.2012 - 8 ZB 11.1811 - juris Rn. 7).

    In der Konsequenz besteht grundsätzlich kein Rechtsanspruch auf Einziehung eines bestimmten Straßenstücks (BayVGH, B.v. 31.3.2005 - 8 ZB 04.2279 - BayVBl 2006, 88 = juris Rn. 10) und damit auch keine auf Einziehung einer dort vorhandenen öffentlichen Straße gerichtete Rechtsposition (BayVGH, B.v. 3.11.2016 - 8 ZB 15.1340 - juris Rn. 11; Häußler in Zeitler, BayStrWG, Stand Mai 2017, Art. 8 Rn. 55).

  • VGH Bayern, 09.01.2018 - 8 ZB 16.2352

    Einziehung einer Ortsstraße mit Erschließungsfunktion

    Art. 8 Abs. 1 Satz 1 BayStrWG stellt hinsichtlich der Entscheidung über eine Einziehung ausschließlich auf öffentliche Interessen ab (BayVGH, B.v. 3.11.2016 - 8 ZB 15.1340 - juris Rn. 10; B.v. 7.11.2012 - 8 ZB 11.1811 - juris Rn. 7).

    In der Konsequenz besteht grundsätzlich kein Rechtsanspruch auf Einziehung eines bestimmten Straßenstücks (BayVGH, B.v. 31.3.2005 - 8 ZB 04.2279 - BayVBl 2006, 88 = juris Rn. 10) und damit auch keine auf Einziehung einer dort vorhandenen öffentlichen Straße gerichtete Rechtsposition (BayVGH, B.v. 3.11.2016 - 8 ZB 15.1340 - juris Rn. 11; Häußler in Zeitler, BayStrWG, Stand Mai 2017, Art. 8 Rn. 55).

  • VGH Bayern, 08.05.2019 - 8 ZB 19.270

    Gesteigerter Gemeingebrauch, Beigeladene, Verwaltungsgerichte,

    32/1 wurde mit Urteil des Verwaltungsgerichts Bayreuth vom 24. April 2015 (B 1 K 13.442), rechtskräftig durch Beschluss des Senats vom 3. November 2016 (8 ZB 15.1340), aufgehoben.

    32/1 (BayVGH, B.v. 3.11.2016 - 8 ZB 15.1340) war eine etwaige frühere Billigung oder Duldung von Teilen des Zauns gegenstandslos; dementsprechend hat der Bürgermeister der Beklagten der Klägerin am 5. Januar 2017 auch mitgeteilt, dass der Zaun nun zu entfernen sei (vgl. Gesprächsnotiz vom 5.1.2017 in der Akte der Beklagten).

  • VG Bayreuth, 06.12.2018 - B 1 K 17.307

    Gemeingebrauch, Beigeladene, Sondernutzungserlaubnis, Unerlaubte Sondernutzung,

    Der Antrag auf Zulassung der Berufung gegen das Urteil sei mit Beschluss des BayVGH vom 3. November 2016 abgelehnt worden (8 ZB 15.1340).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht