Rechtsprechung
   VGH Bayern, 03.12.2002 - 20 A 01.40019   

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https://dejure.org/2002,1011
VGH Bayern, 03.12.2002 - 20 A 01.40019 (https://dejure.org/2002,1011)
VGH Bayern, Entscheidung vom 03.12.2002 - 20 A 01.40019 (https://dejure.org/2002,1011)
VGH Bayern, Entscheidung vom 03. Dezember 2002 - 20 A 01.40019 (https://dejure.org/2002,1011)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Judicialis

    Luftverkehrsrecht, neue Nachtflugregelung für den Flughafen München, Zumutbarkeitsschwelle, Abwägung, Raumordnung und Landesplanung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtmäßigkeit der Festlegung einer Grenze von 6 Lärmereignissen mit einem Außenpegel von 70 dB(A) in Verbindung mit einem Dauerschallpegel von höchsten 50 dB(A) als Zumutbarkeitsschwelle für nächtlichen Fluglärm; Rechtsgrundlage für eine Anhörung im Rahmen der Änderung einer betrieblichen Regelung betreffend die Nachtflugregelung für den Flughafen München; Notwendigkeit einer Umweltverträglichkeitsprüfung bei Anlage und Änderung von Flugplätzen ; Planerische Gestaltungsfreiheit der Genehmigungsbehörde bei der Schaffung von Betriebsregelungen zum Schutz vor nächtlichen Lärmeinwirkungen; Beschränkung des verwaltungsrechtlichen Schutzes in Umweltverfahren auf die Sicherung subjektiver Rechte; Schutzkriterien zur Feststellung von unzumutbarem Fluglärm

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DVBl 2003, 818 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BVerwG, 22.02.2007 - 4 B 2.07

    Revisionsurteil; Zurückverweisung; Bindung der Vorinstanz; Wegfall der Bindung;

    In der Sache richtet sich diese Grundsatzrüge gegen die vorinstanzliche Billigung des vom Beklagten zum Schutz der Flughafenanwohner festgesetzten energieäquivalenten Dauerschallpegels (Leq = 50 dB(A)), der nach den Feststellungen des Verwaltungsgerichtshofs in seinem - im vorausgegangenen Revisionsverfahren aufgehobenen - Urteil vom 3. Dezember 2002 - VGH 20 A 01.40019 u.a. - (BayVBl 2003, 691) aus drei Komponenten besteht: Dem durchschnittlichen Einzelereignispegel, der logarithmierten Bewegungszahl und der logarithmierten relativen Einwirkungsdauer bezogen auf die Nachtzeit von acht Stunden (22.00 bis 06.00 Uhr) in der Durchschnittsnacht eines Kalenderjahres.
  • VGH Hessen, 14.10.2003 - 2 A 2796/01

    Flughafenbetrieb; Einschränkung; Lärm; Planergänzung; Schallisolierung;

    Der Vorrang eines nur "passiven" Schutzes gegenüber Nachtfluglärm gilt unabhängig davon, ob evtl. bestehenden Schutzansprüchen schon mit der Einhaltung der von dem HMWVL für die Festlegung eines "Nachtschutzgebiets" herangezogenen Kriterien ("Umhüllende einer berechneten Isophone 6 x 75 dB(A) Lmax außen und der Isophone 55 dB(A) Leq (3) außen") oder, wie die Kläger unter Bezugnahme auf das am 3. Dezember 2002 verkündete Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs - 20 A 01.40019 bis 40023 u. a. - meinen im vorliegenden Streitfall einfordern zu können, allenfalls mit der Einhaltung eines auf 6 x 70 dB(A) Lmax außen - entsprechend 55 dB(A) innen - abgesenkten Pegelhäufigkeitskriteriums sowie eines Dauerschallkriteriums von 50 dB(A) für die Durchschnittsnacht eines Kalenderjahres in ausreichendem Maße Rechnung getragen wird.

    Zudem lassen die Kläger außer Acht, dass durch Luftverkehrslärm verursachte Kommunikationsstörungen (im Freien) ungeachtet ihrer Häufigkeit und Intensität nach dem derzeitigen Stand der wissenschaftlichen Erkenntnis (vgl. hierzu neuerdings Meyer, Wenn kaum jemand noch weiter weiß, ZfL 2003, 147 ff.; ferner die Urteile des BVerwG vom 21. März 1996 - 4 C 9.95 -, BVerwGE 101, 1, 9 ff ; des Bay. VGH vom 3. Dezember 2002 - 20 A 01.40019 bis 40023 u. a. -, S. 29 ff. des amtlichen Umdrucks; des OVG Berlin vom 9. Mai 2003 - OVG 6 A 8.03 -, S. 12 ff. des amtlichen Umdrucks; des VGH Baden-Württemberg vom 4. Juni 2002 - 8 S 460/01 -, Juris Nr. MWRE 106590200, und des OVG Hamburg vom 3. September 2001 - 3 E 32/98.P -, NordÖR 2002, 241 ff., jeweils m. w. N.) allenfalls zu einer - unter Umständen allerdings ganz erheblichen - Belästigung der Betroffenen führen, nicht jedoch deren Gesundheit gefährden können.

  • VGH Hessen, 02.04.2003 - 2 A 2646/01

    Lärmschutz - Verkehrsflughafen - Planergänzungsanspruch

    Der Vorrang eines nur "passiven" Schutzes gegenüber Nachtfluglärm gilt unabhängig davon, ob evtl. bestehenden Schutzansprüchen schon mit der Einhaltung der von dem HMWVL für die Festlegung eines "Nachtschutzgebiets" herangezogenen Kriterien ("Umhüllende einer berechneten Isophone 6 x 75 dB(A) Lmax außen und der Isophone 55 dB(A) Leq (3) außen") oder, wie die Klägerin unter Bezugnahme auf das am 3. Dezember 2002 verkündete Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs - 20 A 01.40019 bis 40023 u. a. - meint im vorliegenden Streitfall einfordern zu können, allenfalls mit der Einhaltung eines auf 6 x 70 dB(A) Lmax außen - entsprechend 55 dB(A) innen - abgesenkten Pegelhäufigkeitskriteriums sowie eines Dauerschallkriteriums von 50 dB(A) für die Durchschnittsnacht eines Kalenderjahres in ausreichendem Maße Rechnung getragen wird.
  • OVG Rheinland-Pfalz, 21.05.2008 - 8 A 10910/07

    Klagen gegen Erweiterung des Militärflugplatzes Ramstein auch in der Berufung

    Dass grundsätzlich erst das Auftreten von mehr als sechs Überflügen pro Nacht geeignet ist, Auf­weckreaktionen auszulösen, ist in der Rechtsprechung anerkannt (vgl. z.B. BayVGH, Urteil vom 3. Dezember 2002 - 20 A 01.40019 u.a. - UPR 2003, S. 235; s.a. BVerwG, Urteil vom 16. März 2006, a.a.O., Rn. 301 a.E.) und entspricht inzwischen auch der gesetzlichen Wertung im neuen Fluglärmschutzgesetz, das in § 2 Abs. 2 Satz 2 Nrn. 1 bis 4 bei den maßgeblichen NAT-Kriterien für die Ein­richtung von Nachtschutzzonen durchgängig auf die Überschreitung eines Häufig­keitswertes von 6 abstellt.
  • VGH Baden-Württemberg, 20.11.2018 - 5 S 2138/16

    Einheitliches Planfeststellungsverfahren des Eisenbahn-Bundesamtes;

    Vielmehr bezweifelt er lediglich künftiges Wachstum der Nachfrage, dessen es jedoch auf der Grundlage der in Teilen nicht wachstumsorientierten planerischen Ziele nicht bedarf (vgl. zum Begriff der Angebotsplanung im Fachplanungsrecht und zu den Grenzen der Zulässigkeit im Bereich des Luftverkehrsrechts mit Blick auf die Planrechtfertigung: BVerwG, Urteil vom 20.4.2005 - 4 C 18.03 - NVwZ 2005, 933, juris Rn. 24; BayVGH, Urteil vom 3.12.2002 - 20 A 01.40019 u. a. - NuR 2004, 175, juris Rn. 203; BVerwG, Urteil vom 11.7.2001 - 11 C 14.00 - NVwZ 2002, 350, juris Rn. 45).
  • VG Frankfurt/Oder, 24.08.2010 - 5 L 333/09

    Schädliche Umwelteinwirkungen; Windkraftanlage; Abwehranspruch des Nachbarn

    Solche Belange können im Allgemeinen nicht im Klagewege oder im Eilrechtsschutz geltend gemacht werden, da jeder Kläger/Antragsteller nur die angemessene Berücksichtigung der eigenen privaten Belange und nicht auch die Berücksichtigung der Belange anderer Kläger/Antragsteller oder öffentlicher Belange verlangen kann, auch wenn die Festlegungen des Regionalplans - so wie hier - Verbindlichkeit erlangt haben (vgl. BayVGH, Urteil vom 3. Dezember 2002, Az. 20 A 01.40019, BayVBl 2003, 692 zitiert nach juris 222).
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