Rechtsprechung
   VGH Bayern, 03.12.2008 - 15 B 04.3177   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,73158
VGH Bayern, 03.12.2008 - 15 B 04.3177 (https://dejure.org/2008,73158)
VGH Bayern, Entscheidung vom 03.12.2008 - 15 B 04.3177 (https://dejure.org/2008,73158)
VGH Bayern, Entscheidung vom 03. Dezember 2008 - 15 B 04.3177 (https://dejure.org/2008,73158)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • openjur.de

    Restitutionsklage; Klagefrist; Subsidiarität; Rechtskraft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • VGH Bayern, 03.12.2008 - 15 N 04.3176

    Normenkontrollverfahren; Restitutionsklage; Klagefrist

    Wegen ihrer Ausführungen wird auf den Schriftsatz ihrer Bevollmächtigten vom 23. November 2005 im Verfahren Az. 15 B 04.3177 Bezug genommen.

    Wegen weiterer Einzelheiten wird auf die Gerichtsakten, die Gerichtsakten des Ausgangsverfahrens, des Verfahrens Az. 15 B 04.3177 sowie auf die beigezogenen Behördenakten Bezug genommen.

    Die nicht genehmigten Bauvorlagen vom Oktober 1996 waren nicht beigefügt (ob sie einem beigefügten Lärmgutachten zu entnehmen gewesen wären, mag dahingestellt bleiben; vgl. dazu Bl. 117 f. der Akten des Verfahrens Az. 15 B 04.3177, Bl. 169 der Akten des Verfahrens Az. 15 B 04.3176).

  • VG München, 07.12.2016 - M 7 K 16.107

    Wiederaufnahme eines rechtskräftig abgeschlossenen Verfahrens

    Der Zulässigkeit der Klage steht aber die Subsidiarität der Restitutionsklage nach § 582 ZPO entgegen (vgl. BayVGH, U. v. 3.12.2008 - 15 B 04.3177 - juris Rn. 24).

    Die Vorlage einer Bestätigung des Grundbuchamts, dass der Kläger zum Stichtag der Zensuszählung nicht mehr Eigentümer des Objekts in Unterschleißheim gewesen ist, ist für den Ausgang des vorangegangenen Verfahrens ohne Bedeutung (fehlende Kausalität, vgl. BayVGH, U. v. 3.12.2008 - 15 B 04.3177 - juris Rn. 33).

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