Volltextveröffentlichungen (7)

• openjur.de
• BAYERN | RECHT

  VwGO § 88, § 124 Abs. 2 Nr. 5, § 124 Abs. 1, Abs. 2, § 173; ZPO § 406, § 512
  Ablehnung eines Sachverständigen

• rewis.io

  Ablehnung eines Sachverständigen

 
• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Antrag auf Ablehnung eines Sachverständigen aufgrund Besorgnis der Befangenheit; Prüfung der Verfristung des Ablehnungsantrags

• rechtsportal.de

  Befangenheit; Ablehnung des Sachverständigen; Ablehnungsantrag teils verfristet; Entscheidung in der Hauptsache vor Eintritt der formellen Bestandskraft der Ablehnung des Sachverständigen; Beschwerde; Rechtsschutzbedürfnis (bejaht); Befangenheit des Sachverständigen ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

• BFH, 30.11.1981 - GrS 1/80

  Ablehnung eines Richters - Befangenheit - Beschwerde - Mitwirkung des erfolglos …

  Auszug aus VGH Bayern, 04.02.2019 - 3 C 16.1620

  Der Kläger könnte die Unverwertbarkeit des Gutachtens nachträglich, d.h. unter Gewährung einer Wiedereinsetzung in den vorigen Stand (GS BFH, B.v. 30.11.1981 - GrS 1/80 - juris Rn. 36 ff.; BayObLG, B.v. 16.6.1994 - 1Z BR 73/94 - juris), in das Berufungszulassungsverfahren einführen, weil die verwaltungsgerichtliche Entscheidung auf einem Sachverständigengutachten beruhen würde, das nicht hätte verwertet werden dürfen.
• BayObLG, 16.06.1994 - 1Z BR 73/94

  Sachverständiger; Befangen; Abgelehnt; Gutachten; Verwertung; Ablehnungsgesuch; …

  Auszug aus VGH Bayern, 04.02.2019 - 3 C 16.1620

  Der Kläger könnte die Unverwertbarkeit des Gutachtens nachträglich, d.h. unter Gewährung einer Wiedereinsetzung in den vorigen Stand (…GS BFH, B.v. 30.11.1981 - GrS 1/80 - juris Rn. 36 ff.; BayObLG, B.v. 16.6.1994 - 1Z BR 73/94 - juris), in das Berufungszulassungsverfahren einführen, weil die verwaltungsgerichtliche Entscheidung auf einem Sachverständigengutachten beruhen würde, das nicht hätte verwertet werden dürfen.
• VGH Bayern, 06.05.2016 - 3 ZB 15.924

  Anerkennung von Dienstunfallfolgen - chronische Kopfschmerzen

  Auszug aus VGH Bayern, 04.02.2019 - 3 C 16.1620

  Insoweit liegt ein anderer Sachverhalt als derjenige, der dem Beschluss des Senats vom 6. Mai 2016 (3 ZB 15.924 - juris) zugrunde lag, vor.
• VG München, 14.07.2016 - M 12 K 13.2743

  Kein Anspruch auf Unfallausgleich und Unfallruhegehalt bei nicht hinreichend …

  Auszug aus VGH Bayern, 04.02.2019 - 3 C 16.1620

  Das Verwaltungsgericht hat unzweckmäßig (…Huber in Musielak/Voit, ZPO, 15. Aufl. 2015, § 406 Rn. 22;… Greger in Zöller, Zivilprozessordnung, 32. Aufl. 2018, § 406 Rn. 13) bzw. unzulässig (…Zimmermann in MüKoZPO, 5. Aufl. 2016, § 406 Rn. 13: Widerspruch zu rechtsstaatlichen Grundsätzen) vor Eintritt der formellen Rechtskraft des die Ablehnung des Sachverständigen zurückweisenden Beschlusses mit Urteil vom 14. Juli 2016 (Az. M 12 K 13.2743 u.a. - juris) in der Hauptsache entschieden und dabei das Gutachten des abgelehnten Sachverständigen verwertet.
• BVerwG, 11.09.2018 - 9 A 2.18

  Planfeststellungsbeschluss; Planänderung; Verfahrensfehler; aufschiebende …

  Auszug aus VGH Bayern, 04.02.2019 - 3 C 16.1620

  Die nur subjektive Besorgnis, für die bei Würdigung der Tatsachen vernünftigerweise kein Grund ersichtlich ist, reicht dagegen zur Ablehnung des Sachverständigen nicht aus (BVerwG, B.v. 11.9.2018 - 9 A 2/18 - juris Rn. 5).