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   VGH Bayern, 04.04.2006 - 1 N 04.1661   

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https://dejure.org/2006,11422
VGH Bayern, 04.04.2006 - 1 N 04.1661 (https://dejure.org/2006,11422)
VGH Bayern, Entscheidung vom 04.04.2006 - 1 N 04.1661 (https://dejure.org/2006,11422)
VGH Bayern, Entscheidung vom 04. April 2006 - 1 N 04.1661 (https://dejure.org/2006,11422)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis

    Normenkontrollantrag gegen Bebauungsplan; Beschränkung der Verkaufsfläche von Einzelhandelsbetrieben ("Dorfladen"); Festsetzung der höchstzulässigen Zahl von Wohnungen in Wohngebäuden; Begriff des Wohngebäudes; Festsetzung von privaten Grünflächen; Zweckbestimmung von Grünflächen; Festsetzung von Flächen, die frei von Bebauung zu halten sind (Sichtschneisen); Abwägung der Eigentumsbelange; Eigentumsschutz nach Ablauf der planungsschadensrechtlichen Siebenjahresfrist; Verhältnismäßigkeitsgrundsatz; Mindestfestsetzungen zum Maß der baulichen Nutzung; Ausnahme von im Bebauungsplan festgesetzten Baugrenzen; Abweichung von Abstandsflächenvorschriften

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bauleitplanung: Unwirksamkeit der Festsetzungen von privaten Grünflächen und von Sichtschneisen, zum Nutzungsmaß, zur Zulässigkeit von Nebenanlagen und zu Abweichungen von Abstandsflächenvorschriften

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Beschränkung der Verkaufsfläche von Einzelhandelsbetrieben; Festsetzungen von privaten Grünflächen und Sichtschneisen im Bebauungsplan ; Anrechnung von Ferienwohnungen auf die festgesetzte Wohnungszahl ; Wahrung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes bei Festsetzung freizuhaltender Flächen durch die Gemeinde; Zulässigkeit des Entzugs des Baurechts; Vereinbarkeit der Festsetzungen von Sichtschneisen mit der Eigentumsgarantie

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (20)

  • VGH Bayern, 23.04.2013 - 1 N 10.1241

    Ausnahmen von der Einhaltung einer Baulinie nach § 23 Abs. 2 Satz 3 BauNVO sind

    Der Bebauungsplan ersetzt den weiter nach Süden ausgreifenden Bebauungsplan "Dorfstraße/Seeufer" aus dem Jahr 2004, den der Senat mit Urteil vom 4. April 2006 (Az. 1 N 04.1661) für unwirksam erklärt hat.

    In der Abwägungsentscheidung habe die Gemeinde der Entscheidung des Senats (U.v. 4.4.2006 - 1 N 04.1661) Rechnung getragen und auf dem Grundstück FlNr.

    Vergleicht man zudem die grünordnerische Festsetzung mit dem vom Senat mit Urteil vom 4. April 2006 (Az. 1 N 04.1661) für unwirksam erklärten Bebauungsplan, in dem die Obstbäume auf dem Grundstück FlNr.

  • VGH Bayern, 10.08.2006 - 1 N 04.1371

    Anfechtung von zwei inhaltsgleichen Fassungen eines Bebauungsplans;

    Dies werde dadurch bestätigt, dass § 40 Abs. 1 Nr. 12 BauGB für den Fall der Festsetzung einer von Bebauung freizuhaltenden Fläche einen Übernahmeanspruch begründet (BVerwG vom 24.2.2003 NuR 2004, 310; vom 27.1.1999 NVwZ 1999, 878 = BayVBl 1999, 410 und vom 17.12.1998 NVwZ 1999, 984; vgl. auch Urteile des Senats vom 16.6.2006 - 1 N 03.2347 sowie vom 4.4.2006 - 1 N 04.1661 und 1 N 04.2709).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 15.11.2012 - 10 A 10.09

    Normenkontrolle; Bebauungsplan zur Errichtung von Seniorenzentrum auf ehemaligem

    Fehlt diese Festsetzung, sind die gesamten Festsetzungen über das Maß der baulichen Nutzung unwirksam (vgl. BVerwG, Beschluss vom 18. Dezember 1995 - BVerwG 4 NB 36.95 -, NVwZ 1996, 894, juris Rn. 4; OVG NW, Urteil vom 16. August 1995 - 7a D 154/94.NE -, NVwZ 1996, 923, juris Rn. 9 ff.; ThürOVG, Urteil vom 15. Dezember 2004 - 1 N 92/00 -, ThürVBl. 2005, 89, juris Rn. 25 ff.; BayVGH, Urteil vom 4. April 2006 - 1 N 04.1661 -, juris Rn. 47 ff.).

    Während Festsetzungen zu Baugrenzen konkret festlegen, an welchen Stellen des Baugrundstücks die bauliche Nutzung zugelassen wird und damit die Art und Weise der beabsichtigten offenen oder geschlossenen Bauweise regeln, dient die Festsetzung der Grundflächenzahl oder -größe insbesondere der Vermeidung einer übermäßigen Nutzung und damit dem Bodenschutz (BVerwG, Beschluss vom 18. Dezember 1995, a.a.O., Rn. 4; ThürOVG, Urteil vom 15. Dezember 2004, a.a.O., Rn. 28; BayVGH, Urteil vom 4. April 2006, a.a.O., Rn. 48).

  • VGH Hessen, 17.06.2010 - 4 C 713/09

    Festsetzung privater Grünfläche durch Bebauungsplan

    Abgesehen davon, dass aufgrund dieser Ausführungen undeutlich bleibt, was unter einer "funktionalen Austauschfunktion" zu verstehen ist, erscheinen die von der Antragsgegnerin dargestellten Belange nicht so gewichtig, dass sie die in der Grünflächenfestsetzung enthaltene Eigentumsbeschränkung rechtfertigen könnten (vgl. Bayerischer VGH, Urteile vom 26. Februar 2010 - 9 N 07.2333 -, vom 12. März 2007 - 26 N 05.2317, vom 14. Juli 2006 - 1 N 04.582 - und vom 4. April 2006 - 1 N 04.1661 ).
  • VGH Bayern, 25.02.2019 - 2 B 18.2506

    Festsetzung im Bebauungsplan, Bebauungsplanverfahren, Abwägungsmangel,

    Bei der Festsetzung freizuhaltender Flächen muss die Gemeinde daher die damit verfolgten Belange des Gemeinwohls und die schutzwürdigen Interessen des Eigentümers unter Beachtung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit und des Gleichheitssatzes im Rahmen der Abwägung in ein ausgewogenes Verhältnis bringen (vgl. BayVGH, U.v. 4.4.2006 - 1 N 04.1661 - juris).

    In die Abwägung ist insbesondere einzustellen, dass sich der Entzug der baulichen Nutzungsmöglichkeiten für den Betroffenen wie eine (Teil-) Enteignung auswirken kann (vgl. BayVGH, U.v. 4.4.2006 - 1 N 04.1661 - juris).

  • VG München, 03.05.2016 - M 8 K 14.2086

    Vorbescheid für Neubau eines Doppelhauses (Unwirksamkeit eines Bebauungsplans)

    (1) Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat in seinem Urteil vom 4. April 2006 (1 N 04.1661 - juris) unter Verweis auf die einschlägige Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts ausgeführt, dass der Plangeber bei der Festsetzung der von der Bebauung freizuhaltenden Flächen die damit verfolgten Belange des Gemeinwohls und die schutzwürdigen Interessen der Eigentümer unter Beachtung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit und des Gleichheitssatzes im Rahmen der Abwägung in ein ausgewogenes Verhältnis bringen muss (vgl. dazu BVerfG vom 19.12.2002 - NVwZ 2003, 727).

    In die Abwägung ist insbesondere einzustellen, dass sich der Entzug der baulichen Nutzungsmöglichkeiten für den Betroffenen wie eine (Teil-) Enteignung auswirken kann (BayVGH, U.v. 4.4.2006 - 1 N 04.1661 - juris Rn. 39).

  • VGH Bayern, 29.03.2010 - 1 N 07.767

    Festsetzung einer frei von Bebauung zu haltenden Fläche

    In der Rechtsprechung anerkannte Beispiele sind etwa die Freihaltung einer Kaltluftschneise zum Schutz des Stadtklimas (BVerwG vom 27.1.1999 NVwZ 1999, 878 = BayVBl 1999, 410) oder einer Sichtachse zum Schutz der Aussicht auf ein besonders eindrucksvolles Landschaftsbild (vgl. BayVGH vom 4.4.2006 - 1 N 04.1661 - juris; 16.6.2006 - 1 N 03.2347 - juris).
  • VGH Bayern, 07.08.2006 - 1 N 03.3427

    Normenkontrollantrag gegen Bebauungsplan; Beteiligtenfähigkeit einer Gesellschaft

    Im Hinblick auf ihre einschneidenden Folgen ist eine Festsetzung nach § 9 Abs. 1 Nr. 10 BauGB nur dann verhältnismäßig, wenn für den Ausschluss jeglicher Bebauung gewichtige Belange sprechen und diese die entgegenstehenden Eigentumsbelange überwiegen (Urteile des Senats vom 4.4.2006 - 1 N 04.1661, vom 16.6.2006 - 1 N 03.2347).
  • VGH Bayern, 21.02.2013 - 2 N 11.1018

    Normenkontrollantrag; Bebauungsplan; Abwägung

    Das von den Antragstellern zitierte Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs (U.v. 4.4.2006 - 1 N 04.1661 - juris) ist im vorliegenden Fall nicht einschlägig.
  • VGH Bayern, 08.02.2008 - 2 N 06.244

    Normenkontrolle; Bebauungsplan; Erforderlichkeit; Abwägungsgebot;

    Die Gemeinde muss aber darlegen, warum Betriebe unter bzw. über der von ihr festgesetzten Größe generell oder doch jedenfalls unter Berücksichtigung der besonderen örtlichen Verhältnisse einem bestimmten Anlagentyp entsprechen (BVerwG vom 8.11.2004 NVwZ 2005, 324; vom 23.10.2006 Az. 4 BN 1/06 - Juris; BayVGH vom 4.4.2006 Az. 1 N 04.1661 - Juris).

    Dies genügt als städtebauliche Begründung indes nicht, weil mit diesem allein an einem konkreten Vorhaben ansetzenden Merkmal noch kein Anlagentyp eines Einzelhandelsbetrieb umschrieben ist, wie er z.B. mit dem Typus eines der Gebietsversorgung dienenden "Nachbarschaftsladens" anerkannt ist (vgl. BVerwG vom 8.11.2004 a.a.O.; BayVGH vom 4.4.2006 a.a.O.; vom 12.4.2007 Az. 1 ZB 05.558).

  • VG München, 23.10.2014 - M 11 K 13.3402

    Unwirksamkeit einer Festsetzung im Bebauungsplan; Festsetzung privater

  • VGH Bayern, 21.12.2010 - 1 N 08.3385

    Normenkontrollantrag gegen Bebauungsplan; Antragsbefugnis eines unmittelbar

  • VGH Bayern, 12.03.2018 - 1 ZB 16.1144

    Beschränkung der zulässigen Zahl der Wohneinheiten in gemischt genutzten Gebäuden

  • VGH Bayern, 26.02.2010 - 9 N 07.2333

    Normenkontrollantrag (erfolgreich); Antragsbefugnis; Erschließung; Geh-, Fahr-

  • VG München, 16.02.2016 - M 1 K 15.3533

    Nutzungsänderung gewerblich genutzter Räume in Wohnnutzung im Mischgebiet bei

  • VGH Bayern, 10.08.2006 - 1 N 06.661

    Anfechtung von zwei inhaltsgleichen Fassungen eines Bebauungsplans;

  • VGH Bayern, 10.08.2006 - 1 N 05.903

    Anfechtung von zwei inhaltsgleichen Fassungen eines Bebauungsplans;

  • VGH Bayern, 13.09.2011 - 2 NE 11.1815

    Anhörungsrüge

  • VGH Bayern, 19.08.2010 - 1 NE 08.3386

    Normenkontrolle gegen Bebauungsplan; erfolgreicher Antrag auf Erlass einer

  • VGH Bayern, 26.02.2008 - 15 B 06.325

    Baugenehmigung für ein Wohnhaus mit Garage; Unwirksamer Bebauungsplan;

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