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   VGH Bayern, 04.04.2017 - 11 CS 17.364   

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https://dejure.org/2017,11820
VGH Bayern, 04.04.2017 - 11 CS 17.364 (https://dejure.org/2017,11820)
VGH Bayern, Entscheidung vom 04.04.2017 - 11 CS 17.364 (https://dejure.org/2017,11820)
VGH Bayern, Entscheidung vom 04. April 2017 - 11 CS 17.364 (https://dejure.org/2017,11820)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • BAYERN | RECHT

    VwGO § 80 Abs. 5 S. 1, S. 4; FeV § 11 Abs. 7, § 14 Abs. 1 S. 3, Abs. 2 Nr. 3, § 46 Abs. 1 S. 1, Abs. 3; StVG § 3 Abs. 1 S. 1
    Streit um Entziehung der Fahrerlaubnis nach Cannabiskonsum

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Entziehung der Fahrerlaubnis; Gelegentlicher Cannabiskonsum; Fehlende Trennungsbereitschaft; Erstmalige Fahrt unter Cannabiseinfluss; Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung unter Auflage (medizinisch-psychologische Untersuchung); einstweiliger Rechtsschutz; ...

  • rechtsportal.de

    Verpflichtung zur Vorlage eines medizinisch-psychologisches Gutachtens einer Begutachtungsstelle für Fahreignung; Nachweis der Trennungsbereitschaft zwischen dem Cannabiskonsum und dem Führen von Kraftfahrzeugen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • VGH Bayern, 10.04.2018 - 11 BV 18.259

    Entziehung der Fahrerlaubnis auch bei gelegentlichem Konsum von Cannabis

    Vor dem Hintergrund des äußerst seltenen Falls, dass eine Person nach einem einmaligen Konsum zum einen bereits kurz darauf ein Kraftfahrzeug führt und zum anderen dann auch noch trotz der geringen Dichte der polizeilichen Verkehrsüberwachung in eine Verkehrskontrolle gerät und die Polizei einen Drogentest veranlasst, ist in einem Akt der Beweiswürdigung regelmäßig die Annahme gerechtfertigt, dass ohne substantiierte Darlegung des Gegenteils nicht von einem einmaligen Konsum ausgegangen werden muss (stRspr, BayVGH, B.v. 21.4.2015 -11 ZB 15.181 - juris Rn. 16; B.v. 4.4.2017 - 11 CS 17.364 - juris Rn. 16).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 05.07.2018 - 3 M 257/18

    Entziehung der Fahrerlaubnis, hier: Zur Substantiierung eines einmaligen

    Dies ergibt sich aus dem beim Antragsteller ausweislich des Ergebnisberichtes des Universitätsklinikums Halle (Saale) vom 8. März 2018 festgestellten THC-COOH-Wert von 75 ng/ml, seinem Erklärungsverhalten sowie dem Umstand, dass ein Zusammentreffen von erstmaligem Cannabiskonsum, anschließender Verkehrsteilnahme und entsprechendem Auffallen im Rahmen einer polizeilichen Kontrolle trotz der nur geringen Dichte der Verkehrsüberwachung durch die Polizei kaum ernsthaft in Betracht zu ziehen ist (vgl. OVG RP, Beschluss vom 1. März 2018 - 10 B 10008/18 -, juris Rn. 2 [m. w. N.]; BayVGH, Beschluss vom 4. April 2017 - 11 CS 17.364 -, juris Rn. 16 [m. w. N.]; OVG NRW, Beschluss vom 4. Dezember 2017 - 16 B 390/17 -, juris Rn. 5 ff.).

    Vielmehr ist von einem gelegentlichen Cannabiskonsum auch dann auszugehen, wenn der Kraftfahrer nicht substantiiert und glaubhaft darlegt, er habe erstmals Cannabis eingenommen (vgl. hierzu im Einzelnen: OVG RP, Beschluss vom 1. März 2018, a. a. O., Rn. 5 [m. w. N.]; OVG NRW, Beschluss vom 4. Dezember 2017, a. a. O., Rn. 5; BayVGH, Beschluss vom 4. April 2017, a. a. O., Rn. 16 ).

    Vielmehr ist in einem Akt der Beweiswürdigung regelmäßig die Annahme gerechtfertigt, dass - wie hier - ohne substantiierte Darlegung des Gegenteiles nicht von einem einmaligen Konsum ausgegangen werden muss (vgl. zum Ganzen: BayVGH, Beschluss vom 4. April 2017, a. a. O., Rn. 16 f.).

  • VGH Bayern, 18.05.2018 - 11 ZB 18.766

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Fahrt unter Wirkung von Cannabis

    Vor dem Hintergrund des äußerst seltenen Falls, dass eine Person nach einem einmaligen Konsum zum einen bereits kurz darauf ein Kraftfahrzeug führt und zum anderen dann auch noch trotz der geringen Dichte der polizeilichen Verkehrsüberwachung in eine Verkehrskontrolle gerät und die Polizei einen Drogentest veranlasst, ist in einem Akt der Beweiswürdigung regelmäßig die Annahme gerechtfertigt, dass ohne substantiierte Darlegung des Gegenteils nicht von einem einmaligen Konsum ausgegangen werden muss (stRspr, BayVGH, B.v. 21.4.2015 -11 ZB 15.181 - juris Rn. 16; B.v. 4.4.2017 - 11 CS 17.364 - juris Rn. 16).
  • VG Würzburg, 24.03.2020 - W 6 S 20.383

    Nennung einer falschen Befugnisnorm ausnahmsweise unschädlich

    Zutreffend geht das Landratsamt von einem gelegentlichen Cannabis-Konsum (mindestens 2-malige selbstständige Konsumakte) des Antragstellers aus und schließt dies zum einen aus der Abbaugeschwindigkeit von THC im Blut sowie aufgrund der Vorgaben in der Rechtsprechung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs (B.v. 4.4.2017 - 11 CS 17.364, Rn. 16).
  • VG Ansbach, 09.07.2019 - AN 10 K 19.00025

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen einmaligem Cannabiskonsum

    Ein einmaliger Konsum kann nämlich nur dann angenommen werden, wenn der Betreffende entweder erstmals im Rahmen eines Probierkonsums Cannabis zu sich genommen hat oder frühere Konsumakte derartig weit zurückliegen, dass daran nicht mehr angeknüpft werden kann und der Betreffende aus besonderen Umständen heraus einmalig Cannabis eingenommen hat (BayVGH, B.v. 4.4.2017, Az.: 11 CS 17.364, juris).
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