Rechtsprechung
   VGH Bayern, 04.06.2007 - 11 CS 06.2806   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,27339
VGH Bayern, 04.06.2007 - 11 CS 06.2806 (https://dejure.org/2007,27339)
VGH Bayern, Entscheidung vom 04.06.2007 - 11 CS 06.2806 (https://dejure.org/2007,27339)
VGH Bayern, Entscheidung vom 04. Juni 2007 - 11 CS 06.2806 (https://dejure.org/2007,27339)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,27339) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Straßenverkehrsrecht: Entziehung der Fahrerlaubnis nach Cannabiskonsum, Wiedererlangung der Fahreignung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (20)  

  • BVerwG, 23.10.2014 - 3 C 3.13

    Cannabis; gelegentlicher Konsum von Cannabis; gelegentliche Einnahme von

    Dementsprechend ist die Grenze eines hinnehmbaren Cannabiskonsums nicht erst dann überschritten, wenn mit Gewissheit eine Beeinträchtigung der Fahrtüchtigkeit anzunehmen ist oder es - wie der Bayerische Verwaltungsgerichtshof fordert (vgl. u.a. VGH München, Beschluss vom 4. Juni 2007 - 11 CS 06.2806 - juris Rn. 20 m.w.N.) - zu einer signifikanten Erhöhung des Unfallrisikos kommt, sondern bereits dann, wenn die Möglichkeit einer cannabisbedingten Beeinträchtigung der Fahrsicherheit besteht.
  • OVG Berlin-Brandenburg, 16.06.2016 - 1 B 37.14

    Entziehung der Fahrerlaubnis ohne Gutachtenanforderung bei Cannabiskonsum

    Dementsprechend ist die Grenze eines hinnehmbaren Cannabiskonsums nicht erst dann überschritten, wenn mit Gewissheit eine Beeinträchtigung der Fahrtüchtigkeit anzunehmen ist oder es - wie der Bayerische Verwaltungsgerichtshof fordert (vgl. u.a. VGH München, Beschluss vom 4. Juni 2007 - 11 CS 06.2806 - juris Rn. 20 m.w.N.) - zu einer signifikanten Erhöhung des Unfallrisikos kommt, sondern bereits dann, wenn die Möglichkeit einer cannabisbedingten Beeinträchtigung der Fahrsicherheit besteht.
  • VGH Hessen, 17.08.2017 - 2 B 1213/17

    Trennungsvermögen bei gelegentlichem Konsum von Cannabis

    Soweit der Antragsteller - insoweit zutreffend - auf den Umstand hinweist, dass in der Vergangenheit ein Teil der obergerichtlichen Rechtsprechung (So z. B. VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 15. November 2005 - 10 S 2143/05 -, juris; Bay. VGH, Beschluss vom 4. Juni 2007 - 11 CS 06.2806 -, juris, sowie auch der beschließende Senat: Hess. VGH, Beschlüsse vom 10. Februar 2010 - 2 A 1016/09.Z - vom 3. Mai 2010 - 2 B 441/10 - vom 4. August 2010 - 2 B 1251/10 - vom 15. September 2016 - 2 B 2335/16 - vom 21. Dezember 2016 - 2 B 2675/16 - vom 21. April 2017 - 2 B 804/17 - und vom 12. Juni 2017 - 2 B 1203/17 -) erst ab einem Wert von 2, 0 ng/ml vom fehlenden Trennungsvermögen eines Fahrzeugführers ausgegangen ist, führt dies deshalb nicht zum Erfolg der Beschwerde.
  • VGH Bayern, 18.05.2010 - 11 CS 09.2849

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Cannabiskonsum; Abstinenzbehauptung und

    Beruft sich der Betroffene - wie hier der Antragsteller - aber ausdrücklich auf Abstinenz, so ist er grundsätzlich hieran festzuhalten (vgl. BayVGH vom 14.9.2006 Az. 11 CS 06.1475; vom 7.12.2006 Az. 11 CS 06.1350; vom 4.6.2007 Az. 11 CS 06.2806).

    Im vorliegenden Rechtsstreit nach § 80 Abs. 5 VwGO sind die Erfolgsaussichten in der Hauptsache dementsprechend als offen anzusehen (vgl. BayVGH vom 9.5.2005, a.a.O.; vom 4.6.2007 Az. 11 CS 06.2806).

  • OVG Bremen, 14.08.2007 - 1 B 302/07

    Entzug der Fahrerlaubnis

    Ob diese Schwelle schon überschritten ist, wenn eine THC-Konzentration von 1, 0 ng/ml festgestellt wird (so VGH Baden-Württemberg, Beschl. v. 15.11.2004 - 10 S 2194/04, Blutalkohol 2005, 187; Beschl. v. 27.03.2006 - 10 S 2519/05 - , NJW 2006, 2135 = Blutalkohol 2006, 412), oder ob nach dem derzeitigen wissenschaftlichen Erkenntnisstand eine Wirkstoffkonzentration von mehr als 2, 0 ng/ml vorliegen muss (so Bayerischer VGH, vgl. insbes. Beschl. v. 11.11.2004 - 11 CS 04.2348 - Blutalkohol 2006, 414 und Beschl. v. 25.01.2006 - 11 CS 05.1711 - Blutalkohol 2006, 416; zuletzt Beschl. v. 04.06.2007 - 11 CS 06.2806 - ebenso OVG Mecklenburg-Vorpommern, Beschl. v. 19.12.2006, a.a.O.), kann hier offen bleiben, denn die beim Antragsteller zuletzt festgestellte Konzentration lag mit 5, 0 ng/ml erheblich über beiden Werten.
  • VG Bayreuth, 10.07.2012 - B 1 S 12.453

    Entziehung der Fahrerlaubnis

    Der Nachweis, dass ein geändertes Konsumverhalten über eine Zeitspanne von mindestens einem Jahr hinweg beibehalten wurde, ist sowohl bei der völligen Abstinenz als auch für den Übergang zu einem straßenverkehrsrechtlich zulässigen Cannabiskonsum zu fordern (vgl. BayVGH a.a.O. sowie insbesondere vom 7.1.2009 Az. 11 CS 08.1545, vom 13.9.2007 Az. 11 CS 07.260, vom 4.6.2007 Az. 11 CS 06.2806, vom 16.1.2007 Az. 11 CS 06.1268, vom 7.12.2006 Az. 11 CS 06.1350 und vom 14.9.2006 Az. 11 CS 06.1475).

    Aber selbst wenn man den Ausgang des Widerspruchsverfahrens als offen ansieht, ist bei einer von den Erfolgsaussichten der Hauptsache unabhängigen eigenständigen Interessenabwägung das öffentliche Interesse am Schutz von Leben und Gesundheit dritter Verkehrsteilnehmer höher zu gewichten als das private und berufliche Interesse des Antragstellers, vorerst weiter im öffentlichen Straßenverkehr Kraftfahrzeuge führen zu dürfen, weil außer der pauschalen Abstinenzbehauptung weder seinem Sachvortrag noch den dargestellten Gesamtumständen hinreichende Anhaltspunkte dafür zu entnehmen sind, dass er - nach Führen eines Kraftfahrzeugs unter Cannabiseinfluss - derzeit bereits auf der Grundlage eines gefestigten Einstellungswandels zu einem straßenverkehrsgerechten Verhalten zurückgefunden hat (vgl. hierzu ausführlich BayVGH vom 25.3.2010 Az. 11 CS 09.2580 unter Hinweis auf die Interessenbewertung gemäß BVerfG vom 20.6.2002 in NJW 2002, 2378; ebenso u.a. BayVGH vom 3.4.2012 Az. 11 CS 12.480, vom 31.3.2011 Az. 11 CS 11.256, vom 19.7.2010 Az. 11 CS 10.540, vom 10.6.2009 Az. 11 CS 09.608 in Blutalkohol 46, 359, vom 7.1.2009 Az. 11 CS 08.1545, vom 13.9.2007 Az. 11 CS 07.260, vom 4.6.2007 Az. 11 CS 06.2806 und vom 16.1.2007 Az. 11 CS 06.1268).

  • VG Bayreuth, 29.09.2009 - B 1 K 09.418

    Entziehung der Fahrerlaubnis; gelegentlicher Cannabiskonsum; THC-Konzentration

    Verwaltungsverfahrensrechtlich folgt aus der grundsätzlichen Maßgeblichkeit der Einjahres-Frist, dass bis zu ihrem Ablauf auch bei behaupteter Verhaltensänderung des Betroffenen die Fahrerlaubnis gemäß § 11 Abs. 7 FeV unter Hinweis auf einen früheren, straßenverkehrsrechtlich unzulässigen, Betäubungsmittelkonsum entzogen und ein hiergegen gerichteter Widerspruch zurückgewiesen werden darf, sofern die Tatsachen, aus denen die mangelnde Fahreignung hergeleitet wird, feststehen und ihre rechtliche Aussagekraft, wie hier, eindeutig ist (vgl. z.B. BayVGH vom 24.8.2007 Az. 11 CS 07.1567, vom 4.6.2007 Az. 11 CS 06.2806, vom 12.3.2007 Az. 11 CS 06.1525, vom 23.1.2007 Az. 11 CS 06.2228, vom 7.12.2006 Az. 11 CS 06.1367 und vom 13.10.2006 Az. 11 CS 06.1724).

    Der Nachweis, dass ein geändertes Konsumverhalten über eine Zeitspanne von mindestens einem Jahr hinweg beibehalten wurde, ist sowohl bei der völligen Abstinenz als auch für den Übergang zu einem straßenverkehrsrechtlich zulässigen Cannabiskonsum zu fordern (vgl. BayVGH vom 13.9.2007 Az. 11 CS 07.260, vom 14.9.2006 Az. 11 CS 06.1475, vom 7.12.2006 Az. 11 CS 06.1350 und vom 4.6.2007 Az. 11 CS 06.2806).

  • VGH Bayern, 04.11.2008 - 11 CS 08.2576

    Entziehung der Fahrerlaubnis; gelegentlicher Cannabiskonsum; THC-Konzentration im

    Maßgeblich für die Beurteilung der Fahreignung ist entgegen der Auffassung des Antragstellers nicht die THC-Konzentration im Zeitpunkt der Blutentnahme, sondern diejenige im Zeitpunkt der Straßenverkehrsteilname (vgl. BayVGH vom 4.7.2007 Az 11 CS 06.2806 ).
  • VGH Hessen, 21.02.2012 - 2 B 8/12

    Entziehung der Fahrerlaubnis - Konsum von Betäubungsmitteln, einjährige

    Negative Drogenscreenings stellen nach Ablauf des oben genannten Zeitraums deshalb nur einen ausreichenden Anlass dar, der Frage der Wiedererlangung der Fahrerlaubnis nachzugehen (vgl.: Bay. VGH, Beschluss vom 4. Juni 2007 - 11 CS 06.2806 -, juris; Hess. VGH, Beschluss vom 16. Juni 2009 - 2 B 1343/09 - Beschluss vom 3. Juni 2008 - 2 B 780/08 - Beschluss vom 10. Dezember 2007 - 2 TG 2210/07 - Beschluss vom 3. September 2007 - 2 TG 1061/07 - Beschluss vom 24. Oktober 2007 - 2 TG 1967/07 -).
  • VGH Hessen, 10.02.2010 - 2 A 1016/09

    Entziehung der Fahrerlaubnis nach Drogenkonsum

    Beim Führen eines Kraftfahrzeuges mit einer THC-Konzentration von mehr als 2, 0 ng/mL liegt ein ausreichendes Trennungsvermögen von Fahren und Konsum im Sinne von 9.2.2 der Anlage 4 FeV nicht mehr vor (so auch: VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 15. November 2005 - 10 S 2143/05 -, NJW 2006, 934; Bay. VGH, Beschluss vom 4. Juni 2007 - 11 CS 06.2806 -, juris).
  • VG Augsburg, 17.02.2017 - Au 7 K 16.556

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Cannabiskonsum

  • VG Oldenburg, 16.01.2012 - 7 B 11/12

    Gelegentliche Einnahme von Cannabis; Entziehung der Fahrerlaubnis

  • VG Freiburg, 20.09.2007 - 1 K 1764/07

    Fahrerlaubnisentzug wegen Cannabiskonsums; Anforderung an die substantiierte

  • VG Augsburg, 22.01.2016 - Au 7 S 15.1859

    Entziehung der Fahrerlaubnis - Gelegentlicher Cannabis-Konsument

  • VG München, 28.10.2016 - M 26 S 16.4218

    Rechtmäßige Fahrerlaubnisentziehung mangels Fahreignung des Antragstellers nach

  • VGH Bayern, 08.08.2013 - 11 ZB 13.1345

    Fehlende Fahreignung wegen gelegentlichem Cannabiskonsum und fehlendem

  • VG Augsburg, 11.08.2011 - Au 7 S 11.1062

    Entzug der Fahrerlaubnis; Ungeeignetheit zum Führen von Kraftfahrzeugen;

  • VG München, 10.05.2012 - M 6b K 11.3699

    Aufforderung zur Vorlage eines medizinisch-psychologischen Gutachtens zur

  • VG München, 22.02.2012 - M 6b S 12.503

    Entziehung der Fahrerlaubnis; gelegentlicher Cannabiskonsum; fehlendes

  • VG Würzburg, 28.06.2010 - W 6 S 10.522

    Entziehung der Fahrerlaubnis der Klasse M; Ablehnung der Erteilung der

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht