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   VGH Bayern, 04.06.2019 - 11 CS 19.669   

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https://dejure.org/2019,19275
VGH Bayern, 04.06.2019 - 11 CS 19.669 (https://dejure.org/2019,19275)
VGH Bayern, Entscheidung vom 04.06.2019 - 11 CS 19.669 (https://dejure.org/2019,19275)
VGH Bayern, Entscheidung vom 04. Juni 2019 - 11 CS 19.669 (https://dejure.org/2019,19275)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • BAYERN | RECHT

    VwGO § 80 Abs. 5; StVG § 3 Abs. 1 Satz 1; FeV §§ 11 Abs. 7, 46 Abs. 1 Satz 1, Abs. 3; Anlage 4 zur FeV Nr. 9.1 Nr. 9.5
    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen des Konsums harter Drogen

  • Wolters Kluwer

    Entziehung der Fahrerlaubnis; Fahrt unter Einfluss von Kokain (oder Crack); Behauptung des einmaligen Konsums in geringer Menge; neue oberge...

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen der Fahrt unter Einfluss von Betäubungsmitteln (Kokain); Einmaliger Konsum in geringer Menge; Beweis der Fahruntüchtigkeit

  • rechtsportal.de

    Entziehung der Fahrerlaubnis; Fahrt unter Einfluss von Kokain (oder Crack); Behauptung des einmaligen Konsums in geringer Menge; neue obergerichtliche Rechtsprechung zur Einnahme von Cannabis

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (13)

  • VGH Bayern, 03.05.2021 - 11 CS 21.701

    Aberkennung des Rechts, von einer EU-Fahrerlaubnis im Inland Gebrauch zu machen

    Dies gilt unabhängig von der Häufigkeit des Konsums, von der Höhe der Betäubungsmittelkonzentration, von einer Teilnahme am Straßenverkehr in berauschtem Zustand und vom Vorliegen konkreter Ausfallerscheinungen beim Betroffenen (stRspr, vgl. BayVGH, B.v. 15.4.2021 - 11 CS 21.390 - juris Rn. 15; B.v. 13.3.2020 - 11 ZB 20.1 - juris Rn. 11; B.v. 4.6.2019 - 11 CS 19.669 - juris Rn. 11; B.v. 5.2.2018 - 11 ZB 17.2069 - Blutalkohol 55, 264 = juris Rn. 10 jeweils m.w.N.).
  • VGH Bayern, 28.04.2021 - 11 CS 21.332

    Entziehung der Fahrerlaubnis bei Nachweis harter Drogen

    Dies gilt unabhängig von der Häufigkeit des Konsums, von der Höhe der Betäubungsmittelkonzentration, von einer Teilnahme am Straßenverkehr in berauschtem Zustand und vom Vorliegen konkreter Ausfallerscheinungen beim Betroffenen (stRspr, vgl. BayVGH, B.v. 5.2.2018 - 11 ZB 17.2069 - Blutalkohol 55, 264 = juris Rn. 10 m.w.N.; B.v. 4.6.2019 - 11 CS 19.669 - juris Rn. 11 f.).
  • VGH Bayern, 07.05.2021 - 11 CS 21.556

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Drogenkonsums (Amphetamin) - einstweiliger

    Dies gilt unabhängig von der Häufigkeit des Konsums, von der Höhe der Betäubungsmittelkonzentration, von einer Teilnahme am Straßenverkehr in berauschtem Zustand und vom Vorliegen konkreter Ausfallerscheinungen beim Betroffenen (stRspr, vgl. BayVGH, B.v. 5.2.2018 - 11 ZB 17.2069 - Blutalkohol 55, 264 = juris Rn. 10 m.w.N.; B.v. 4.6.2019 - 11 CS 19.669 - juris Rn. 11 f.).
  • VGH Bayern, 07.01.2020 - 11 CS 19.2237

    Anordnung des Sofortvollzugs, Medizinisch-psychologisches Gutachten, Entziehung

    Es obliegt insoweit dem Betroffenen, durch schlüssigen Vortrag die besonderen Umstände darzulegen und nachzuweisen, die ein Abweichen von der Regelvermutung rechtfertigen sollen (vgl. BayVGH, B.v. 4.6.2019 - 11 CS 19.669 - juris Rn. 13 m.w.N.).
  • VGH Bayern, 09.10.2019 - 11 CS 19.1503

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Drogenkonsums

    Es obliegt insoweit dem Betroffenen, durch schlüssigen Vortrag die besonderen Umstände darzulegen und nachzuweisen, die ein Abweichen von der Regelvermutung rechtfertigen sollen (vgl. BayVGH, B.v. 4.6.2019 - 11 CS 19.669 - juris Rn. 13 m.w.N.; B.v. 10.6.2014 - 11 CS 14.347 - juris Rn. 9; B.v. 7.8.2012 - 11 ZB 12.1404 - DAR 2012, 660 = juris Rn. 8).
  • VGH Bayern, 09.07.2019 - 11 CS 19.1066

    Nachweis einer Abstinenz in MPU-Sachen

    Es obliegt insoweit dem Betroffenen, durch schlüssigen Vortrag die besonderen Umstände darzulegen und nachzuweisen, die ein Abweichen von der Regelvermutung rechtfertigen sollen (vgl. BayVGH, B.v. 4.6.2019 - 11 CS 19.669 - juris Rn. 13 m.w.N.).
  • VGH Bayern, 14.09.2020 - 11 CS 20.1292

    Sofortige Vollziehbarkeit der Entziehung einer Fahrerlaubnis

    Dies gilt unabhängig von der Häufigkeit des Konsums, von der Höhe der Betäubungsmittelkonzentration, von einer Teilnahme am Straßenverkehr in berauschtem Zustand und vom Vorliegen konkreter Ausfallerscheinungen beim Betroffenen (stRspr, vgl. BayVGH, B.v. 5.2.2018 - 11 ZB 17.2069 - Blutalkohol 55, 264 = juris Rn. 10 m.w.N.; B.v. 4.6.2019 - 11 CS 19.669 - juris Rn. 11 f.).
  • VG Gelsenkirchen, 25.08.2020 - 9 L 1013/20

    Cannabis; Trennungsverstoß; medizinisch-psychologische Untersuchung;

    Ebenso, wie die Fahreignung nicht lediglich durch Zeitablauf wiedererlangt werden kann, sondern ohne Beachtung starrer zeitlicher Vorgaben grundsätzlich vom Fortbestand einer zuvor festgestellten oder feststellbaren Fahrungeeignetheit auszugehen ist, solange der materielle Nachweis der Wiedererlangung der Fahreignung nicht erbracht worden ist, vgl. OVG NRW, Beschluss vom 3. September 2010 - 16 B 382/10 -, juris Rn. 5 ff., 21 ff., juris, m. w. N.; VG Gelsenkirchen, Urteil vom 13. Juni 2018 - 7 K 12261/17 -, juris Rn. 41 - 45; A.A. BayVGH, Beschlüsse vom 22. September 2015 - 11 CS 15.1447 -, Rn. 18, juris, vom 27. Februar 2017 - 11 CS 16.2316 -, Rn. 25, juris, jeweils m.w.N. und wohl vom 4. Juni 2019 - 11 CS 19.669 -, Rn. 14, juris, entfällt der durch die Anknüpfungstatsache eines Trennungsverstoßes ausgelöste Aufklärungsbedarf im Zusammenhang des § 14 Abs. 1 Satz 3 FeV ohne einen gesicherten, den gesetzlichen und medizinischen Anforderungen entsprechenden Abstinenznachweis regelmäßig nicht allein durch Zeitablauf.
  • VGH Bayern, 07.12.2020 - 11 ZB 20.1843

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen einmaligen Konsums von Metamphetamin

    Die Entziehung der Fahrerlaubnis ist bereits dann gerechtfertigt, wenn einmalig sog. harte Drogen im Körper des Fahrerlaubnisinhabers und damit deren Einnahme nachgewiesen worden sind oder der Fahrerlaubnisinhaber die Einnahmen solcher Substanzen eingeräumt hat (stRspr, vgl. BayVGH, B.v. 15.7.2020 - 11 ZB 20.43 - ZfSch 2020, 535 = juris Rn. 14 m.w.N.), was im Hinblick auf den hohen Rang von Leben und Gesundheit der anderen Verkehrsteilnehmer auch in Einklang mit dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit steht (vgl. BayVGH, B.v. 4.6.2019 -11 CS 19.669 - juris Rn. 15).
  • VG Augsburg, 21.11.2019 - Au 7 S 19.1653

    Entziehung der Fahrerlaubnis aufgrund nachgewiesenen Drogenkonsums

    Es obliegt jedoch insoweit dem Betroffenen, durch schlüssigen Vortrag die besonderen Umstände darzulegen und nachzuweisen, die ein Abweichen von der Regelvermutung rechtfertigen sollen (vgl. BayVGH, B.v. 4.6.2019 - 11 CS 19.669 - juris Rn. 13 m.w.N., B.v. 10.6.2014 - 11 CS 14.347 - juris Rn. 9; B.v. 7.8.2012 - 11 ZB 12.1404 - DAR 2012, 660 = juris Rn. 8).
  • VG Augsburg, 02.12.2019 - Au 7 K 19.935

    Entziehung der Fahrerlaubnis nach Kokainkonsum

  • VG Augsburg, 02.12.2019 - Au 7 K 19.1386

    Entziehung der Fahrerlaubnis - nachgewiesener Konsum von Cannabis

  • VGH Bayern, 30.08.2021 - 11 CS 21.1933

    Entziehung der Fahrerlaubnis, Methamphetamin, Bestreiten des Konsums, keine

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