Rechtsprechung
   VGH Bayern, 04.08.2010 - 5 ZB 10.969   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,70097
VGH Bayern, 04.08.2010 - 5 ZB 10.969 (https://dejure.org/2010,70097)
VGH Bayern, Entscheidung vom 04.08.2010 - 5 ZB 10.969 (https://dejure.org/2010,70097)
VGH Bayern, Entscheidung vom 04. August 2010 - 5 ZB 10.969 (https://dejure.org/2010,70097)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • openjur.de

    Schadensersatzanspruch wegen Verletzung von Pflichten aus gerichtlich protokollierter Unterlassungserklärung Zulassen einer Veranstaltung; Rechtsanwaltskosten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • VG Ansbach, 27.02.2019 - AN 4 E 19.00277

    Zulassung eines Zirkusgastspiels mit Wildtieren auf einer kommunalen Fläche

    Öffentliche Einrichtungen im Sinne des Art. 21 GO sind alle Einrichtungen, die im Wirkungskreis der Gemeinde ausdrücklich oder konkludent durch einen gemeindlichen Widmungsakt ihren Angehörigen zur Verfügung gestellt und im öffentlichen Interesse unterhalten werden (vgl. BayVGH, B.v. 4.8.2010 - 5 ZB 10.969 - BeckRS 2010, 31545; Widtmann/Grasser/Glaser, BayGO, Stand: Mai 2018, Art. 21 Rn. 4).
  • VG München, 21.09.2016 - M 7 K 14.4802

    Nutzung der Eis- und Funsportzentren

    Die Beklagte schließt zwar privatrechtliche Nutzungsverträge für die Benutzung der gemeindlichen Sporthalle mit den jeweiligen Nutzern, die davon zu unterscheidende und hier streitgegenständliche Frage nach dem Zugang zu der öffentlichen Einrichtung beurteilt sich hingegen nach öffentlichem Recht (vgl. BayVGH, B.v. 28.8.2001 - 4 C 01.2061 - juris Rn. 6; BayVGH, B.v. 4.8.2010 - 5 ZB 10.969 - juris Rn. 6).
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