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   VGH Bayern, 04.08.2017 - 15 N 15.1713   

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https://dejure.org/2017,30565
VGH Bayern, 04.08.2017 - 15 N 15.1713 (https://dejure.org/2017,30565)
VGH Bayern, Entscheidung vom 04.08.2017 - 15 N 15.1713 (https://dejure.org/2017,30565)
VGH Bayern, Entscheidung vom 04. August 2017 - 15 N 15.1713 (https://dejure.org/2017,30565)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • BAYERN | RECHT

    BauNVO § 1 Abs. 10; GO Art. 26 Abs. 2 S. 1
    Formelle Unwirksamkeit eines Bebauungsplanes wegen eines Ausfertigungsmangels

  • Wolters Kluwer

    Normenkontrollantrag gegen einen Änderungsbebauungsplan; Formverstoß gegen textliche Festsetzungen; "Identitätsfunktion" bzw. "Beurkundungs- und Gewährleistungsfunktion" der Ausfertigungsunterschrift; Abheften der Einzelblätter der textlichen Festsetzungen in einen sog. ...

  • Wolters Kluwer

    Normenkontrollantrag gegen einen Änderungsbebauungsplan; Formverstoß gegen textliche Festsetzungen; "Identitätsfunktion" bzw. "Beurkundungs- und Gewährleistungsfunktion" der Ausfertigungsunterschrift; Abheften der Einzelblätter der textlichen Festsetzungen in einen sog. ...

  • Landesanwaltschaft Bayern PDF

    § 47 VwGO, Art. 26 Abs. 2 Satz 1 GO, § 1 Abs. 10 BauNVO
    Bauplanungsrecht: Ausfertigungsmangel eines Bebauungsplans und sog. "Fremdkörperfestsetzung" | Normenkontrolle (Bebauungsplan); Ausfertigungsmangel; "Körperliche" oder "gedankliche Schnur"; "Fremdkörperfestsetzung"

  • Landesanwaltschaft Bayern PDF (Entscheidungsbesprechung und Volltext)

    § 47 VwGO, Art. 26 Abs. 2 Satz 1 GO, § 1 Abs. 10 BauNVO
    Bauplanungsrecht: Ausfertigungsmangel eines Bebauungsplans und sog. "Fremdkörperfestsetzung" | Normenkontrolle (Bebauungsplan); Ausfertigungsmangel; "Körperliche" oder "gedankliche Schnur"; "Fremdkörperfestsetzung"

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Normenkontrolle (Bebauungsplan); textliche Festsetzungen eines Bebauungsplans (mehrere Einzelblätter); Fehlen einer "körperlichen" oder "gedanklichen Schnur" (Fortführung von BayVGH; Reichweite der Regelungsermächtigung gem. § 1 Abs. 10 BauNVO ("Fremdkörperfestsetzung"); ...

  • rechtsportal.de

    Normenkontrollantrag gegen einen Änderungsbebauungsplan; Formverstoß gegen textliche Festsetzungen; "Identitätsfunktion" bzw. "Beurkundungs- und Gewährleistungsfunktion" der Ausfertigungsunterschrift; Abheften der Einzelblätter der textlichen Festsetzungen in einen sog. ...

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Änderungsbebauungsplan auf Einzelblättern in Schnellhefter ist unwirksam!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • Landesanwaltschaft Bayern PDF (Entscheidungsbesprechung und Volltext)

    § 47 VwGO, Art. 26 Abs. 2 Satz 1 GO, § 1 Abs. 10 BauNVO
    Bauplanungsrecht: Ausfertigungsmangel eines Bebauungsplans und sog. "Fremdkörperfestsetzung" | Normenkontrolle (Bebauungsplan); Ausfertigungsmangel; "Körperliche" oder "gedankliche Schnur"; "Fremdkörperfestsetzung"

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2017, 953
 
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Wird zitiert von ... (18)

  • VGH Bayern, 13.03.2019 - 15 N 17.1194

    Außenbereichsfläche, Im Zusammenhang bebauter Ortsteil, Bebauungsplan,

    Die Unwirksamkeit bestimmter Festsetzungen hat unter Heranziehung des Rechtsgedankens des § 139 BGB nur dann nicht die Gesamtunwirksamkeit des Bebauungsplans zur Folge, wenn die übrigen Festsetzungen für sich betrachtet noch eine den Anforderungen des § 1 Abs. 3 Satz 1 BauGB gerecht werdende, sinnvolle städtebauliche Ordnung bewirken können und wenn mit Sicherheit anzunehmen ist, dass die Gemeinde nach ihrem im Planungsverfahren zum Ausdruck gekommenen Willen im Zweifel auch eine Satzung ohne den unwirksamen Teil beschlossen hätte (vgl. BayVGH, U.v. 4.8.2017 - 15 N 15.1713 - NVwZ-RR 2017, 953 = juris Rn. 40 m.w.N.; U.v. 11.5.2018 - 15 N 17.1175 - KommJur 2018, 268-271 = juris Rn. 40 m.w.N.).
  • VGH Bayern, 17.09.2018 - 15 N 17.698

    Unwirksamkeit einer Vorkaufssatzung

    Entsprechend den in der verwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung für Normenkontrollanträge gegen Bebauungspläne entwickelten Grundsätzen (vgl. vgl. BVerwG, B.v. 20.8.1991 - 4 NB 3.91 - NVwZ 1992, 567 = juris Rn. 16 f.; B.v. 18.2.2009 - 4 B 54.08 - ZfBR 2009, 364 = juris Rn. 5; U.v. 11.9.2014 - 4 CN 3.14 - ZfBR 2015, 58 = juris Rn. 26; BayVGH, U.v. 4.8.2017 - 15 N 15.1713 - NVwZ-RR 2017, 953 = juris Rn. 40 m.w.N.; U.v. 27.2.2018 - 15 N 16.2381 - juris Rn. 52; U.v. 11.5.2018 - 15 N 17.1175 - KommJur 2018, 268 = juris Rn. 40) führt auch bei sonstigen kommunalen Satzungen - wie hier einer Vorkaufssatzung gem. § 25 Abs. 1 Satz 1 BauGB - die Ungültigkeit eines Teils einer kommunalen Satzungsbestimmung dann nicht zu ihrer Gesamtunwirksamkeit, wenn die übrigen Teile auch ohne den ungültigen Teil sinnvoll bleiben (Grundsatz der Teilbarkeit) und mit Sicherheit anzunehmen ist, dass sie auch ohne diesen erlassen worden wären (Grundsatz des mutmaßlichen Willens des Normgebers) (vgl. SächsOVG, U.v. 31.8.2017 - 3 C 9/17 - KommJur 2017, 415 = juris Rn. 63 - Teilunwirksamkeit einer kommunalen Verordnung zur Öffnung von Verkaufsstellen an Sonntagen).
  • VGH Bayern, 13.08.2019 - 15 ZB 18.751

    Begründung zum Bebauungsplan, Genereller Einzelhandelsausschluss,

    Sind die Regelungen eines Bebauungsplans nicht auf einem Blatt zusammengefasst, sondern finden sich diese auf mehreren, untereinander nicht hinreichend fest verbundenen Einzelblättern, genügt nach der Rechtsprechung des Senats der mit Unterschrift des Bürgermeisters versehene Ausfertigungsvermerk auf lediglich einem Einzelblatt grundsätzlich nur dann den Anforderungen des Art. 26 Abs. 2 Satz 1 GO für eine wirksame Ausfertigung, wenn alle Einzelblätter des Bebauungsplans mit Regelungsinhalt zusammen mit dem ausgefertigten Einzelblatt durch eine Art "gedanklicher Schnur" miteinander derart inhaltlich verknüpft sind, dass jeder Zweifel an der Zugehörigkeit der nicht gesondert ausgefertigten Einzelblätter zur Satzung ausgeschlossen ist (vgl. z.B. BayVGH, U.v. 28.4.2017 - 15 N 15.967 - Leitsatz 1 sowie juris Rn. 36 ff.; vgl. im Anschluss BVerwG, B.v. 21.6.2018 - 4 BN 34/17 - ZfBR 2018, 796; vgl. auch BayVGH, U.v. 4.8.2017 - 15 N 15.1713 - NVwZ-RR 2017, 953 = juris Rn. 20; U.v. 11.5.2018 - 15 N 17.1175 - KommJur 2018, 268 = juris Rn. 31; zur Möglichkeit der Fehlerbehebung über § 214 Abs. 4 BauGB durch Wiederholung der fehlerhaften Verfahrensschritte vgl. BayVGH, U.v. 28.4.2017 a.a.O. juris Rn. 40 m.w.N.).
  • VGH Bayern, 27.02.2018 - 15 N 16.2381

    Verkürzte Auslegung des Bebauungsplans nach erheblicher Änderung des Planentwurfs

    Eigentümer eines Grundstücks, für das ein Bebauungsplan Festsetzungen trifft, sind mit Blick auf Art. 14 Abs. 1 Satz 2 GG grundsätzlich antragsbefugt (vgl. BayVGH, U.v. 4.8.2017 - 15 N 15.1713 - NVwZ-RR 2017, 953 = juris Rn. 16 m.w.N.).

    Die Unwirksamkeit bestimmter Festsetzungen hat nur dann unter Heranziehung des Rechtsgedankens des § 139 BGB nicht die Gesamtunwirksamkeit des Bebauungsplans zur Folge, wenn die übrigen Festsetzungen für sich betrachtet noch eine den Anforderungen des § 1 Abs. 3 Satz 1 BauGB gerecht werdende, sinnvolle städtebauliche Ordnung bewirken können u n d wenn mit Sicherheit anzunehmen ist, dass die Gemeinde nach ihrem im Planungsverfahren zum Ausdruck gekommenen Willen im Zweifel auch eine Satzung ohne den unwirksamen Teil beschlossen hätte (vgl. BayVGH, U.v. 4.8.2017 - 15 N 15.1713 - NVwZ-RR 2017, 953 = juris Rn. 40 m.w.N.).

  • VGH Bayern, 30.07.2019 - 15 CS 19.1227

    Zurückgewiesene Rechtsbeschwerde im Streit um baurechtliche Nachbarklage

    Sollte der Bebauungsplan unwirksam sein, käme es über das Einfügungsgebot gem. § 34 Abs. 1 BauGB oder - bei Annahme der Lage der Baugrundstücke im Außenbereich - über § 35 Abs. 3 Satz 1 Nr. 3 BauGB bzw. als ungeschriebener Belang i.S. von § 35 Abs. 2, Abs. 3 BauGB zur Anwendung (formelle Bedenken an der Wirksamkeit des Bebauungsplans könnten bestehen, weil sich das dem Senat vorliegende Original des Bebauungsplans aus mehreren nicht miteinander fest verbundenen und nicht einzeln ausgefertigten Einzelblättern - nämlich der (ausgefertigten) Planzeichnung sowie neun Seiten textliche Festsetzungen - zusammensetzt; zum Erfordernis einer zumindest hinreichenden "gedanklichen Schnur" in diesen Fällen vgl. BayVGH, U.v. 28.4.2017 - 15 N 15.967 - juris Rn. 36 ff.; U.v. 4.8.2017 - 15 N 15.1713 - NVwZ-RR 2017, 953 = juris Rn. 20; U.v. 11.5.2018 - 15 N 17.1175 - KommJur 2018, 268 = juris Rn. 31; vgl. auch BVerwG, B.v. 21.6.2018 - ZfBR 2018, 796 f.).
  • VGH Bayern, 22.08.2017 - 15 NE 17.1221

    Unwirksamkeit des Bebauungsplans

    Der Senat muss es vielmehr - zumal Belange des Antragstellers betroffen sind (vgl. NdsOVG, B.v. 4.5.2012 - 1 MN 218/11 - ZfBR 2012, 470 = juris Rn. 59) - dem Planungs- und Umweltausschuss überlassen, die von ihm für richtig befundene Abwägungsentscheidung in Auswertung der ihm vorliegenden Einwendungen und gutachterlichen Äußerungen zu finden (vgl. auch BayVGH, U.v. 4.8.2017 - 15 N 15.1713 - noch nicht veröffentlicht, dort im Zusammenhang mit der Abgrenzung zwischen Teil- und Gesamtunwirksamkeit eines Bebauungsplans).
  • VGH Bayern, 24.11.2017 - 15 N 16.2158

    Zunahme des Verkehrslärms für Grundstücke außerhalb des Planbereichs eines

    Der Senat muss es daher der erst am Ende des (hier: ergänzenden) Verfahrens der Bauleitplanung vorgesehenen Schlussabwägung überlassen, das Abwägungsergebnis u.a. in Auswertung der bis dahin vorliegenden Unterlagen (Einwendungen, Stellungnahmen, gutachterliche Äußerungen etc.) zu finden (vgl. auch BayVGH, U.v. 4.8.2017 - 15 N 15.1713 - juris Rn. 42, dort im Zusammenhang mit der Abgrenzung zwischen Teil- und Gesamtunwirksamkeit eines Bebauungsplans).

    Damit begrenzt sich der Planungsmangel nicht auf eine einzelne Festsetzung oder einen bestimmten Teilbereich des Bebauungsplans, sondern betrifft die Planung insgesamt, sodass eine bloße Teilunwirksamkeit des Bebauungsplans entsprechend § 139 BGB (vgl. BayVGH, U.v. 4.8.2017 - 15 N 15.1713 - juris Rn. 40 m.w.N.) nicht in Betracht kommt (vgl. BayVGH, B.v. 8.9.2017 - 9 NE 17.1392 - juris Rn. 36 f.).

  • VGH Bayern, 11.05.2018 - 15 N 17.1175

    Normenkontrolle - Wirksamkeit eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans

    Darüber hinausgehende Anforderungen stellt das Bundesrecht nicht; Regelungen über Art, Inhalt und Umfang der Ausfertigung richten sich allein nach Landesrecht (zum Ganzen BayVGH, U.v. 28.4.2017 - 15 N 15.967 - juris Rn. 34 m.w.N.; U.v. 4.8.2017 - 15 N 15.1713 - NVwZ-RR 2017, 953 = juris Rn. 19).

    Die Unwirksamkeit bestimmter Festsetzungen hat nur dann unter Heranziehung des Rechtsgedankens des § 139 BGB nicht die Gesamtunwirksamkeit des Bebauungsplans zur Folge, wenn die übrigen Festsetzungen für sich betrachtet noch eine den Anforderungen des § 1 Abs. 3 Satz 1 BauGB gerecht werdende, sinnvolle städtebauliche Ordnung bewirken können und wenn mit Sicherheit anzunehmen ist, dass die Gemeinde nach ihrem im Planungsverfahren zum Ausdruck gekommenen Willen im Zweifel auch eine Satzung ohne den unwirksamen Teil beschlossen hätte (vgl. BayVGH, U.v. 4.8.2017 - 15 N 15.1713 - NVwZ-RR 2017, 953 = juris Rn. 40 m.w.N.; U.v. 27.2.2018 - 15 N 16.2381 - juris Rn. 52).

  • VGH Bayern, 12.04.2018 - 8 N 16.1660

    Normenkontrollantrag gegen Überschwemmungsgebietsverordnung ist unbegründet

    Da die Lagepläne gesondert ausgefertigt wurden, sind Zweifel an der Identität der maßgeblichen Pläne ausgeschlossen; eine körperliche Verbindung mit dem Textteil der Verordnung war deshalb nicht notwendig (vgl. BayVGH, U.v. 4.8.2017 - 15 N 15.1713 - NVwZ-RR 2017, 953 = juris Rn. 20).
  • VGH Bayern, 17.12.2018 - 15 N 16.2373

    Erlass eines Bebauungsplans mit der Festsetzung von Einzelhandelsnutzungen

    Die Unwirksamkeit bestimmter Festsetzungen hat nur dann unter Heranziehung des Rechtsgedankens des § 139 BGB nicht die Gesamtunwirksamkeit des Bebauungsplans zur Folge, wenn die übrigen Festsetzungen für sich betrachtet noch eine den Anforderungen des § 1 Abs. 3 Satz 1 BauGB gerecht werdende, sinnvolle städtebauliche Ordnung bewirken können und wenn mit Sicherheit anzunehmen ist, dass die Gemeinde nach ihrem im Planungsverfahren zum Ausdruck gekommenen Willen im Zweifel auch eine Satzung ohne den unwirksamen Teil beschlossen hätte (vgl. BayVGH, U.v. 4.8.2017 - 15 N 15.1713 - NVwZ-RR 2017, 953 = juris Rn. 40 m.w.N.; U.v. 11.5.2018 - 15 N 17.1175 - KommJur 2018, 268-271 = juris Rn. 40 m.w.N.).
  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 19.12.2018 - 3 K 499/15

    Fremdkörperfestsetzung nach BauNVO § 1 Abs 10; Abwägungsfehlerhafte Festsetzung

  • VG Regensburg, 19.03.2019 - RN 6 K 17.1023

    Nutzungsuntersagung rechtmäßig - Variationsbreite überschritten

  • VG Regensburg, 19.03.2019 - RN 6 K 17.1022

    Nutzungsuntersagung wegen Vermietung von Appartements als Ferienwohnung

  • VGH Bayern, 27.03.2018 - 15 M 18.586

    Erinnerung, Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision

  • VG Regensburg, 19.03.2019 - RN 6 K 17.1799

    Nutzungsuntersagung wegen Vermietung von Appartements als Ferienwohnungen

  • OVG Hamburg, 11.04.2019 - 2 E 10/16

    Erlaubtes Größenverhältnis zwischen der Festsetzung eines Fremdkörpers und dem

  • VGH Bayern, 18.01.2018 - 8 CE 17.2182

    Vorläufige Einstellung von Straßenbaumaßnahmen

  • VGH Bayern, 19.03.2018 - 15 N 15.292

    Misch- und Sondergebiet als Etikettenschwindel

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