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   VGH Bayern, 04.09.2006 - 11 CS 05.1579   

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https://dejure.org/2006,27358
VGH Bayern, 04.09.2006 - 11 CS 05.1579 (https://dejure.org/2006,27358)
VGH Bayern, Entscheidung vom 04.09.2006 - 11 CS 05.1579 (https://dejure.org/2006,27358)
VGH Bayern, Entscheidung vom 04. September 2006 - 11 CS 05.1579 (https://dejure.org/2006,27358)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (11)

  • VGH Bayern, 14.09.2006 - 11 CS 06.1475

    Entziehung der Fahrerlaubnis - "Gelegentlichkeit" des Cannabiskonsums - etwa

    Denn nur unter dieser Voraussetzung kann das Verhalten des Pflichtigen dahingehend gewertet werden, dass er vorwerfbar die Benutzung eines Beweismittels vereitelt hat und deswegen die zu beweisende Tatsache - hier seine Nichteignung - nach dem Rechtsgedanken der §§ 427, 444 und 446 ZPO als erwiesen angesehen werden kann (OVG NW vom 10.7.2002 VRS 105, 76/78; vgl. zur gebotenen Berücksichtigung von Gesichtspunkten, derentwegen der Adressat einer Gutachtensanforderung ggf. unverschuldet verhindert war, sie - fristgerecht - beizubringen, auch BayVGH vom 9.2.2005 Az. 11 CS 04.2438, sowie BayVGH vom 4.9.2006 Az. 11 CS 05.1579).
  • VGH Bayern, 25.06.2008 - 11 CS 08.269

    Entziehung der Fahrerlaubnis; erheblicher Verkehrsverstoß, Straftat und

    Dieser Schluss ist allerdings nur tragfähig, wenn für die Nichtbeibringung des angeforderten Gutachtens kein ausreichender Grund besteht (BVerwG vom 12.3.1985 BVerwGE 71, 93/96; vgl. auch BayVGH vom 7.11.2006 Az. II ZB 05.3034; BayVGH vom 4.9.2006 Az. 11 CS 05.1579; BayVGH vom 14.9.2006 Az. 11 CS 06.1475/11 C 06.1476).
  • VGH Bayern, 14.01.2008 - 11 CS 07.2731

    Entziehung der Fahrerlaubnis; Nichtbefolgung einer Gutachtensanordnung;

    Dieser Schluss ist allerdings nur tragfähig, wenn für die Nichtbeibringung des angeforderten Gutachtens kein ausreichender Grund besteht (BVerwG vom 12.3.1985 BVerwGE 71, 93/96; vgl. auch BayVGH vom 7.11.2006 Az. II ZB 05.3034; BayVGH vom 4.9.2006 Az. 11 CS 05.1579; BayVGH vom 14.9.2006 Az. 11 CS 06.1475/11 C 06.1476).
  • VG München, 08.11.2006 - M 1 S 06.3962

    Straßenverkehrsrecht: Entziehung der Fahrerlaubnis nach Amphetaminkonsum und

    Ob der Behörde ein Ermessen eingeräumt ist (so BayVGH v. 4.9.2006 Az. 11 CS 05.1579) oder ihr lediglich die Befugnis gewährt wird, auch ohne gutachterliche Feststellung von der Nichteignung auszugehen, kann bei dieser Sachlage dahingestellt bleiben.
  • VG München, 21.11.2008 - M 1 K 08.3329

    Aufforderung zur Beibringung eines ärztlichen Gutachtens; Umfang des

    Auch in einer jüngeren Entscheidung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs (v. 4.9.2006 Az. 11 CS 05.1579) wird die Frage, ob eine polytoxikologische - und damit nicht auf Cannabis beschränkte - Untersuchung zulässig ist, mangels Entscheidungserheblichkeit ausdrücklich offen gelassen.
  • VGH Bayern, 07.11.2006 - 11 ZB 05.3034

    Entziehung der Fahrerlaubnis - Anforderung eines Fahreignungsgutachtens;

    Denn nur unter dieser Voraussetzung kann das Verhalten des Pflichtigen dahingehend gewertet werden, dass er vorwerfbar die Benutzung eines Beweismittels vereitelt hat und deswegen die zu beweisende Tatsache - hier seine Nichteignung - nach dem Rechtsgedanken der §§ 427, 444 und 446 ZPO als erwiesen angesehen werden kann (OVG NW vom 10.7.2002 VRS 105, 76/78; vgl. zur gebotenen Berücksichtigung von Gesichtspunkten, derentwegen der Adressat einer Gutachtensanforderung ggf. unverschuldet verhindert war, sie ? fristgerecht ? beizubringen, ferner BayVGH vom 9.2.2005 Az. 11 CS 04.2438; BayVGH vom 4.9.2006 Az. 11 CS 05.1579; BayVGH vom 14.9.2006 Az. 11 CS 06.1475/11 C 06.1476).
  • VG Regensburg, 26.11.2013 - RN 8 S 13.1824

    Entziehung der Fahrerlaubnis; Anforderung eines ärztlichen Gutachtens; Besitz von

    Denn nur unter diesen Voraussetzungen kann das Verhalten des Pflichtigen dahin gewertet werden, dass er vorwerfbar die Benutzung eines Beweismittels vereitelt hat und deswegen die zu beweisende Tatsache - hier seine Nichteignung - nach dem Rechtsgedanken der §§ 427, 444 und 446 ZPO als erwiesen angesehen werden kann (OVG Münster v. 10.7.2002 VRS 105, Seite 74, 78; vgl. zur gebotenen Berücksichtigung von Gesichtspunkten, derentwegen der Adressat einer Gutachtensanforderung ggf. unverschuldet verhindert war, das Gutachten - fristgerecht - beizubringen; ferner BayVGH v. 9.2.2005 Az. 11 CS 04.2438, BayVGH v. 4.9.2006 Az. 11 CS 05.1579, BayVGH v. 14.9.2006 Az. 11 CS 06.1475, BayVGH v. 7.11.2006 Az. II ZB 05.3034 - jeweils .
  • VGH Bayern, 06.02.2009 - 11 CS 08.2459

    Prozesskostenhilfe; keine hinreichende Erfolgsaussicht; Trunkenheitsfahrt mit dem

    Dieser Schluss ist tragfähig, wenn für die Nichtbeibringung des angeforderten Gutachtens nicht ausnahmsweise ein ausreichender Grund besteht (BVerwG vom 12.3.1985 BVerwGE 71, 93/96; vgl. auch BayVGH vom 7.11.2006 Az. II ZB 05.3034; vom 4.9.2006 Az. 11 CS 05.1579; vom 14.9.2006 Az. 11 CS 06.1475/11 C 06.1476).
  • VG Regensburg, 20.11.2014 - RO 8 S 14.1785

    Entziehung der Fahrerlaubnis

    Denn nur unter diesen Voraussetzungen kann das Verhalten des Pflichtigen dahin gewertet werden, dass er vorwerfbar die Benutzung eines Beweismittels vereitelt hat und deswegen die zu beweisende Tatsache - hier seine Nichteignung - nach dem Rechtsgedanken der §§ 427, 444 und 446 ZPO als erwiesen angesehen werden kann (OVG Münster, B.v. 10.7.2002 - 19 B 1249/02; vgl. zur gebotenen Berücksichtigung von Gesichtspunkten, derentwegen der Adressat einer Gutachtensanforderung ggf. unverschuldet verhindert war, das Gutachten - fristgerecht - beizubringen; ferner BayVGH, B.v. 9.2.2005 - 11 CS 04.2438, BayVGH, B.v. 4.9.2006 - 11 CS 05.1579, BayVGH, B.v. 14.9.2006 - 11 CS 06.1475, BayVGH, B.v. 7.11.2006 - II ZB 05.3034).
  • VGH Bayern, 10.09.2008 - 11 CS 08.2010

    Angeordnete Beibringung eines medizinisch-psychologischen Fahreignungsgutachtens

    Denn nur unter dieser Voraussetzung kann das Verhalten des Pflichtigen dahingehend gewertet werden, dass er vorwerfbar die Benutzung eines Beweismittels vereitelt hat und deswegen die zu beweisende Tatsache - hier seine Nichteignung - nach dem Rechtsgedanken der §§ 427, 444 und 446 ZPO als erwiesen angesehen werden kann (OVG NRW vom 10.7.2002 VRS 105, 76/78; vgl. zur gebotenen Berücksichtigung von Gesichtspunkten, derentwegen der Adressat einer Gutachtensanforderung unverschuldet verhindert war, ihr - fristgerecht - nachzukommen, ferner BayVGH vom 9.2.2005 Az. 11 CS 04.2438; BayVGH vom 4.9.2006 Az. 11 CS 05.1579; BayVGH vom 14.9.2006 Az. 11 CS 06.1475/11 C 06.1476).
  • VG Regensburg, 26.11.2013 - 8 S 13.1824

    Entziehung der Fahrerlaubnis; Anforderung eines ärztlichen Gutachtens; Besitz von

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